Politik

WIEN / LINZ. Wer in den niederösterreichischen Landesdienst eintritt, muss Covid-geimpft sein

• #Covid-geimpft

PARIS / BERLIN. Frankreich: "Freiheit, Freiheit"-Rufe und Vorwurf der Gesundheitsdiktatur

• #Macrons

Die belarussische Olympia-Läuferin Kristina Timanowskaja kritisiert die Sportfunktionäre ihres Landes - und wird kurz darauf an den Flughafen von Tokio gebrach [...]

• #Kristina Timanowskaja

Die wichtigste Währung im öffentlichen Leben ist Vertrauen, und zwar für Politiker wie für Institutionen. Insofern ergab der jüngste Vertrauensindex zwei inter [...]

Seine Bemühungen... in Ehren. Aber seine Aktion zum Abschluss zeigt wie sein ständiges Nachtreten bei den Ortstafeln einen beleidigten Menschen. Schade für den [...]

• #Valentin Inzko

CDU-Frontmann kommt auf nur 13 Prozent bei Kanzlerfrage, SPD-Spitzenkandidat auf 22 Prozent.

• #Laschet

ISTANBUL/ATHEN. Nach dem Tod eines Türken an der Grenze zu Griechenland hat Ankara den Gesandten der griechischen Botschaft einbestellt.

Bei sinkenden Umfragen für die Unabhängigkeit signalisiert London erstmals Zustimmung zu einem zweiten Referendum.

Peter Kaiser vermied mit der Annahme eines Diversionsangebots einen Prozess. Bleibt Kurz bei seiner Position, stets "vorsätzlich die Wahrheit gesagt zu haben", [...]

• #Peter Kaiser

Innenminister Nehammer weist Seehofers Kritik an Österreichs Migrationspolitik entschieden zurück 

• #Seehofer

Das dritte Wochenende in Folge kam es in Frankreich zu Großdemonstrationen. Es sind Proteste gegen den Gesundheitspass, gegen Impfungen, gegen Einschränkungen [...]

JERUSALEM/TEHERAN. Israel hat den Iran beschuldigt, für einen mutmaßlichen Drohnenangriff auf einen Öltanker im Indischen Ozean verantwortlich zu sein.

„Am Anfang war es ungewohnt, auf Schritt und Tritt begleitet zu werden“, erzählt Inzko auf der Fahrt nach Sarajevo. „Jetzt spüre ich es nicht mehr.“ 20 Morddro [...]

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kleinezeitung.at

Mit Valentin Inzko in Sarejevo: Abschied von einem verwundeten Land

vor 17 Stunden

• #Valentin Inzko

Die USA haben den tunesischen Präsidenten Kais Saied aufgefordert, nach seiner Übernahme der Regierungsgewalt am Sonntag schnell wieder auf einen demokratische [...]

• #Kai Saied
• #Jake Sullivan

Nach zwölf Jahren als Hoher Repräsentant in Bosnien verlässt Valentin Inzko das Land. Er geht schweren Herzens, weil er weiß, wie wach noch die Erinnerung an d [...]

• #Valentin Inzko

Die Landeshauptfrau führte im „Kurier“-Interview drei Gründe an: „Erstens, weil wir unsere Mitarbeiter schützen wollen. Zweitens will ich die Funktionstüchtigk [...]

Laut einem Drittel der Befragten war nie bzw. fast nie genügend Personal verfügbar. Schon vorher vorhandene Engpässe wurden durch Corona verschärft.

Wien, Schwarzach Männer haben bereits so viel Pension erhalten, wie sie Frauen bis Jahresende bekommen werden. Der 1. August markiert heuer diesen Tag der Ungl [...]

Grüne im Wechselbad: Mückstein immer beliebter – Gewessler stürzt indes ab.

LIMA. Am dritten Tag seiner Amtszeit und nach Stunden der Ungewissheit ist das Kabinett des neuen peruanischen Präsidenten Pedro Castillo komplettiert worden.

• #Pedro Castillo

Sollten Landeshauptleute oder Gesundheitsminister zu Schulbeginn umfangreiche Impfkampagnen starten, stellt der Bildungsminister nicht nur Schulgebäude, sonder [...]

• #Faßmann

"Die Justiz wird künftig noch digitaler, kostengünstiger und näher an den Bürgerinnen und Bürgern sein. Mit einem neuen Gesetz ermöglichen wir eine Reihe von V [...]

Im Libanon fordern nun wütende Demonstranten einen politischen Wandel. Dieser kann aber nur gelingen, wenn das religiöse Proporzsystem...

Ich sehe das auch für uns kommen:... Umweltbehörden warnen, Politiker blocken ab, gekaufte Medien machen mit. Sind ja jetzt schon die Berichte hinter "Plus" ve [...]

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kleinezeitung.at

Schwere Vorwürfe in Deutschland: Warnungen vor Flutkatastrophe offenbar missachtet

vor 1 Tagen

Zivilverfahren sollen in Zukunft billiger und digitaler werden.

• #Zadić

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner unterstützt die zuständigen Trägerorganisationen in ihrer Forderung nach einem Pflegegipfel 

• #Rendi-Wagner
• #SP

Die USA sind beim Impftempo hinter Österreich gerutscht, in anderen Staaten gelten auf dem Papier harte Regeln, doch es fehlt an Impfstoff.

Yassine Ayari hatte das Vorgehen von Staatschef Kaïs Saïed als "Militär-Putsch" angeprangert.

• #Saïed
• #Yassine Ayari
• #Kaïs Saïed

Zum Ende seiner Amtszeit hat der Hohe Repräsentant für Bosnien-Herzegowina ein Verbot der Leugnung von Völkermord durchgesetzt...

• #Valentin Inzko

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner unterstützt die zuständigen Trägerorganisationen in ihrer Forderung nach einem Pflegegipfel. Die Regierung sei "mehr als säumig" [...]

• #Rendi-Wagner
• #Pflegegipfel
• #Pamela Rendi-Wagner

PEKING. Mit immer stärkeren Regulierungsmaßnahmen nimmt die chinesische Regierung die Privatwirtschaft an die Kandare.

Denn es war die ÖVP, die stets gegen finanzielle Geschenke fürs Impfen war.

LINZ. Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer über EU, Regierung und das berühmte "Es reicht!"

• #Wilhelm Molterer

Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl hat seinen Berichtsentwurf übermittelt.

• #Schmid
• #Wolfgang

Kopier- und Gerichtskosten sollen reduziert und Video-Verhandlungen ermöglicht werden.

Die NATO startet kurz nach ihrem Truppenabzug ein Trainingsprogramm für afghanische Spezialkräfte. Es läuft derzeit in der Türkei an. Auch darüber hinaus engag [...]

Zum Ibiza-Untersuchungsausschuss liegt ein erstes offizielles Resümee vor. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl hat am Freitag seinen Entwurf für einen Abschlussb [...]

• #Wolfgang Pöschl

Justiz und Politik sind aufeinander angewiesen - und ringen um Einfluss. Auch deshalb kann es für Regierende nützlich sein...

Belastendes und Entlastendes. Wie der Verfahrensrichter die Erkenntnisse aus dem Ibiza-U-Ausschuss zusammenfasst.

Verfahrensrichter Pöschl hat einen kritischen, aber differenzierten Bericht zum Ibiza-U-Ausschuss abgegeben. Die FPÖ steigt in seiner Analyse tendenziell...

• #Pöschl

Wien Die britische Variante des Coronavirus ist fast Geschichte. Vergangene Woche wurde „Alpha“ – wie sie nun heißt –gerade einmal bei 1,77 Prozent der Neuinfi [...]

Der Untreueverdacht in der Causa Casinos gegen den einstigen Vizekanzler, Finanzminister und ÖVP-Chef Josef Pröll bleibt aufrecht.

• #Josef Pröll

Wer in Budapest mit Maske U-Bahn fährt, wird ähnlich skeptisch angesehen wie Menschen ohne MNS in den Wiener Linien

Wie auch der Ibiza-U-Ausschuss selbst löst auch der Bericht des Verfahrensrichters höchst unterschiedliche Reaktionen in den Fraktionen aus. Die einen sehen ei [...]

Bregenz, Wien Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) attestiert Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) im Hinblick auf die Evaluierung der u [...]

• #Wallner
• #Markus Wallner
• #Leonore Gewessler

Was Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung betrifft, ist noch vieles unklar. Dem Leiter der Reha-Abteilung an der Therme Wien zufolge leiden nach einem leichte [...]

• #Long Covid

Sebastian Kurz hat persönlich und politisch mit Klimaschutz wenig am Hut. Die "Steinzeit"- Prügel gelten aber nicht allein Leonore Gewessler, sondern auch Alma [...]

• #Josef Votzi
• #Sebastian Kurz
• #Leonore Gewessler
• #Alma Zadic

Wirtschaft und Politik sind eng miteinander verflochten. Mehr Politik, mehr Wirtschaft, mehr Geld, packende Erfolgsstorys. FORMAT.at-Themen sind gesellschaftsp [...]

• #Josef Votzi

Bereits zum vierten Mal veranstalten das Referat Frauen, Antidiskriminierung und Gleichbehandlung sowie das Referat Integration die „Meile der Vielfalt“. Währe [...]

• #Astrid Eisenkopf

Wien Zum Ibiza-Untersuchungsausschuss liegt nun ein erstes offizielles Resümee vor. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl hat am Freitag seinen Entwurf für einen A [...]

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sn.at

Verfahrensrichter legte Berichtsentwurf zu U-Ausschuss vor

vor 2 Tagen

• #Wolfgang Pöschl

Gesundheitsminister Mückstein hatte zuvor die Länder in die Pflicht genommen.

• #Schützenhöfer

Im Vergleich zum Vorjahr haben sich Wien und das Burgenland um drei Tage verbessert, alle anderen Länder nur um einen Tag.

Die USA verlangen seit 2014 die Auslieferung der Ukrainers, dem sie Schmiergeldzahlungen bei einem nie realisierten Titangeschäft in Indien vorwerfen.

• #Causa Firtasch

Der US-Präsident will jeden neu Geimpften mit 100 Dollar belohnen.

• #Biden

• #Bildungswissenschafter

Boris Johnson und seine Frau Carrie erwarten ihr zweites Kind

• #Boris Johnson
• #Carrie

KABUL. Afghanistan: Heftige Kämpfe in wichtigen Provinzhauptstädten

Vor einem Jahr schrien die Menschen in Belarus ihre Wut über Viktor Lukaschenkos getürkten Wahlsieg in die Welt hinaus. Jetzt ist ein Flüstern daraus geworden.

• #Viktor Lukaschenkos

Die NGO-Schiffe "Sea-Watch 3" und "Ocean Viking" haben am Sonntag im Mittelmeer rund 800 Migranten gerettet. 555 Menschen befanden sich an Bord der "Ocean Viki [...]

Einige reichlich naive Anmerkungen zur bevorstehenden Wahl des ORF-Generaldirektors.

Church... Zu mir hat einer gesagt: ' Bin eh geimpft, oba des deaf mei Partei net wissn!'

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kleinezeitung.at

Die Verweigerer : Warum der Protest gegen die Corona-Regeln stärker wird

vor 11 Stunden

kleinezeitung.at

Die Verweigerer : Frankreich, Italien, Griechenland: Warum der Protest gegen die Corona-Regeln stärker wird

vor 15 Stunden

kleinezeitung.at

Die Verweigerer : Hotspot Frankreich: Warum der Protest gegen die Corona-Regeln stärker wird

vor 15 Stunden

Die Deutschen... Die Deutschen waren historisch gesehen mit Ihrer Strategie kein So guter Partner.

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kleinezeitung.at

Streit um Asylpolitik: Nehammer an Seehofer: "Egoismus ist keine politische Kategorie"

vor 13 Stunden

• #Seehofer

Das für Montag geplante Puls-Sommergespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) muss verschoben werden, der Kanzler laboriert an den Folgen einer Sommergrip [...]

• #Sebastian Kurz

Der Kanzler musste das Sommergespräch bei Puls24 krankheitsbedingt absagen.

LONDON. Erstmals hat die Regierung des britischen Premierministers Boris Johnson angedeutet, einem neuen Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands nicht i [...]

• #Boris Johnson

Das Parlamentarische Begutachtungsverfahren wird mit 1. August bedeutend ausgeweitet.

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oe24.at

Ab jetzt können alle Gesetzesentwürfe kommentiert werden

vor 16 Stunden

Der deutsche Innenminister will weiter nach Afghanistan abschieben. Nach der Pandemie soll die Zahl der Abschiebungen wieder steigen.

• #Seehofer

Knapp zwei Monate vor der deutschen Bundestagswahl zeichnet sich ein komplexes Dreierrennen zwischen Union, Grünen und Sozialdemokraten ab. Die schwächste der [...]

• #Scholz
• #Olaf Scholz
• #Armin Laschet
• #Annalena Baerbock

Personalmangel war im Rahmen der Corona-Pandemie eine der größten Belastungen für das Kindergartenpersonal, zeigt eine Studie der Pädagogischen Hochschule (PH) [...]

NAYPYIDAW. Die Militärjunta in Myanmar hat den nach dem Putsch im Februar verhängten Ausnahmezustand um eineinhalb Jahre verlängert.

Deutscher Innenminister will weiter nach Afghanistan abschieben. Nach Pandemie soll Zahl der Abschiebungen steigen.

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nachrichten.at

Deutscher Innenminister kritisiert "Egoismus" Wiens bei Migration

vor 20 Stunden

• #Schmidt

Bravo. Wir genießen – wie vom Kanzler versprochen – in diesem Sommer die Corona-Freiheit.... Die Gastro ist wieder offen, die Veranstaltungen explodieren wiede [...]

Der Poker um die Steuerreform wird heiß. Bis zu 1.230 Euro Entlastung winken.

Einige über 12-Jährige könnten bereits jetzt in Sommerschulen erreicht werden.

Ab 1. September werden in Niederösterreich nur noch Geimpfte in den gesamten Landesdienst aufgenommen. Die Steiermark kennt nur eine Bevorzugung.

Ab 1. September werden in Niederösterreich nur noch Geimpfte in den Landesdienst aufgenommen. Der Schritt geht über die Landeslehrer und die Bediensteten in de [...]

• #Mikl-Leitner

Ein Jahr nach der gewaltigen Detonation in Beirut mit 200 Toten gibt es noch immer kaum Antworten zu den Hintergründen...

Konsequenzen aus der Flutkatastrophe forderte unterdessen auch der Deutsche Feuerwehrverband. "Wir werden uns mit Einsatzleitern, Vertretern der Feuerwehr-Land [...]

BERLIN. Strengere Testpflichten bei der Einreise nach Deutschland sollen eine Corona-Ausbreitung zum Ende der Sommerferien verhindern. Ein Überblick über die n [...]

WIEN. Beibehalten will die Ministerin die in der Corona-Pandemie geschaffene Möglichkeit, mündliche Verhandlungen per Video durchzuführen.

• #Zadic

"Privilegien für Geimpfte: Das ist generell Regierungslinie", sagt der Bildungsminister.

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kleinezeitung.at

Corona : Faßmann will geimpfte Schüler von Testpflicht befreien

vor 1 Tagen

• #Faßmann

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kleinezeitung.at

Essay : Was ich mir von Europa wünsche

vor 1 Tagen

• #Barbara Frischmuth

• #Rendi-Wagner
• #Pflegegipfel

Wien In der Koalition knistert es wieder. Die Grünen haben von den „alten Rollenbildern“ der ÖVP genug, die Türkisen von der Grünen „Verknüpferei“. Es geht um [...]

BERLIN. Nach der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock musste jetzt auch der Unions-Kandidat für die Nachfolge Angela Merkels im Kanzleramt, Armin Laschet [...]

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wienerzeitung.at

Deutschland - Armin Laschet gesteht Fehler in Buch ein

vor 2 Tagen

• #Laschet
• #Annalena Baerbock
• #Angela Merkel
• #Armin Laschet

WIEN / LINZ. Bürger sollen bald alle Impfungen nachtragen können – Ärzte verlangen etwas dafür, das erzürnt die Kasse

BERLIN / WASHINGTON. Ab morgen, Sonntag, gilt das für alle, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben. Pendler sind davon ausgenommen

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kleinezeitung.at

Meinung: Es ist das Sittenbild einer Politik, die schamlos das Eigenwohl vor das Gemeinwohl stellt

vor 2 Tagen

• #Michael Jungwirth

Unklares Krankheitsbild nach Corona-Infektionen. Potenziell bis zu 90.000 Betroffene.

• #Long Covid
• #Unklares

Der Bosnien-Beauftragte Inzko erließ zuletzt ein Gesetz zum Verbot der Genozid-Leugnung.

Saif al-Islam, wegen Kriegsverbrechen international gesuchter Sohn des früheren libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, hat Präsidentschaftsambitionen geäuße [...]

• #Saif al-Islam
• #Muammar al-Gaddafi

Verfahrensrichter Pöschl hat einen kritischen, aber differenzierten Bericht abgegeben. Die FPÖ steigt darin tendenziell schlechter aus.

• #Pöschl

Debatten um verpflichtende Kontrolle und Immunisierung gegen das Coronavirus in etlichen Ländern.

Mohammed Bin Zayed, Kronprinz aus Abu Dhabi, Drahtzieher der Modernisierung auf der Arabischen Halbinsel, war in Wien – auch um über die Aussöhnung mit Israel [...]

• #Mohammed Zayed

Wer in der Trotzphase ist, Eis wie Impfungen bekommen will und wo Energie drinnen ist.

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nachrichten.at

Zitate der Woche - "Verstehe nicht ganz, wovon der Kanzler spricht" [...]

vor 2 Tagen

nachrichten.at

Zitate der Woche - "Verstehe nicht ganz, wovon der Kanzler spricht"

vor 2 Tagen

Die Parlamentarier fordern von US-Regierung mehr diplomatisches Engagement in der Causa Firtasch.

WIEN. Auch Polizei, Verfassungsgerichtshof, AK, Bundespräsident und Rechnungshof genießen großes Ansehen.

GRAZ/PAG. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hat sich am Freitag zu dem Corona-Cluster nach einem Festival in Zrce geäußert.

• #Wolfgang Mückstein

Das Sentimentale, Gefühlsüberschwang, öffentliches Trauern mit reichlich Tränen ist Teil der politischen Kultur der USA. Über Amerikas Gefühlswelten.

Die geplante Evaluierung von Straßenbauprojekten schlägt weiter hohe Wellen. Im Interview mit "News" unterstellt Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖV [...]

• #Wallner
• #Markus Wallner
• #Leonore Gewessler

Das erste offizielle Fazit des Ibiza-U-Ausschusses ist da. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl hat seinen Berichtsentwurf an die Parlamentsdirektion und die Frak [...]

• #Wolfgang Pöschl

Auch um Corona-Langezeitfolgen soll es gehen.

Der Vorsitzende des U-Ausschusses, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), hat nun zwei Wochen Zeit, Ergänzungen einzubringen.

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oe24.at

U-Ausschuss: Verfahrensrichter legte 870-seitigen Bericht vor

vor 2 Tagen

• #Wolfgang Sobotka

Nichtgeimpfte sind... ein Problem laut Biden. Der Mann hat also Millionen von Problemen. Gebildete lassen sich von Fakten überzeugen, die einfachen Leute mache [...]

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kleinezeitung.at

Biden drängt zu Impfung: "Es ist eine Schande. Es ist so eine Schande, diesen Segen zu vergeuden"

vor 2 Tagen

• #Biden

Der Zugang zu Waffen für den privaten Gebrauch müsse drastisch eingeschränkt werden.

• #Biden

Feindseligkeit gegenüber Arabern wächst. Absage an EU-Flüchtlingspakt.

Der neue peruanische Präsident Pedro Castillo hat am Donnerstag einen 41-jährigen Politikneuling zum Regierungschef ernannt. Castillos Wahl fiel auf Guido Bell [...]

• #Politneuling
• #Pedro Castillo
• #Guido Bellido

NAYPYIDAW. Junta-Chef wird Premierminister einer "Übergangsregierung" bis 2023

WASHINGTON. Ex-Präsident Donald Trump soll das US-Justizministerium gedrängt haben, die von ihm verlorene Wahl für "korrupt" erklären zu lassen, um das Ergebni [...]

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sn.at

Ex-US-Präsident Donald Trump wollte Wahl offiziell für "korrupt" erklären lassen

vor 1 Tagen

wienerzeitung.at

USA - Trump wollte US-Wahl für "korrupt" erklären lassen

vor 1 Tagen

sn.at

Trump wollte Wahl offiziell für "korrupt" erklären lassen

vor 1 Tagen

kleinezeitung.at

Laut US-Medien: Trump wollte Wahl offiziell für "korrupt" erklären lassen

vor 2 Tagen

nachrichten.at

Trump wollte Wahl offiziell für "korrupt" erklären lassen

vor 2 Tagen

sn.at

Trump wollte US-Wahl offiziell für "korrupt" erklären lassen

vor 2 Tagen

• #Trump
• #Donald Trump

Aber Ruf nach bundesweiter Regelung. Wirtschaftskammer will Jugendliche mit 100-Euro-Gutschein zum Impfen bewegen.

Experte findet es "schockierend", dass Impfdaten nicht mit Spitalsdaten verknüpft sind. Für "evidenzbasierte Politik" brauche es aktuelle Zahlen.

Die Diskussion über eine Impfpflicht zumindest für exponierte Menschen im Gesundheitsbereich oder in der Schule nimmt an Fahrt auf. Zurecht! Es ist erschrecken [...]

BERLIN. Seit Mitternacht gilt bei der Einreise nach Deutschland wieder eine Testpflicht. Innenminister Horst Seehofer kündigte konsequente Kontrollen und auch [...]

• #Horst Seehofer

Marokko lässt immer wieder Migranten in die spanische Exklave gelangen. Mit den Konsequenzen leben müssen die Menschen vor Ort.

Bundeskanzler Sebastian Kurz war am Montag beim "Puls4/24-Sommergespräch" eingeladen.

• #Sebastian Kurz

Während sich Regierungen in Bund und Ländern gegen die vierte Welle stemmen, wettert FPÖ-Chef Kickl gegen "Impfpropaganda"

• #Kickl

Bei einem Aufenthalt in Gebieten mit neuen, besorgniserregenden Virusvarianten ist ein Testnachweis Pflicht. Nachweise als Genesener oder Geimpfter reichen in [...]

Tirols FPÖ-Chef liebäugelt mit Rot-Blau, die Kurz-ÖVP sei zu "infantil". Abwerzger fordert auch Straftatbestand "illegaler Aufenthalt".

Taliban-Offensiven in mehreren Provinzen setzen die afghanischen Regierungstruppen immer stärker unter Druck. In der Nacht auf Sonntag wurde der Flughafen der [...]

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hat Kritik am "Egoismus" Österreichs in der Migrationsfrage geübt.

• #Horst Seehofer

Erneute Kämpfe zwischen Taliban und Regierungstruppen in Herat und Lashkar Gah.

• #Johnson

Vaterfreuden in der Downing Street: Der britische Premierminister Boris Johnson (57) wird wieder Papa.

• #Johnson
• #Boris Johnson

Die Gerichtspsychiaterin erklärt, wie Gewalttäter gescreent werden könnten und warum bei manchen nur die Abschiebung hilft.

• #Adelheid Kastner

Im oe24.TV-Interview kritisiert die Ex-Grünen-Bundessprecherin erstmals Grüne.

• #Glawischnig

Der Politik-Insider von Isabelle Daniel.

• #Isabelle Daniel

Landeshauptfrau Mikl-Leitner kündigt die Änderungen für den Landesdienst für 1. September an.

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noen.at

Impfpflicht für neue Landesbedienstete

vor 1 Tagen

• #Mikl-Leitner

Gleichbehandlung... Diese Zeit hatten wir schon mal. Vor Jahren hat es geheißen es soll nie wieder so werden.

Innenpolitische Bruchlinien und ausländische Mächte lassen den Mittelmeerstaat nicht zur Ruhe kommen.

WHO, WTO, IWF und Weltbank geben eine gemeinsame Erklärung ab.

Ein Entwurf befindet sich in Begutachtung: Justiz 3.0, Videoverhandlung soll bestehen bleiben, keine Kopiergebühr mehr für digitale Abfragen.

Angesichts wieder steigender Corona-Zahlen und stagnierender Impfbereitschaft werden Maßnahmen überlegt, die Impfbereitschaft zu erhöhen - vor allem unter den [...]

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nachrichten.at

Faßmann will geimpfte Schüler von Testpflicht befreien

vor 1 Tagen

oe24.at

Faßmann will geimpfte Schüler von Testpflicht befreien

vor 1 Tagen

• #Faßmann
• #Heinz Faßma

"Privilegien für Geimpfte: Das ist generell Regierungslinie". Denkbar sei außerdem, dass sie keine Masken mehr tragen müssen.

Ein Phantompapier zu neuen Grenzziehungen sorgt weiter für Unruhe in der Region. Die EU bietet keinen Ausgleich mehr.

Der Regierung machen die Infektionszahlen noch keine Sorgen. Man schaut weiter nach Israel und überlegt Auffrischungsimpfungen.

Die Gemeinnützigen haben derzeit noch 1,42 Milliarden Euro an Darlehen vom Land Salzburg. Die Grünen sind nicht gegen einen Verkauf der Darlehen an Banken. Das [...]

WIEN. Wifo-Experte Klaus Friesenbichler über den harten Wettbewerb zwischen Europa und China

• #Klaus Friesenbichler

Verbale Töne werden immer rauer, droht bald ein Militärkonflikt?

LINZ. Landesrechnungshof fordert langfristige Strategie für Überschüsse und gegen Schuldenaufbau

Der Verfahrensrichter im Ibiza-Ausschuss legt seinen Endbericht vor. Im Sinn der politischen Hygiene sollte der Bericht ohne parteipolitische Brille debattiert [...]

• #Wallner

Die Parteien sollten auch das letzte Kapitel des U-Ausschuss-Berichts lesen.

Katharina Nehammer, Ehefrau des Innenministers, wehrt sich weiter rechtlich gegen Anschuldigungen und klagt nun den FPÖ-Abgeordneten Christian Hafenecker auf U [...]

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kleinezeitung.at

Facbook-Posting: Katharina Nehammer klagt FPÖ-Mandatar Hafenecker

vor 2 Tagen

nachrichten.at

Katharina Nehammer klagt FPÖ-Mandatar Hafenecker

vor 2 Tagen

• #Katharina Nehammer
• #Christian Hafenecker

ÖVP außer im Glücksspielbereich entlastet. Posten für Spende nur im Fall Stieglitz.

• #Stieglitz

Die Zitate der Woche aus der österreichischen Innenpolitik.

Die bayerische Wahlkommission verlangt, dass die Grüne bei der Bundestagswahl als Markus auf dem Wahlzettel steht.

• #Markus

BERLIN. Der Weg für neue Corona-Testpflichten bei Einreisen nach Deutschland ab Sonntag ist frei.

Nach dem richterlichen U-Ausschussbericht kritisieren Oppositionsparteien die ÖVP- Diese befindet: "völlig ungerechtfertigt".

Schützenhöfer: "Das Virus kennt keine Grenzen." Nun melden sich auch andere Bundesländer zu Wort.

Beim vierten Clubgespräch in der Oststeiermark sprach SPÖ-Klubobmann und Kultursprecher Hannes Schwarz mit der Kulturschaffenden Michaela Zingerle und dem Küns [...]

• #Hannes Schwarz
• #Michaela Zingerle
• #Richard Frankenberger

13 griechische Inseln stehen bereits auf Rot. Nach Mykonos und Ios wurde ein großes Polizeiaufgebot entsandt.

WIEN. In den Ländern werden immer mehr Stimmen für eine bundesweite Regelung bei der Impflicht für bestimmte Berufsgruppen laut. "Ich halte eine bundeseinheitl [...]

• #Hermann Schützenhöfer

Viele neue Features: QR-Code, Kippbild, Durchsichtfenster und App

30. Juli 2021|11:11 Uhr

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nachrichten.at

U-Ausschuss: Verfahrensrichter legte Berichtsentwurf vor

vor 2 Tagen

Wien Wie zuvor von verschiedenen Experten angeregt, fordern die NEOS einen schnellen Ausbau kreativer Impfangebote. Schließlich seien die meisten Ungeimpften k [...]

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kleinezeitung.at

Strandbäder und Kirchen: NEOS drängen auf schnellen Ausbau kreativer Impfangebote

vor 2 Tagen

Der US-Präsident will mit der Einführung neuer Regeln Millionen Angestellte der Regierung zu einer Impfung gegen das Coronavirus bewegen.

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nachrichten.at

Biden drängt Beamte mit Test- und Maskenpflicht zu Impfung

vor 2 Tagen

• #Biden

Dort, wo viele Menschen sind, müsse es möglich sein, sich ohne großen Aufwand impfen lassen zu können, fordern die Neos.

• #Neos

Die Debatte um die Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen oder gleich die ganze Bevölkerung ist etwas unübersichtlich: Gesundheitsminister Mückstein ermahnt di [...]

Der frühere NEOS-Chef Matthias Strolz berät seit April das türkis geführte Bildungsministerium von Heinz Faßmann. Das geht aus einer Antwort von Faßmann auf ei [...]

• #Matthias Strolz
• #Faßmann
• #Heinz Faßmann
• #Christian Lausch