Gegen 10.30 Uhr startete am Freitag in den Räumen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA in der Wiener Dampfschiffstraße die Einvernahme von [...] Den ganzen Artikel lesen: Blümel vier Stunden einvernommen...→
Justiz-Sektionschef Pilnacek wurde vorläufig abberufen. Brandstetter will trotz Ermittlungen Verfassungsrichter bleiben Den ganzen Artikel lesen: Bundesdisziplinarbehörde - Pilnacek susp...→
WIEN. 15.000 Sportvereine mit in Summe rund zwei Millionen Aktiven blicken gespannt auf den heutigen Sportgipfel in Wien. Wir berichten per Livestream ab 17:55 [...] Den ganzen Artikel lesen: Amateursport vor dem Comeback? Sportgipf...→
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitag den russischen Präsidenten Wladimir Putin angerufen und mit ihm gemeinsame Bemühungen bei der Bekämpfung der [...] Den ganzen Artikel lesen: Kurz & Putin sprachen über mögliche Sput...→
Eine Hand wäscht die andere - der goldene Boden für das Gewerbe der Interessensnetzwerker und Lobbyisten, so sehen manche die Zustände in Österreich. Sind die [...] Den ganzen Artikel lesen: Pilnacek suspendiert, Brandstetter bleib...→
Amtshilfeersuchen erging an Außenministerium. Blümel absolvierte Einvernahme in der WKStA. Den ganzen Artikel lesen: Causa Blümel - Ermittler prüfen Finanz- ...→
wenn eine Partei so viele Jahrzehnte an der Macht sitzt... dann kann es wohl schon leicht passieren, dass sich die Republik zu einer Banane verbiegt. Den ganzen Artikel lesen: Korruption, Freunderlwirtschaft: Winkt j...→
Schon ab Mitte der Woche starten die Corona-Imfpungen für das Personal der Bildungseinrichtungen in der Bundeshauptstadt. Den ganzen Artikel lesen: Covid-Impfung: Wien impft ab nächster Wo...→
Ein Amtshilfeersuchen der Korruptionsjäger erging an das Außenministerium. Geklärt werden soll, ob es Hilfeleistungen für Novomatic in Italien gab. Den ganzen Artikel lesen: WKStA ersuchte Außenministerium um Amtsh...→
Der Bund nimmt sich die Daten der Länder, ohne vorher mit uns zu reden.... Schließlich seien Bund, Länder und Sozialversicherung gemeinsam für ELGA zuständig. [...] Den ganzen Artikel lesen: Der Bund nimmt sich die Daten der Länder...→
Um das Transparenzgesetz mit Leben zu erfüllen, werde es Verfahren brauchen, sagt die grüne Justizsprecherin Prammer. Den VfGH nicht früher über die... Den ganzen Artikel lesen: Informationsfreiheit - "Kulturwandel wir...→
Die Angreifer stürmten am Morgen die Schule im Nordwesten des Landes. Schon seit Jahren wird der bevölkerungsreichste Staat Afrikas von der Islamistenmiliz... Den ganzen Artikel lesen: Terrorismus - Erneut Hunderte Schulkinde...→
Laut Augenzeugen wurden am Freitag Blendgranaten und Gummigeschosse eingesetzt. Den ganzen Artikel lesen: Myanmar: Mit Blendgranaten und Gummigesc...→
Strafrechts-Sektionschef Christian Pilnacek wurde wegen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien bereits suspendiert, Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter [...] Den ganzen Artikel lesen: Nach Pilnacek-Suspendierung: VfGH gibt a...→
Die Regierung in Den Haag unter dem Rechtsliberalen Mark Rutte lehnt es aber weiter ab, Vorgehen Pekings als Genozid zu bezeichnen. Den ganzen Artikel lesen: Genozid - Niederländisches Parlament wir...→
Suspendierung nach Vorwurf des Amtsgeheimnis-Verrats. Justizbeamter schaffte nach Entmachtung im Vorjahr das Comeback Den ganzen Artikel lesen: Christian Pilnacek: Der Weg vom mächtige...→
Mit der Aktion "Equal Pay Day" wird jährlich auf die klaffende Einkommensschere zwischen Männer und Frauen hingewiesen. In NÖ arbeiteten Frauen heuer bis zum 2 [...] Den ganzen Artikel lesen: Bis 20. Februar arbeiteten Frauen in NÖ ...→
Die Gesundheitskrise soll nicht zur Sicherheitskrise werden: Europäische Union und Nato loten in Brüssel aus, wie sie in Zukunft besser zusammenarbeiten können [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel: Nato und EU rücken ein Stück ...→
Mit dem Luftschlag gegen pro-iranische Milizen in Syrien lässt Biden erstmals militärisch die Muskeln spielen und sendet ein klares Signal an den Iran. Den ganzen Artikel lesen: Angriff in Syrien: Biden macht deutlich:...→
Gesundheitsminister Anschober und Experten über die psychosozialen Folgen der Krise und wie diese bewältigt werden sollen. Den ganzen Artikel lesen: LIVE: Hilfsmaßnahmen gegen die psychisch...→
Der NÖ-Sanitätsstab berichtet von zwei neuen Fällen der Virusmutante: Je eine Person im Bezirk Amstetten und Bruck a. d. Leitha wurden positiv auf die südafrik [...] Den ganzen Artikel lesen: Zwei Fälle im Bezirk Amstetten und Bruck...→
WIEN. Nachdem die Staatsanwaltschaft Wien bei Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek ein elektronisches Gerät sichergestellt hat, wurden dienstrechtliche Schri [...] Den ganzen Artikel lesen: Geräte sichergestellt: Justiz-Sektionsch...→
Nach Sicherstellung eines "elektronischen Geräts" am Donnerstag wurde der Sektionschef nun vorläufig suspendiert. Den ganzen Artikel lesen: Sektionschef Christian Pilnacek vorläufi...→
Vor dem Start der letzten Ausschuss-Sitzung, kritisierte die ÖVP das Protokoll der ersten Befragung des Sachverständigen Herbert Motter im November 2020.... Di [...] Den ganzen Artikel lesen: Commerzialbank: U-Ausschuss ging ins Fin...→
Die EU-Kommission hatte die Grenzkontrollen als unverhältnismäßig kritisiert. Den ganzen Artikel lesen: An der Grenze: Söder will Kontrollen zu ...→
Also dass der ELGA-Austritt eine Strafe sein soll, ist wieder typisch... Freilich ist es ein Recht, von dem jede Person Gebrauch gemacht hat, die ausgetreten i [...] Den ganzen Artikel lesen: Ab Montag: Tests für alle? Nein, nur für...→
WIEN. Die ersten Tage mit frühlingshaften Temperaturen erleichtern nicht nur das durch den Coronawinter mitunter schwere Gemüt, sie wecken auch Hoffnungen auf [...] Den ganzen Artikel lesen: Corona: Warnung vor zu viel Hoffnung auf...→
Gerald Ruhri meint, es sei an der Zeit, die Korruptionsbekämpfung in Österreich zu regionalisieren. Den ganzen Artikel lesen: Reform der Korruptionsbekämpfung : Ein n...→
LINZ. Die zunehmenden Spannungen zwischen Oberösterreichs Koalitionspartnern ÖVP und FPÖ geben einem Auftritt von Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) heute zus [...] Den ganzen Artikel lesen: Polizei-Auftritt von Stelzer und Pilsl n...→
WIEN. Blümel wird heute von WKStA einvernommen, Sicherstellungen bei Ex-Minister Brandstetter und Justiz-Sektionschef Pilnacek. Den ganzen Artikel lesen: Ermittler legen nach: Sicherstellungen i...→
Die EU-Länder wollen mehr Tempo und Effizienz in die Corona-Maßnahmen bringen. Das gemeinsame Impfzertifikat ist mit dem EU-Gipfel zwar näher gerückt... Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel - Europas zäher Weg zum grünen...→
Das gab’s noch nie: Eine Staatsanwältin der Staatsanwaltschaft Wien kam am Donnerstag in den VfGH, um einen der Höchstrichter aus der laufenden Session herausz [...] Den ganzen Artikel lesen: Mächtiger Sektionschef Pilnacek jetzt vo...→
Angesichts des Vormarsches der Mutation schließt die Corona-Kommission in ihren Schlussfolgerungen, die der Kleinen Zeitung vorliegen, einen Kollaps der Spitäl [...] Den ganzen Artikel lesen: Schlussfolgerungen : Corona-Kommission w...→
LINZ. Am späten Donnerstagnachmittag wurden die ersten beiden Fälle der südafrikanischen Coronavirus-Mutation in Oberösterreich bestätigt. Sie sind im Bezirk V [...] Den ganzen Artikel lesen: Südafrika-Mutation: Erste Fälle in Oberö...→
Der EU-Videogipfel zur Coronakrise ist Donnerstagabend zu Ende gegangen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte laut Aussendung. Den ganzen Artikel lesen: Nach EU-Gipfel: Kurz sieht breite Front ...→
Wien Die erste Lockerung für die Alten- und Pflegeheime ist beschlossen. Ab Samstag dürfen Heimbewohner wieder zwei Besuche pro Woche mit jeweils zwei Personen [...] Den ganzen Artikel lesen: Zwei Besuche mit je zwei Personen pro Wo...→
Der EU-Videogipfel beschäftigte sich mit sommerlichen Erleichterungen. Ratspräsident Charles Michel rät vorerst aber noch zu Strenge. Den ganzen Artikel lesen: Reisen bleibt begrenzt...→
In den touristischen Regionen blieben die Gäste aus, das brachte auch den Spitälern ein Minus. In Zell am See ist sogar die Kurzarbeit ein Thema. Den ganzen Artikel lesen: Spitäler müssen wegenCorona den Rotstift...→
Ungewöhnlich: Konzern veröffentlicht Medienanfrage und Antworten Den ganzen Artikel lesen: Novomatic contra profil, Standard, ZiB2...→
Wien Farbwechsel bei der Corona-Ampel. Oberösterreich ist heute von der zuständigen Kommission laut APA-Informationen von orange auf rot geschalten worden, daf [...] Den ganzen Artikel lesen: Corona-Ampel: Vorarlberg nun einziges or...→
Neuer Höhepunkt der spektakulären Aktionen der Justiz – Ermittler wurden im Verfassungsgerichtshof vorstellig und kassieren das Handy des einst mächtigen Justi [...] Den ganzen Artikel lesen: Aufruhr im Regierungsviertel: Wenn der S...→
Nach seiner Verurteilung zu einer Straflagerhaft ist der Kremlgegner Alexej Nawanlny offensichtlich in eine andere Haftanstalt verlegt worden. Sein Anwalt Wadi [...] Den ganzen Artikel lesen: Kremlgegner Nawalny offenbar aus Haft in...→
Der neue Arbeitsminister Martin Kocher im trend-Interview über die Verlängerung der Kurzarbeit, Strukturveränderungen in der Wirtschaft und erste Erfahrungen a [...] Den ganzen Artikel lesen: Arbeitsminister Martin Kocher: "Arbeit m...→
Pandemiebedingt kaum Wahlkampf und viele Briefwähler. Kritik der Opposition an Klagenfurter Stadtregierung rund um Kontrollausschuss. Den ganzen Artikel lesen: Wahlsonntag - Kärntner Gemeinderatswahle...→
Ab Sonntag sind zwei Besuche pro Woche mit jeweils zwei Personen in Alten- und Pflegeheimen möglich. Den ganzen Artikel lesen: Coronavirus - Besuchsregeln für Heime ge...→
Hat man ernsthaft gedacht, es wird jemals wieder so wie vor der Pandemie?... Dem Volk eine "falsche Sicherheit" zu vermitteln... Den ganzen Artikel lesen: Eu-Gipfel zu Corona begonnen : Kurz bekr...→
Gegen den ehemaligen Justizminister Wolfgang Brandstetter wird ermittelt. Heute ist er in einer Sitzungspause des Verfassungsgerichtshofes an seinem dortigen A [...] Den ganzen Artikel lesen: Geheimnisverrat?: Ex-Minister und Höchst...→
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat vor dem am Donnerstag beginnenden EU-Gipfel seine Forderung nach einem digitalen "Grünen Pass" für Corona-Geimpfte, -Gen [...] Den ganzen Artikel lesen: Kurz will Grünen Corona-Pass im Frühjahr...→
Nicht nur der Laptop von Ex-Minister Brandstetter soll bei der heutigen Razzia in der Causa Heumarkt beschlagnahmt worden sein, sondern auch das Handy von Sekt [...] Den ganzen Artikel lesen: Justiz-Krieg um Pilnacek: Wurde Handy be...→
BERLIN. In Deutschland haben Ermittler Büros im Zusammenhang mit CSU-Vize-Fraktionschef Georg Nüßlein wegen des Verdachts der Bestechlichkeit durchsucht. Den ganzen Artikel lesen: Razzia bei deutschen CSU-Vize-Fraktionsc...→
Ehe er im Europäischen Rat auftritt, äußert sich Sebastian Kurz zur Krise, dem Wieder-Aufsperren - und dem Impfpass. Den ganzen Artikel lesen: Bundeskanzler erklärt sich zur Krisenbek...→
57 Prozent aller Corona-Fälle haben Bezug zu den hochinfektiösen Varianten. Corona-Kommission dürfte sich gegen weitere Öffnungsschritte aussprechen. Oberöster [...] Den ganzen Artikel lesen: 57 Prozent aller Corona-Fälle haben Bezu...→
WIEN/BRÜSSEL. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will einen "Grünen Impfpass" nach dem Vorbild Israels vorschlagen, zudem wird über Grenzkontrollen und Außenpo [...] Den ganzen Artikel lesen: Live ab 14.40 Uhr: Start des virtuellen ...→
Die ÖVP schießt sich weiter auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ein. Anlass sind diesmal die Ermittlungen gegen den einstigen Justiz [...] Den ganzen Artikel lesen: ÖVP-Kritik an WKStA wegen Vorgehens bei ...→
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitag den russischen Präsidenten Wladimir Putin angerufen und mit ihm gemeinsame Bemühungen bei der Bekämpfung der [...] Den ganzen Artikel lesen: Kurz sprach mit Putin über Sputnik V...→
Der US-Militärschlag im Osten Syriens kommt zu einem heiklen Zeitpunkt im Verhältnis zum Iran Den ganzen Artikel lesen: Luftschlag in Syrien: Biden übt Vergeltu...→
Eine Analyse der Todesursachen bringt wenige Hinweise auf Kollateralschäden der Pandemie. Den ganzen Artikel lesen: Coronavirus - Wie Corona die Todesstatis...→
bregenz Berufspendler müssen wöchentlich zum Coronatest. Was in Österreich seit Februar gilt, war bisher auch in Bayern Pflicht. Das hat sich geändert. Nach ei [...] Den ganzen Artikel lesen: Pendler hoffen auf Erleichterungen...→
Niederösterreichs Pädagoginnen und Pädagogen können sich ab dem 2. März gegen das Coronavirus impfen lassen. Die Anmeldung startet mit Montag, 1. März. „Ab näc [...] Den ganzen Artikel lesen: Corona-Impfstart in NÖ für pädagogisches...→
UN-Generalsekretär Antonio Guterres gibt "Alarmstufe Rot für unseren Planeten". Den ganzen Artikel lesen: Pariser Abkommen - Staaten bei Klimaplän...→
Die Antikörper-Therapie des US-Biotechkonzerns Regeneron soll vor allem dann zum Einsatz kommen, wenn das Risiko besteht... Den ganzen Artikel lesen: Coronavirus - EMA lässt Trumps Covid-Med...→
Die Regierung will am Wochenende evaluieren und am Montag entscheiden. Ein für Sonntag geplanter Tourismusgipfel findet doch nicht statt. Den ganzen Artikel lesen: Corona-Beschränkungen: Keine große Locke...→
Die Bundesregierung arbeitet bereits an einem digitalen "Grünen Pass" für Genesene, Getestete und Geimpfte, der als Eintrittskarte für Lokale, Veranstaltungen [...] Den ganzen Artikel lesen: Heftiger Widerstand: Grüner Pass mit Dat...→
26. Februar 2021|11:25 Uhr... 11:47 Min Den ganzen Artikel lesen: Günther Schröder über Suspendierung von ...→
Die EU soll künftig militärisch autonomer agieren, fordern die Regierungschefs beim EU-Gipfel. Gleichzeit will man eng mit der NATO bleiben - ein Dilemma. Den ganzen Artikel lesen: Verteidigung: Europa sucht seinen "...→
Neu entdeckte Briefe von Hitlers Vater erlauben einen genaueren Einblick in die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Familie. Die Kindheit und Ju [...] Den ganzen Artikel lesen: Hitlers Heimatgau - Essay von Roman Sand...→
Rund 50.000 Impf-Termine in über 300 Impfstellen sind Freitagvormittag freigeschaltet, informiert Notruf NÖ. Bestimmte Berufsgruppen, spezielle Risikopersonen [...] Den ganzen Artikel lesen: Notruf NÖ: Anmeldung für AstraZeneca mög...→
Mit der Aktion "Equal Pay Day" wird jährlich auf die klaffende Einkommensschere zwischen Frauen und Männer hingewiesen. In NÖ arbeiteten Frauen bis zum 20. Feb [...] Den ganzen Artikel lesen: Frauen arbeiteten in NÖ 51 Tage gratis...→
WIEN. Die Hochschulen sollen mit Beginn des Sommersemesters am kommenden Montag die Möglichkeit bekommen, für die Teilnahme an Lehrveranstaltungen bzw. Prüfung [...] Den ganzen Artikel lesen: Unis sollen Möglichkeit zum Eintrittstes...→
WKStA wirft Blümel vor, den "Mittelsmann" für ein "pflichtwidriges" Ansinnen an den damaligen Außenminister Kurz gegeben zu haben. Den ganzen Artikel lesen: Blümel-Aussage läuft: Was die Korruption...→
Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses rückt näher. APA... Bregenz, Schwarzach Wenn in Österreich jemand weiß, wie auskunftsfreudig Behörden sind, dann ist es Ma [...] Den ganzen Artikel lesen: Die Auskunft wird zur Pflicht...→
WIEN. Quarantäne und Lockdown belasten. Am Freitagvormittag spricht Gesundheitsminister Anschober (Grüne) mit Experten über das Thema psychische Belastungen - [...] Den ganzen Artikel lesen: Jetzt live: Anschober über die psychisch...→
26. Februar 2021|09:14 Uhr... 06:45 Min Den ganzen Artikel lesen: Christian Scheider über Kärntner Gemeind...→
Noch entlädt sich der Zorn vor allem in Richtung Margarete Schramböck und Gernot Blümel. Unternehmer und Kammerfunktionäre machen jetzt auch bei Kurz & Co mass [...] Den ganzen Artikel lesen: Politik Backstage von Josef Votzi - „Das...→
Nach der Sicherstellung eines elektronischen Geräts durch Staatsanwaltschaft. Den ganzen Artikel lesen: Justiz - Justiz-Sektionschef Pilnacek vo...→
Pro Klasse sollen bis zu zwei Stunden helfen, die Lernrückständen aus dem Fernunterricht aufzuholen. Den ganzen Artikel lesen: Ab Montag Extra-Förderstunden an den Sch...→
Eintrittskarte nur für Geimpfte... Eine wichtige Sache, die Virenfreiheit, kann zurzeit mit keinem Impfpass garantiert werden. Wenn auch die Weitergabe der Vir [...] Den ganzen Artikel lesen: Eintrittskarte nur für Geimpfte... Eine ...→
Mit eigenen Formaten sind Landtagsparteien auf Facebook oder YouTube. Nun erweitern die SPÖ das Angebot, geht mit einem "Inside Landtag Steiermark" in das ange [...] Den ganzen Artikel lesen: Politik intern: SPÖ verlegt Landtag ins ...→
Sonderprogramme zum Aufholen von Lernrückständen aus dem Fernunterricht während des Lockdowns. Den ganzen Artikel lesen: Schule - Ab Montag gibt es Extra-Förders...→
Das Verteidigungsministerium spricht von "verhältnismäßiger" Antwort auf jüngste Angriffe gegen US-Soldaten. Den ganzen Artikel lesen: Militäraktion - US-Militär fliegt Luftan...→
Anhänger von Ex-US-Präsident Donald Trump spielen nach Polizeiangaben offen mit dem Gedanken, einen schweren Anschlag auf das Kapitol in Washington mit zahlrei [...] Den ganzen Artikel lesen: USA: Polizei warnt: Trump-Anhänger plane...→
Grenzen bleiben dicht. Söder sieht die Gefahr einer Verbreitung von Coronavirus-Mutanten aus Tirol als "besonders hoch". Den ganzen Artikel lesen: Söder: Kontrollen zu Tirol so lange wie ...→
LINZ. Ärzte kontaktieren ihre Patienten, Durchimpfung dieser Gruppe wird bis Mai dauern. Den ganzen Artikel lesen: Hochrisikogruppen und Senioren von 80 bi...→
Er wurde im Februar mit anderen Ärzten mit Pfizer bereits geimpft.... Polarisiert. Franz Allerberger, der Leiter für Öffentliche Gesundheit der AGES – ein Bea [...] Den ganzen Artikel lesen: AGES-Chef ließ sich impfen...→
Trumps rechtsradikale Anhänger wollen das Kapitol in die Luft sprengen, wenn Joe Biden seine Rede zur Lage der Nationa hält. Den ganzen Artikel lesen: Trumps Anhänger wollen jetzt das Kapitol...→
Vorarlberg wird auf Orange gestellt. APA... Schwarzach Überall leuchtet die Corona-Ampel rot, nur in Vorarlberg nicht mehr. Am Donnerstag hat die Kommission en [...] Den ganzen Artikel lesen: Vorarlberg trotz Hotspots in Sonntag und...→
Die EU-Staaten wollen an einem gemeinsamen Ansatz für ein europäisches Impfzertifikat arbeiten. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass der E [...] Den ganzen Artikel lesen: Europäisches Zertifikat: EU-Gipfel will ...→
Die EU-Staaten wollen an einem gemeinsamen Ansatz für ein europäisches Impfzertifikat arbeiten. "Wir werden auf das Thema zurückkommen", betonten die EU-Staats [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel will "Grünem Corona-Pass" vora...→
Nach der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am 11. Februar hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) jetzt die Sicher [...] Den ganzen Artikel lesen: WKStA will alle Novomatic-Mails vom Fina...→
Der "gelernte Österreicher"... Kostenlose Selbstests für die Bevölkerung- gibt's nur bei uns, aber der Neid und die Gier werden bald zu den ersten Klagen führe [...] Den ganzen Artikel lesen: Der "gelernte Österreicher"... Kostenlos...→
Alles andere als friedfertig: Einige Buddhisten in Myanmar begrüßen den Putsch und rufen zu Gewalt auf. Den ganzen Artikel lesen: Nach dem Putsch in Myanmar: Buddhisten a...→
Jahrelang hat sich der ehemalige US-Präsident gegen die Herausgabe der Unterlagen gewehrt. Am Montag hatte allerdings der Supreme Court endgültig gegen Trump e [...] Den ganzen Artikel lesen: USA - Trumps geheimnisumwitterter Steuer...→
BERLIN/KIEW. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat trotz der angespannten Beziehungen vor einer Abschottung zu Russland gewarnt. Den ganzen Artikel lesen: Steinmeier warnt vor Abschottung zu Russ...→
NEW YORK/WASHINGTON. . Nach jahrelangem Ringen liegen der New Yorker Staatsanwaltschaft die Steuerunterlagen des früheren US-Präsidenten vor. Den ganzen Artikel lesen: Trumps Steuerunterlagen liegen Manhattan...→
Die EU-Staaten wollen die Produktion von Corona-Impfstoffen beschleunigen und insgesamt einen "strategischeren Ansatz" bei diesem Thema verfolgen. Dies habe si [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel will Corona-Impfungen beschleu...→
BRÜSSEL/WIEN. Großkonzerne in der EU, die ihre Gewinne steuerschonend in ein anderes Land schieben, könnten zunehmend unter Druck geraten. Den ganzen Artikel lesen: EU plant Steuertransparenz für Konzerne ...→
Thema sind aber auch die verschärften Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Tschechien und Österreich, die bei einigen EU-Nachbarn und der EU-Kommission auf K [...] Den ganzen Artikel lesen: Kurz: Grüner Corona-Pass muss im Frühjah...→
BRÜSSEL. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) hat sich gegen die Initiative Portugals zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer für Aktien und Derivate in de [...] Den ganzen Artikel lesen: Blümel gegen Portugals Pläne zu Finanztr...→
Ex-Minister Wolfgang Brandstetter bestreitet eine Informationsweitergabe. Er habe als Minister keinen Einblick in Strafakten gehabt. Den ganzen Artikel lesen: Ermittlungen - Geräte bei Brandstetter u...→
Wien Der Hauptausschuss des Nationalrats hat am Donnerstag die aktuellen Lockdown-Regelungen bis 9. März mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und Grüne g [...] Den ganzen Artikel lesen: Wien Der Hauptausschuss des Nationalrats...→
Das Aus für den Lobau-Tunnel, der die Stadt Groß-Enzersdorf (Bezirk Gänserndorf) mit den Randgebieten Wiens verbinden soll, fordern Projektgegner rund um das I [...] Den ganzen Artikel lesen: Gegner fordern Aus für den S1 Lobau-Tunn...→
"Die Situation bleibt ernst", heißt es im Entwurf der Abschlusserklärung des EU-Gipfels. Mutierte Viren sind eine zusätzliche Herausforderung... Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel - Grenzen und Impfen: EU-Gipfe...→
JEREWAN/MOSKAU. In der Südkaukasus-Republik Armenien spitzt sich die innenpolitische Krise dramatisch zu. Den ganzen Artikel lesen: Armenischer Premier Paschinian wirft Mil...→
Die 27 EU-Staaten wollen ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie weiter vertiefen. Die Situation bleibe ernst, die Virus-Mutationen sei [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel ringt um Grenzkontrollen und I...→
Wien Trotz Corona-Pandemie ist die Zahl der Asylanträge in Österreich im Vorjahr zum ersten Mal seit der Flüchtlingskrise und damit seit dem Jahr 2015 gestiege [...] Den ganzen Artikel lesen: Zahl der Asylanträge im Vorjahr deutlich...→
Mit den USA haben sich auch unsere Kolleginnen von Futter, dem jungen Magazin der Kleinen Zeitung, im TV-Format "Was geht?" beschäftigt. Hier die ganze Folge: Den ganzen Artikel lesen: Mit den USA haben sich auch unsere Kolle...→
Mobile Pfleger und Betreuer bekommen neue Auflage: Negativer Corona-Test darf maximal sieben Tage alt sein. Den ganzen Artikel lesen: Lockdown-Regeln wurden bis 9. März verlä...→
In Niederösterreich sind weitere Coronavirus-Infektionen im Zusammenhang mit Schulen und Kindergärten verzeichnet worden. Den ganzen Artikel lesen: Weitere Fälle in Schulen und Kindergärte...→
Strafrechtliche Ermittlungen erfassen nun auch das Höchstgericht und das Justizressort. Der Versuch einer Einordnung. Den ganzen Artikel lesen: Ermittlungen - Die Erschütterung vor dem...→
So etwas hat es in Österreich noch nicht gegeben ein Sektionschef ausser Dienst gestellt.Minister Blümel wurd heute Einvernehmen.Das Außenministerium wurde ers [...] Den ganzen Artikel lesen: WKStA: Blümel mehrere Stunden lang einve...→
Die EU will im Verteidigungsbereich ihre Autonomie ausbauen - doch deren gewünschtes Ausmaß ist umstritten. Den ganzen Artikel lesen: Verteidigungspolitik - Ein Kompass für E...→
Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek vorläufig abberufen. Wolfgang Brandstetter will trotz Ermittlungen Verfassungsrichter bleiben. Sein Mandant Tojner will [...] Den ganzen Artikel lesen: Justiz: Brandstätter will Verfassungsric...→
Staatsanwaltschaft konfisziert Computer und Handys von Ex-Justiziminister und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter sowie von Sektionschef Christian Pilnace [...] Den ganzen Artikel lesen: Justiz ermittelt gegen Justiz: Pilnacek ...→
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil spricht sich für einen Kurswechsel aus: "Zero-Covid ist ein Irrweg." Den ganzen Artikel lesen: Doskozil für "Plan B" in der Krise...→
Zitate der Woche: "Wehret den Anfängen" Den ganzen Artikel lesen: Zitate der Woche: "Wehret den Anfängen" ...→
"Wie wenn man eine Mauer aufstellt": Strenge Einreisekontrollen zwischen Österreich und Bayern wirbeln politisch Staub auf... Den ganzen Artikel lesen: Salzburg-Bayern - Gestörte Grenzbeziehun...→
Ein Kompass soll festlegen, was die EU in Krisen genau können soll und was nicht. Grundlage dafür soll eine bis Jahresende fertiggestellte Bedrohungsanalyse... Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel - EU will bis 2022 Klarheit üb...→
Um Informationsfreiheitsgesetz mit Leben zu erfüllen, werde es Verfahren brauchen, sagt grüne Justizsprecherin Prammer. Den VfGH nicht früher über Regierungs-E [...] Den ganzen Artikel lesen: Transparenz - Prammer: "Kulturwandel wir...→
Recherchekooperation hatte Unternehmen mit "Sponsoring- und Spenden-Übersicht" konfrontiert. Den ganzen Artikel lesen: Novomatic bringt Anzeige wegen Info-Weit...→
Alle Einkaufszentren und Gastronomiebetriebe sollen am Wochenende um 14 Uhr schließen. Den ganzen Artikel lesen: Geschäftsschließungen - Serbien verschär...→
Die Gesundheitskrise soll nicht zur Sicherheitskrise werden: Europäische Union und Nato loten in Brüssel aus, wie sie in Zukunft besser zusammenarbeiten können [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel: EU und Nato ringen um gemeins...→
Gesundheitsminister Rudolf Anschober kündigt Gespräche an. Für ihn sei der Pass aber ohnehin erst dann Thema, "wenn wir bei einer breiten Durchimpfung von 50, [...] Den ganzen Artikel lesen: Stadt Wien und Opposition kritisieren Pl...→
In Deutschland kommt die Impfkampagne nur schleppend voran. Dabei wäre mehr möglich. Den ganzen Artikel lesen: Streit um Hunderttausende unbenutzte Ast...→
In die Schule zu gehen ist in manchen Teilen des Landes lebensgefährlich geworden. Zweite Massenentführung in kurzer Zeit. Den ganzen Artikel lesen: Erneut Hunderte Schulkinder in Nigeria v...→
Angesichts zahlreicher Corona-Infektionsfälle werden die Sicherheits- und Hygienebestimmungen in Niederösterreichs Kindergärten verstärkt. Den ganzen Artikel lesen: Weitere Maßnahmen für Niederösterreichs ...→
Zentrale Führung und der Einsatz von Big Data waren der Schlüssel zu Koreas Erfolg im Kampf gegen Covid-19. Den ganzen Artikel lesen: Korea - Corona-Experte: "Die Menschen sa...→
Der NÖ-Sanitätsstab berichtet am Freitagvormittag von zwei neuen Fällen der südafrikanischen Virusmutante: Je eine Person im Bezirk Amstetten und Bruck wurden [...] Den ganzen Artikel lesen: B.1.351-Fälle in Bezirken Bruck & Amstet...→
Also wie jetzt?... Die ehemalige Pilz-Truppe, mit den Roten, Standard, Falter, Profil, ORF, SPÖ?, Neos? .... machen einen dreisten öffentlichen Handel mit an s [...] Den ganzen Artikel lesen: Justiz ermittelt gegen Justiz: Justiz-Se...→
Staatsanwaltschaft konfisziert Computer und Handys von Ex-Justiziminister und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter sowie von Sektionschef Christian Pilnace [...] Den ganzen Artikel lesen: Justizministerium: Justiz-Sektionschef P...→
Das US-Militär hat auf Befehl von Präsident Joe Biden Luftangriffe im Osten Syriens geflogen. Es war der erste offiziell bekannt gewordene Militäreinsatz unter [...] Den ganzen Artikel lesen: US-Luftangriffe in Syrien: Erster Militä...→
Pilnacek... wird so wenigstens niemals Bundesstaatsanwalt. Pech für die Türkisen. Den ganzen Artikel lesen: Höchstrichter Brandstetter und Sektionsc...→
Wiener Rechtsanwälte-Präsident Enzinger über Justizkonflikte, das Weisungsrecht und nicht Corona-konforme Prozesse. Den ganzen Artikel lesen: Bundesstaatsanwalt - "Ohne politischen E...→
Acht frühere Kommandanten der linken Guerillaorganisation Farc müssen sich heute vor der Sonderjustiz für den Frieden (JEP) in Kolumbiens Hauptstadt verantwort [...] Den ganzen Artikel lesen: Farc-Kommandanten vor Gericht: Kein kurz...→
Im Vergleich zum recht niedrigen Wert im Vorjahr wurden 2020 um 10 Prozent mehr Anträge gestellt, während die Zahl im EU-Schnitt gesunken ist. Zudem findet sic [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Schnitt sinkt: Warum die Zahl der Asy...→
PRAG. Die tschechische Regierung verschärft die Maßnahmen weiter und die Bevölkerung verliert zusehends das Vertrauen. Den ganzen Artikel lesen: In Tschechien gerät die Pandemie außer K...→
Die EU-Staaten wollen an einem gemeinsamen Ansatz für ein europäisches Impfzertifikat arbeiten. Der EU-Impfpass könnte bis zum Sommer entwickelt sein, zuvor si [...] Den ganzen Artikel lesen: Europäisches Zertifikat: EU-Gipfel bring...→
"Die Situation bleibt ernst", heißt es angesichts der Mutationen im Entwurf der Gipfel-Erklärung. Kurz drängt auf grünen Pass für Geimpfte und ortet in vielen [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel - Grenzen und Impfpass: Viel K...→
EU-Regierungschefs einig: Ein europäischer Corona-Impass muss bis zum Juni kommen - rechtzeitig vor der Urlaubssaison Den ganzen Artikel lesen: EU-Gipfel: Merkel rechnet mit Impfpass b...→
Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft auch gegen Ex-Minister Brandstetter und Justiz-Sektionschef Pilnacek. Die ÖVP ist empört. Den ganzen Artikel lesen: Justiz ermittelt in höchsten Justizkreis...→
WIEN. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat die Sicherstellung aller E-Mails und sonstiger Daten im Zusammenhang mit der Novomatic und deren i [...] Den ganzen Artikel lesen: Parteispenden -WKStA fordert Novomatic-M...→
Neos-Landesrätin prüft, wer im Land für eine Subvention beim betreuten Wohnen zuständig ist. Sie will aber auch Geld von den Gemeinden. Den ganzen Artikel lesen: Wer zahlt bei betreutem Wohnen mit?...→
Am Abend hieß es aus EU-Ratskreisen, es gebe eine "wachsende Unterstützung" für ein digitales Zertifikat mit gemeinsamen Kriterien für den Zugang zu Mitgliedst [...] Den ganzen Artikel lesen: Eu-Gipfel zu Corona: Das Ziel: Covid-Maß...→
Teile der ÖVP und die Wirtschaft wollen öffnen. Der 15. März steht im Raum. SPÖ, Virologen und das Infektionsgeschehen sprechen dagegen. Den ganzen Artikel lesen: Öffnungsschritte: Die Auferstehung vor O...→
Wien Oberösterreich ist am Donnerstag von der zuständigen Kommission laut APA-Informationen von orange auf rot geschalten worden, dafür ist Vorarlberg erstmals [...] Den ganzen Artikel lesen: Wien Oberösterreich ist am Donnerstag vo...→
WIEN. In einem ungewöhnlichen Schritt hat der Glücksspielkonzern Novomatic Fragen einer Recherchekooperation von "profil", "Der Standard" und "ORF-ZiB2" veröff [...] Den ganzen Artikel lesen: Novomatic geht in die Offensive: "Sponso...→
PARIS/PRAG. Frankreich stellt dem aktuell stark von Corona betroffenen Tschechien Impfstoff aus seinem Kontingent zur Verfügung. Den ganzen Artikel lesen: Frankreich stellt Tschechien Impfstoff z...→
Die Armee stellt sich hinter die Opposition, die den Rücktritt von Premier Nikol Paschinian fordert. Dieser spricht von einem Putschversuch und denkt nicht... Den ganzen Artikel lesen: Machtkampf;Armenien - Machtkampf in Arme...→
TALLIN. Estlands Regierung hat angesichts steigender Corona-Zahlen neue Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen. Den ganzen Artikel lesen: Estlands Regierung beschloss neue Beschr...→
Auch in der Justiz selbst ist es zu einer Beschlagnahme gekommen sein: Geräte von Strafrechts-Sektionschef Christian Pilnacek sind ebenfalls auf Anordnung der [...] Den ganzen Artikel lesen: Geheimnisverrat?: Handy und Laptops bei ...→
Das Land NÖ investiert 600.000 Euro in einen neuen Prüfzug für technische Fahrzeugkontrollen. Der alte wird nach 15 Jahren aus dem Verkehr gezogen. Den ganzen Artikel lesen: Neuer Prüfzug für technische Fahrzeugkon...→
Die ÖVP will, dass Ermittlungen diskreter ablaufen und überlegt strengere Strafbestimmungen. Ist das das Ende des Aufdeckerjournalismus? Den ganzen Artikel lesen: Wird Journalisten das Zitieren aus Akten...→
WIEN/LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) spricht sich - wie die Neos - für stufenweise Öffnungsschritte in den Bereichen Gastronomie, Tourismus und Kultu [...] Den ganzen Artikel lesen: Gastro, Tourismus, Kultur: Stelzer für s...→
Die 27 EU-Staaten wollen ihre Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie weiter vertiefen. Die Situation bleibe ernst, die Virus-Mutationen sei [...] Den ganzen Artikel lesen: Ringen um Richtung bei EU-Gipfel : Impfs...→
In Myanmar ist es dreieinhalb Wochen nach dem Putsch zu Zusammenstößen zwischen Gegnern und Anhängern des Militärs gekommen. Im Zentrum der größten Stadt Yango [...] Den ganzen Artikel lesen: Brutale Zusammenstöße in Myanmar...→
57 Prozent aller Corona-Fälle haben Bezug zu den hochinfektiösen Varianten. Corona-Kommission dürfte sich gegen weitere Öffnungsschritte aussprechen. Oberöster [...] Den ganzen Artikel lesen: Österreich: Corona-Mutationen haben endg...→
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft führt mehrere ÖVP_Politiker als Beschuldigte in Verfahren. Nicht alle haben miteinander zu tun. Ein Überblic [...] Den ganzen Artikel lesen: Korruptionsermittlungen: Von Blümel bis ...→
Justizsprecherin Michaela Steinacker (ÖVP) kritisiert, dass der einstige Justizminister und nunmehrigen Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter von... Den ganzen Artikel lesen: Ermittlungen - ÖVP kritisiert WKStA wege...→
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