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Politik

Unbefristetes Waffenverbot über Dornauer bleibt aufrecht

Unbefristetes Waffenverbot über Dornauer bleibt aufrecht

Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer sieht sich weiter mit einem unbefristeten Waffenverbot konfrontiert. Ein solches war vergangenen Dezember verhängt worden, [...] Den ganzen Artikel lesen: Unbefristetes Waffenverbot über Dornauer...→

EuGH kippt Datenschutzabkommen - Max Schrems: Das ist ein totaler Schlag für Facebook

EuGH kippt Datenschutzabkommen - Max Schrems: "Das ist ein totaler Schlag für Facebook"

Europäischer Gerichtshof kippt neuerlich den EU-US-Datendeal. Was Datenschützer freut, alarmiert die Wirtschaft. Wie geht es weiter? Den ganzen Artikel lesen: EuGH kippt Datenschutzabkommen - Max Sch...→

Contact Tracing: Kein Sommer wie damals

Contact Tracing: Kein Sommer wie damals

Oberösterreich hat sich als erstes Bundesland zu regio nalen Lockdowns entschlossen. Wird das Beispiel Schule machen, und was ist generell zu erwarten? Den ganzen Artikel lesen: Contact Tracing: Kein Sommer wie damals...→

Aufregung rund um USB-Stick mit ÖVP-Wasserzeichen

Aufregung rund um USB-Stick mit ÖVP-Wasserzeichen

Gregor Adamovic von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte bei seiner Befragung einen USB-Stick mit anonymem Schreiben und... Den ganzen Artikel lesen: Aufregung rund um USB-Stick mit ÖVP-Wass...→

Journalist Yücel wurde in Türkei wegen Propaganda verurteilt

Journalist Yücel wurde in Türkei wegen Propaganda verurteilt

Ein Gericht in Istanbul hat den "Welt"-Journalisten Deniz Yücel wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK in Abwesenheit zu fast zwei Jah [...] Den ganzen Artikel lesen: Journalist Yücel wurde in Türkei wegen P...→

StA Wien-Leiterin erläutert Video-Fund im Ibiza-U-Ausschuss

StA Wien-Leiterin erläutert Video-Fund im Ibiza-U-Ausschuss

Wien Sie sei von ihrem fallführenden Staatsanwalt Ende April informiert worden, dass es sich bei sichergestellten Datenträgern womöglich um das Video handeln k [...] Den ganzen Artikel lesen: StA Wien-Leiterin erläutert Video-Fund i...→

Journalist Yücel wegen PKK-Propaganda verurteilt

Journalist Yücel wegen PKK-Propaganda verurteilt

Das Urteil wurde in Abwesenheit des Angeklagten ausgesprochen. Es umfasst zwei Jahre und neun Monate. Den ganzen Artikel lesen: Journalist Yücel wegen PKK-Propaganda ve...→

Wien Dabei geht es um geschlossene Räume wie Supermärkte und Geschäfte. „Die Fre [...]

Wien Dabei geht es um geschlossene Räume wie Supermärkte und Geschäfte. „Die Fre [...]

Wien Dabei geht es um geschlossene Räume wie Supermärkte und Geschäfte. „Die Freiwilligkeit funktioniert nicht. Wenn es freiwillig nicht geht, muss man es verp [...] Den ganzen Artikel lesen: Wien Dabei geht es um geschlossene Räume...→

Drei Suspendierungen bei 350 Misshandlungsvorwürfen

Drei Suspendierungen bei 350 Misshandlungsvorwürfen

Wien. Misshandlungsvorwürfe haben für Polizisten nur äußerst selten Konsequenzen. Das bestätigt eine aktuelle Anfragebeantwortung von Innenminister Karl... Den ganzen Artikel lesen: Drei Suspendierungen bei 350 Misshandlun...→

U-Ausschuss - StA Wien-Leiterin erläuterte Vorgehen nach Video-Fund

U-Ausschuss - StA Wien-Leiterin erläuterte Vorgehen nach Video-Fund

WIEN. Die Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien hat am Donnerstag im U-Ausschuss das Vorgehen ihrer Behörde nach Auffinden des Ibiza-Videos durch die SoKo erläu [...] Den ganzen Artikel lesen: U-Ausschuss - StA Wien-Leiterin erläuter...→

40 Soldaten an Kärntens Grenze abkommandiert

40 Soldaten an Kärntens Grenze abkommandiert

Zur Verstärkung der Corona-Schutzmaßnahmen kommt das Bundesheer ab Samstag nun auch an Kärntner Grenzübergängen zum Einsatz... Den ganzen Artikel lesen: 40 Soldaten an Kärntens Grenze abkommand...→

Zwischenbilanz: Ein U-Ausschuss zwischen Show und erschreckenden News

Zwischenbilanz: Ein U-Ausschuss zwischen "Show" und "erschreckenden" News

Am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause zogen die Parteien eine erste Bilanz. Man habe viel aufgedeckt, wie es im Herbst weitergehen soll, ist jedoch noch u [...] Den ganzen Artikel lesen: Zwischenbilanz: Ein U-Ausschuss zwischen...→

EuGh kippt Datenschutzabkommen zwischen EU und USA - Schrems ist sehr glücklich

EuGh kippt Datenschutzabkommen zwischen EU und USA - Schrems ist "sehr glücklich"

Schrems meldete sich am Donnerstagvormittag zu Wort: "Ich bin sehr glücklich über das Urteil. Auf den ersten Blick scheint uns der Gerichtshof in allen Aspekte [...] Den ganzen Artikel lesen: EuGh kippt Datenschutzabkommen zwischen ...→

Buch Agentterrorist : Deniz Yücel im Interview: Dafür haben wir gekämpft“

Buch "Agentterrorist" : Deniz Yücel im Interview: "Dafür haben wir gekämpft“

Der Journalist Deniz Yücel saß ein Jahr lang in einem türkischen Gefängnis, schrieb darüber ein Buch und spricht von einer misslungenen Geiselnahme. Den ganzen Artikel lesen: Buch "Agentterrorist" : Deniz Yücel im I...→

Trump wechselt Wahlkampfmanager aus

Trump wechselt Wahlkampfmanager aus

Bill Stepien ersetzt Brad Parscale, der sich weiter um Digitales und soziale Netzwerke kümmert. Den ganzen Artikel lesen: Trump wechselt Wahlkampfmanager aus...→

Live: Nach Pilnaceks Attacken - letzter Tag im Ibiza-U-Ausschuss vor Sommerpause

Live: Nach Pilnaceks Attacken - letzter Tag im Ibiza-U-Ausschuss vor Sommerpause

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Ibiza-Affäre geht in die Sommerpause - begleitet von Misstönen nach den Attacken des Spitzenjuristen Christian [...] Den ganzen Artikel lesen: Live: Nach Pilnaceks Attacken - letzter ...→

Wurstemmel sorgt für Eklat im Hohen Haus

Wurstemmel sorgt für Eklat im Hohen Haus

Was wird uns vom Ibiza-U-Ausschuss im Gedächtnis bleiben? Die Vergesslichkeit von Politikern und auf alle Fälle ein "A ..."-Sager einer Abgeordneten. Jetzt kom [...] Den ganzen Artikel lesen: Wurstemmel sorgt für Eklat im Hohen Haus...→

Fidesz-Vizechefin Novák: „Ungarn will niemanden erpressen“

Fidesz-Vizechefin Novák: „Ungarn will niemanden erpressen“

Eine Zustimmung Ungarns zum Aufbaufonds der EU werde es nur geben, wenn die EU das Art.-7-Verfahren gegen Ungarn beendet, sagt Fidesz-Vizechefin Katalin Novák. Den ganzen Artikel lesen: Fidesz-Vizechefin Novák: „Ungarn will ni...→

Saubere Politik: Grüne schnüren Paket mit Kraker

Saubere Politik: Grüne schnüren Paket mit Kraker

WIEN. Die Grünen werden bis Jahresende ein Gesamtpaket zur Korruptionsbekämpfung und für mehr Transparenz vorlegen, kündigte Vizekanzler Werner Kogler gestern [...] Den ganzen Artikel lesen: Saubere Politik: Grüne schnüren Paket mi...→

Turbulentes Landtags-Jahr: 32 Gesetze, weniger einstimmig

Turbulentes Landtags-Jahr: 32 Gesetze, weniger einstimmig

LINZ. Im August wird entschieden, ob die Landtagssitzungen im Herbst wieder im Landhaus abgehalten werden können Den ganzen Artikel lesen: Turbulentes Landtags-Jahr: 32 Gesetze, w...→

Lech: Bau des Gemeindezentrums im Zeitplan

Lech: Bau des Gemeindezentrums im Zeitplan

Lech Rund 38 Millionen Euro: Diese stolze Summe soll in die Errichtung eines neuen Gemeindezentrums (GZL) in der Tourismusgemeinde Lech fließen. Während 2019 r [...] Den ganzen Artikel lesen: Lech: Bau des Gemeindezentrums im Zeitpl...→

Tunesischer Regierungschef reichte Rücktritt ein

Tunesischer Regierungschef reichte Rücktritt ein

TUNIS. Regierungschef Elyes Fakhfakh hat nach nicht einmal fünf Monaten im Amt seinen Rücktritt eingereicht. Den ganzen Artikel lesen: Tunesischer Regierungschef reichte Rückt...→

Bundesheer: Bundesrat fordert Entlassung Tanners

SPÖ und FPÖ nutzen ihre Mehrheit in der Länderkammer, um die Ablöse der Verteidigungsministerin zu fordern. Den ganzen Artikel lesen: Bundesheer: Bundesrat fordert Entlassung...→

Van der Bellen: Grenzöffnung keine vorschnelle Entscheidung

Van der Bellen: Grenzöffnung keine vorschnelle Entscheidung

Auch wenn die Zahl der Coronafälle in vielen Ländern in den vergangenen Wochen wieder gestiegen ist, sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entsche [...] Den ganzen Artikel lesen: Van der Bellen: Grenzöffnung keine vorsc...→

City-Fahrverbor kommt wohl nicht vor Wien-Wahl

City-Fahrverbor kommt wohl nicht vor Wien-Wahl

Wiens Vizebürgermeisterin Hebein (Grüne) dürfte mit ihrem Plan, noch vor der Wien-Wahl ein Fahrverbot für die Wiener Innenstadt zu erlassen, gescheitert sein. Den ganzen Artikel lesen: City-Fahrverbor kommt wohl nicht vor Wie...→

Wieder nur gedämpfte Erwartungen vor EU-Gipfel zu 1,8 Billionen-Paket

Wieder nur gedämpfte Erwartungen vor EU-Gipfel zu 1,8 Billionen-Paket

Der mit 750 Mrd. Euro Aufbaufonds für "Next Generation EU" ist noch umstritten. Die Gruppe der sogenannten "Sparsamen Vier", darunter Österreich, stemmen sich [...] Den ganzen Artikel lesen: Wieder nur gedämpfte Erwartungen vor EU-...→

Van der Bellen absolviert erste Auslandsreise seit Lockdown

Van der Bellen absolviert erste Auslandsreise seit Lockdown

Bei seiner slowakischen Amtskollegin spricht sich der Bundespräsident gegen nationale Alleingänge "vor allem in der Krise" aus. Den ganzen Artikel lesen: Van der Bellen absolviert erste Auslands...→

Verdachts der Untreue: Causa KTM-Motohall: Offenbar Ermittlungen gegen Ex-LH Pühringer

Verdachts der Untreue: Causa KTM-Motohall: Offenbar Ermittlungen gegen Ex-LH Pühringer

Die umstrittene Kulturförderung des Landes Oberösterreich für die KTM-Motohall in Mattighofen (Bezirk Braunau) ist auch ein Fall für die Wirtschafts- und Korru [...] Den ganzen Artikel lesen: Verdachts der Untreue: Causa KTM-Motohal...→

Lukaschenko duldet keine Konkurrenz

Lukaschenko duldet keine Konkurrenz

Vor der weißrussischen Präsidentschaftswahl Anfang August werden die aussichtsreichen Gegner von Staatschef Alexander Lukaschenko scheibchenweise ausgeschaltet [...] Den ganzen Artikel lesen: Lukaschenko duldet keine Konkurrenz...→

Warum die Hagia Sophia bald wieder zur Moschee wird

Warum die Hagia Sophia bald wieder zur Moschee wird

Istanbul 86 Jahre lang war sie ein Museum. Nun soll die Hagia Sophia in Istanbul wieder eine Moschee werden. Die in der vergangenen Woche beschlossene Umwidmun [...] Den ganzen Artikel lesen: Warum die Hagia Sophia bald wieder zur M...→

Fair und sauber als Standard: Deutschland plant ein Lieferkettengesetz

Fair und sauber als Standard: Deutschland plant ein Lieferkettengesetz

Ausbeuterische Kinderarbeit, Hungerlöhne, Umweltschäden: Seit langem werden die Produktionsbedingungen in Entwicklungsländern in Afrika oder Asien angeprangert [...] Den ganzen Artikel lesen: Fair und sauber als Standard: Deutschlan...→

EU-Coronahilfen - Italien drängt auf Entscheidung im Juli

EU-Coronahilfen - Italien drängt auf Entscheidung im Juli

Kurz vor dem EU-Gipfel über die geplanten milliardenschweren Coronahilfen hat Italiens Premier Giuseppe Conte an die Einheit der Union appelliert und auf eine [...] Den ganzen Artikel lesen: EU-Coronahilfen - Italien drängt auf Ent...→

FPÖ-Klubchef Tschürtz: Ich bleibe!

FPÖ-Klubchef Tschürtz: "Ich bleibe!"

Der blaue Klubobmann Hans Tschürtz geht gegen seine Kritiker in die Offensive: „Sie sollen Platz für positive Kräfte machen.“ Er selbst werde bis zum Ende der [...] Den ganzen Artikel lesen: FPÖ-Klubchef Tschürtz: "Ich bleibe!"...→

Neue US-Sanktionen: Spannungen zwischen USA und China verschärfen sich

Neue US-Sanktionen: Spannungen zwischen USA und China verschärfen sich

Im Streit um die Autonomie Hongkongs hat US-Präsident Donald Trump ein Sanktionsgesetz gegen China unterzeichnet. Als Reaktion auf diesen Schritt kündigte Chin [...] Den ganzen Artikel lesen: Neue US-Sanktionen: Spannungen zwischen ...→

Selbstständige Anträge der ÖVP, Neubesetzungen und einstimmige Beschlüsse im Bad St. Leonharder Gemeinderat

Selbstständige Anträge der ÖVP, Neubesetzungen und einstimmige Beschlüsse im Bad St. Leonharder Gemeinderat

In der Bad St. Leonharder Gemeinderatssitzung, die am Dienstag, 14. Juli, stattfand, wurden unter anderem Posten neubesetzt und zwei selbstständige Anträge der [...] Den ganzen Artikel lesen: Selbstständige Anträge der ÖVP, Neubeset...→

Bürger und Betriebe von Frantschach-St. Gertraud dürfen sich über Unterstützungspakete freuen

Bürger und Betriebe von Frantschach-St. Gertraud dürfen sich über Unterstützungspakete freuen

In der jüngsten Gemeinderatssitzungen würden ausschließlich einstimmige Beschlüsse gefasst. Neben einem Gutschein, der Betriebe und Gemeindebürger unterstützen [...] Den ganzen Artikel lesen: Bürger und Betriebe von Frantschach-St. ...→

Maskenverweigerer: Wiener Linien verhängten bisher fast 60 Strafen

Maskenverweigerer: Wiener Linien verhängten bisher fast 60 Strafen

Wegen Nichteinhaltung der Vorschrift zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes - Geldbuße nur bei Uneinsichtigkeit. Den ganzen Artikel lesen: Maskenverweigerer: Wiener Linien verhäng...→

Hafenecker: So greife ich heute beim U-Ausschuss an

Hafenecker: So greife ich heute beim U-Ausschuss an

Der FPÖ-Fraktionsführer zeigt sich vor der Befragung von Christian Pilnacek angriffslustig. Den ganzen Artikel lesen: Hafenecker: So greife ich heute beim U-A...→

Trump relativiert tödliche Polizeigewalt

Trump relativiert tödliche Polizeigewalt

Laut dem US-Präsident werden in den USA mehr "Weiße" als "Schwarze" von der Polizei getötet. Den ganzen Artikel lesen: Trump relativiert tödliche Polizeigewalt...→

17 Stimmen für die neue Chefin von St. Andrä und einen »roten Kaiser« für den Altbürgermeister

17 Stimmen für die neue Chefin von St. Andrä und einen »roten Kaiser« für den Altbürgermeister

Die neue Bürgermeisterin der Bischofsstadt heißt Maria Knauder. Ihre erste Amtshandlung: Die Ehrenbürgerschaft für ihren Vorgänger Peter Stauber. Der konnte be [...] Den ganzen Artikel lesen: 17 Stimmen für die neue Chefin von St. A...→

Trump unterzeichnete Sanktionsgesetz gegen China

Trump unterzeichnete Sanktionsgesetz gegen China

Bei seiner Pressekonferenz fuhr Trump zudem zahlreiche Attacken gegen seinen Herausforderer bei der Präsidentschaftswahl im November, Joe Biden. Er warf dem fr [...] Den ganzen Artikel lesen: Trump unterzeichnete Sanktionsgesetz geg...→

Kleinwalsertal-Besuch: Abstandsregel galt nicht für Kanzler

Kleinwalsertal-Besuch: Abstandsregel galt nicht für Kanzler

WIEN. Der Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal Mitte Mai und der dabei nicht eingehaltene Corona-Mindestabstand hat die Neos von Anf [...] Den ganzen Artikel lesen: Kleinwalsertal-Besuch: Abstandsregel gal...→

Trump relativiert Polizeigewalt: "Mehr Weiße als Schwarze sterben"

Donald Trump dreht die Debatte um: Tod von George Floyd sei "schrecklich" gewesen, sagte der US-Präsident in einem Interview - aber es würden "mehr Weiße" getö [...] Den ganzen Artikel lesen: Trump relativiert Polizeigewalt: "Mehr W...→

Erste Auslandsreise Van der Bellens nach Lockdown

Erste Auslandsreise Van der Bellens nach Lockdown

Bundespräsident Alexander Van der Bellen holt am Mittwoch den Besuch bei seiner slowakischen Amtskollegin Zuzana Caputová nach. Es ist die erste Auslandsreise [...] Den ganzen Artikel lesen: Erste Auslandsreise Van der Bellens nach...→

Kurz' Kleinwalsertal-Besuch: "Nur Familienverbünde anwesend"

Es habe am betreffenden Abend auch keine Anzeige wegen Verstößen gegen diese Verordnung bzw. gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz gegeben. Den ganzen Artikel lesen: Kurz' Kleinwalsertal-Besuch: "Nur Famili...→

Marko Feingold erhält Ehrengrab: Stadt Salzburg übernimmt die Kosten

Marko Feingold erhält Ehrengrab: Stadt Salzburg übernimmt die Kosten

Die Diskussion um eine Straßenbenennung nach Feingold ist in der Stadtpolitik aber weiterhin ein offenes Kapitel. Den ganzen Artikel lesen: Marko Feingold erhält Ehrengrab: Stadt S...→

Ibiza-Ausschuss: Opposition gegen Pilnacek

Ibiza-Ausschuss: Opposition gegen Pilnacek

WIEN. SP, Neos und FP sehen in dem Justiz-Sektionschef die Schlüsselfigur eines "schwarzen Netzwerks". Den ganzen Artikel lesen: Ibiza-Ausschuss: Opposition gegen Pilnac...→

Erste Geburtsurkunde mit inter ausgestellt

Erste Geburtsurkunde mit "inter" ausgestellt

Das Innenministerium folgte der Entscheidung des Höchstgerichts nach zwei Jahren nun doch, allerdings erst nach einer Amtsmissbrauchs-Anzeige gegen Minister... Den ganzen Artikel lesen: Erste Geburtsurkunde mit "inter" ausgest...→

U-Ausschuss: Harte Kritik und Rücktrittsruf an ÖVP-Fraktionsführer

U-Ausschuss: Harte Kritik und Rücktrittsruf an ÖVP-Fraktionsführer

Nachdem geleaktes Dokument mit ÖVP-Wasserzeichen aufgetaucht war - Auch SPÖ-Justizsprecherin Yildirim mit Kritik an Gerstl. Den ganzen Artikel lesen: U-Ausschuss: Harte Kritik und Rücktritts...→

Ein Virologe stört den Wahlkampf

Ein Virologe stört den Wahlkampf

Das Weiße Haus hat versucht Chef-Immunologen Anthony Fauci zu demontieren. Nun rudert man zurück. Die Amerikaner vertrauen dem Arzt mit Abstand mehr ihrem Präs [...] Den ganzen Artikel lesen: Ein Virologe stört den Wahlkampf...→

Genaues Hinschauen in Risikobereiche

Genaues Hinschauen in Risikobereiche

Beim Freikirchen-Cluster ist die Zahl der Infizierten von 9 auf 22 angewachsen, bei den Beschäftigten des Fleischverarbeitungsbetriebs sind vier weitere Fälle [...] Den ganzen Artikel lesen: Genaues Hinschauen in Risikobereiche...→

Das ist der Todesstoß für das Bundesheer

"Das ist der Todesstoß für das Bundesheer"

In Oberösterreich geht es nicht nur um Saab-Jets in Hörsching und Jobs, sondern um die militärische Landesverteidigung. Den ganzen Artikel lesen: "Das ist der Todesstoß für das Bundeshee...→

Nach Justiz-Woche: U-Ausschuss verabschiedet sich in die Sommerpause

Nach Justiz-Woche: U-Ausschuss verabschiedet sich in die Sommerpause

Die Zwischenbilanz der Abgeordneten fällt sehr konträr aus, die Grüne finden sich dabei näher an der Opposition als am Regierungspartner ÖVP ein. Den ganzen Artikel lesen: Nach Justiz-Woche: U-Ausschuss verabschi...→

Strache in Wahlkampflaune

Strache in Wahlkampflaune

Statt einer Landesliste gab es einen Rundumschlag gegen den politischen Mitbewerb. Den ganzen Artikel lesen: Strache in Wahlkampflaune...→

Fall Tönnies: EU-Kommission will Saisonarbeiter besser schützen

Mitgliedsstaaten sollen strenger kontrollieren. Tönnies "steht auf Bewährung", darf aber wieder schlachten. Den ganzen Artikel lesen: Fall Tönnies: EU-Kommission will Saisona...→

Adamovic: Unsachliche Angriffe auf die WKStA

Adamovic: "Unsachliche Angriffe auf die WKStA"

Laut Gregor Adamovic von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft können sich die bisherigen Ermittlungsergebnisse sehen lassen. Den ganzen Artikel lesen: Adamovic: "Unsachliche Angriffe auf die ...→

SPÖ, Grüne und NEOS erfreut über Urteil zu Datenschutzabkommen

SPÖ, Grüne und NEOS erfreut über Urteil zu Datenschutzabkommen

Vollath und Reimon sehen nun EU-Kommission am Zug. Scherak spricht von einem "Sieg für Datenschutz, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit"... Den ganzen Artikel lesen: SPÖ, Grüne und NEOS erfreut über Urteil ...→

Grüner Unmut wegen Islam-Dokumentationsstelle

Grüner Unmut wegen Islam-Dokumentationsstelle

Die Wiener Grünen kritisieren die Beschränkung auf den "Politischen Islam". Im Parlamentsklub wurde eine Ausweitung ab Herbst verlangt. Den ganzen Artikel lesen: Grüner Unmut wegen Islam-Dokumentationss...→

Politiker zogen Zwischenbilanz zum Ibiza-U-Ausschuss

Politiker zogen Zwischenbilanz zum Ibiza-U-Ausschuss

Was hat der Ibiza-U-Ausschuss bisher aufgedeckt, was hat er bis zur Sommerpause gebracht? Involvierte Politiker zogen eine erste Zwischenbilanz. Den ganzen Artikel lesen: Politiker zogen Zwischenbilanz zum Ibiza...→

So agierte die Staatsanwaltschaft nach dem Video-Fund

So agierte die Staatsanwaltschaft nach dem Video-Fund

"Wir alle waren nicht begeistert davon, an die Medien zu gehen, da das Ermittlungsverfahren noch im Laufen war", erklärte Maria-Luisa Nittel, Leiterin der Staa [...] Den ganzen Artikel lesen: So agierte die Staatsanwaltschaft nach d...→

Staatsanwältin Nittel erklärt Vorgehen nach Video-Fund

Staatsanwältin Nittel erklärt Vorgehen nach Video-Fund

Vor der Befragung gab es eine Zwischenbilanz zum U-Ausschuss: Was hat der Ibiza-U-Ausschuss bisher aufgedeckt, was hat er bis zur Sommerpause gebracht? Von inv [...] Den ganzen Artikel lesen: Staatsanwältin Nittel erklärt Vorgehen n...→

Nordmazedonien: Sozialdemokraten siegten knapp

Nordmazedonien: Sozialdemokraten siegten knapp

Nach Angaben der Wahlkommission, auf die sich Medien in Skopje berufen, sicherte sich der SDSM 46 von 120 Parlamentssitzen, die nationalkonservative VMRO-DPMNE [...] Den ganzen Artikel lesen: Nordmazedonien: Sozialdemokraten siegten...→

Sozialdemokraten siegten bei Nordmazedonien-Wahl knapp

Sozialdemokraten siegten bei Nordmazedonien-Wahl knapp

Die Parlamentswahl in Nordmazedonien hat am Mittwoch der seit 2017 regierende Sozialdemokratische Bund (SDSM) von Ex-Premier Zoran Zaev knapp gewonnen. Nach An [...] Den ganzen Artikel lesen: Sozialdemokraten siegten bei Nordmazedon...→

Live: Zwei Staatsanwälte der Ibiza-Causa im U-Ausschuss

Tag zwei der "Justiz-Woche": Heute sind die Leiterin der Staatssanwaltschaft Wien und ein Vertreter der Korruptionsstaatsanwaltschaft geladen. Der KURIER beric [...] Den ganzen Artikel lesen: Live: Zwei Staatsanwälte der Ibiza-Causa...→

Österreich-Ticket startet in Etappen ab 2021

Österreich-Ticket startet in Etappen ab 2021

Infrastrukturministerin Gewessler bereitet bundesweite Lösung für den öffentlichen Verkehr im Laufe des kommenden Jahres vor: 1095 Euro für alle Öffis/Jahr... Den ganzen Artikel lesen: Österreich-Ticket startet in Etappen ab ...→

Landeshauptmann muss als Präsident der Bildungsdirektion abtreten

Landeshauptmann muss als Präsident der Bildungsdirektion abtreten

Für die Neos war das Koalitionsbedingung, weil sie sich dadurch versprechen, dass der politische Einfluss auf das Schulsystem geringer wird. Und wer folgt Hasl [...] Den ganzen Artikel lesen: Landeshauptmann muss als Präsident der B...→

VN-Sommergespräch mit SP-Staudinger: „Mein Fokus läge auf dem Bürgermeisteramt in Hard“

VN-Sommergespräch mit SP-Staudinger: „Mein Fokus läge auf dem Bürgermeisteramt in Hard“

Lauterach Viertstärkste politische Kraft im Landtag sind die Sozialdemokraten. Seit den Wahlen im Vorjahr sind die Genossen mit vier Volksvertretern im Landesp [...] Den ganzen Artikel lesen: VN-Sommergespräch mit SP-Staudinger: „Me...→

Ausnahme von Abstandsregel bei Kanzlerbesuch

Ausnahme von Abstandsregel bei Kanzlerbesuch

WIEN. Viel Kritik hatte ein Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) nach dem Corona-Lockdown im Kleinwalsertal ausgelöst. Den ganzen Artikel lesen: Ausnahme von Abstandsregel bei Kanzlerbe...→

Trump ebnete Weg für Sanktionen gegen China

Trump ebnete Weg für Sanktionen gegen China

WASHINGTON. Streit um das Sicherheitsgesetz für Hongkong verschärft die Spannungen zwischen den beiden Ländern Den ganzen Artikel lesen: Trump ebnete Weg für Sanktionen gegen Ch...→

Familie von George Floyd verklagt Minneapolis und Polizisten

Familie von George Floyd verklagt Minneapolis und Polizisten

Die Familie des gewaltsam getöteten Afroamerikaners George Floyd hat Klage gegen die Stadt Minneapolis und vier Polizisten wegen widerrechtlicher Tötung einger [...] Den ganzen Artikel lesen: Familie von George Floyd verklagt Minnea...→

Van der Bellen auf Blitzbesuch: Grenzöffnung war keine vorschnelle Entscheidung

Van der Bellen auf Blitzbesuch: Grenzöffnung war keine vorschnelle Entscheidung

Auch wenn die Zahl der Coronafälle in vielen Ländern in den vergangenen Wochen wieder gestiegen ist, sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entsche [...] Den ganzen Artikel lesen: Van der Bellen auf Blitzbesuch: Grenzöff...→

Misstrauen facht USA-China-Konflikt an

Misstrauen facht USA-China-Konflikt an

Die USA und China prallen wegen Hongkong und Huawei aneinander. Der Konkurrenzkampf zwischen der etablierten und der aufstrebenden Weltmacht wird noch lange... Den ganzen Artikel lesen: Misstrauen facht USA-China-Konflikt an...→

Unmut in Israel: Sie verteilen Krümel - wie soll man davon leben?

Unmut in Israel: "Sie verteilen Krümel - wie soll man davon leben?"

Der Ärger über Israels Regierung ist groß. Auch weil irrtümlich 12.000 Menschen in Quarantäne geschickt wurden. Den ganzen Artikel lesen: Unmut in Israel: "Sie verteilen Krümel -...→

Ohne Protokoll: Belohnung für den türkisen Einpeitscher

Die Wiener ÖVP will nach vielen trostlosen Oppositionsjahren wieder mitregieren in der Bundeshauptstadt. Ob als Bürgermeisterpartei - davon träumt sie - oder d [...] Den ganzen Artikel lesen: Ohne Protokoll: Belohnung für den türkis...→

Rechtsextremer Schatten über Hessens Polizei

Rechtsextremer Schatten über Hessens Polizei

Politikerinnen und eine Kabarettistin wurden vom "NSU 2.0" bedroht, ihre Daten von Polizeicomputern im deutschen Bundesland abgerufen. Den ganzen Artikel lesen: Rechtsextremer Schatten über Hessens Pol...→

Wenig Erhellendes aus U-Ausschuss-Befragung von Pilnacek

Wenig Erhellendes aus U-Ausschuss-Befragung von Pilnacek

Der für das Ibiza-Verfahren zuständige Oberstaatsanwalt verteidigte im U-Ausschuss das Vorgehen der Behörden bei den Ermittlungen nach der Veröffentlichung des [...] Den ganzen Artikel lesen: Wenig Erhellendes aus U-Ausschuss-Befrag...→

Corona-Arbeitslosigkeit ist weiblich

Corona-Arbeitslosigkeit ist weiblich

Im Vergleich zum Februar gab es im Juni um 64.000 mehr Arbeitslose. Die Gründe, warum das zu 85 Prozent Frauen sind. Den ganzen Artikel lesen: Corona-Arbeitslosigkeit ist weiblich...→

Bundespräsident Van der Bellen in der Slowakei

Bundespräsident Van der Bellen in der Slowakei

Zum ersten Mal seit rund vier Monaten hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch eine Auslandsreise absolviert. Allzu weit ging es allerdings nic [...] Den ganzen Artikel lesen: Bundespräsident Van der Bellen in der Sl...→

Gesundheitsminister Anschober : Aus der globalen Gesundheitskrise darf keine soziale Krise werden

Gesundheitsminister Anschober : "Aus der globalen Gesundheitskrise darf keine soziale Krise werden"

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich am Mittwoch im Hinblick auf die UNO-Nachhaltigkeitsziele für eine Stärkung der "sozialen Sicherungssystem [...] Den ganzen Artikel lesen: Gesundheitsminister Anschober : "Aus der...→

Sobotka traf deutschen Bundestagspräsidenten Schäuble

Sobotka traf deutschen Bundestagspräsidenten Schäuble

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat bei seinem Besuch in Baden-Württemberg mit dem deutschen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) am gest [...] Den ganzen Artikel lesen: Sobotka traf deutschen Bundestagspräside...→

ÖVP will nach Wien-Wahl mitregieren

ÖVP will nach Wien-Wahl mitregieren

Die ÖVP will nach der Wien-Wahl in der Bundeshauptstadt nach Möglichkeit Regierungsverantwortung übernehmen. "Jeder, der antritt, will mitregieren", sagte Rath [...] Den ganzen Artikel lesen: ÖVP will nach Wien-Wahl mitregieren...→

U-Ausschuss im Live-Ticker: Pilnacek poltert: Was wollen Sie eigentlich?

U-Ausschuss im Live-Ticker: Pilnacek poltert: "Was wollen Sie eigentlich?"

Was für ein Theater... 1. die Befragten werden schlechter und aggressiver behandelt als Mörder oder Vergewaltiger vor Gericht 2. was ist das Resultat nach eine [...] Den ganzen Artikel lesen: U-Ausschuss im Live-Ticker: Pilnacek pol...→

Wien-Wahl: Peter L. Eppinger wird doch ÖVP-Politiker

Wien-Wahl: Peter L. Eppinger wird doch ÖVP-Politiker

Der ÖVP-Finanzminister und Wiener Spitzenkandidat Gernot Blümel präsentierte sein Team für die Wien-Wahl. An prominenter Stelle steht der ehemalige Ö3-Moderato [...] Den ganzen Artikel lesen: Wien-Wahl: Peter L. Eppinger wird doch Ö...→

U-Ausschuss im Live-Ticker: Neos-Fragen verärgern Pilnacek

U-Ausschuss im Live-Ticker: Neos-Fragen verärgern Pilnacek

Pilnacek , au die Frage der Grünen..... informell passiert nichts.. Pilnacek etwas früher, habe mündliche Weisung erteilt ??... Den ganzen Artikel lesen: U-Ausschuss im Live-Ticker: Neos-Fragen ...→

Live: Pilnacek verteidigt im U-Ausschuss seine eigene Rolle

Live: Pilnacek verteidigt im U-Ausschuss seine eigene Rolle

Der Ibiza-U-Ausschuss tagt Mittwoch und Donnerstag zum letzten Mal vor der Sommerpause. Den Anfang hat Strafrechtssektionschef Christian Pilnacek gemacht. In s [...] Den ganzen Artikel lesen: Live: Pilnacek verteidigt im U-Ausschuss...→

Pilnacek: ''War ausschließlich Diener des Staates''

Pilnacek: ''War ausschließlich Diener des Staates''

In seinem Eingangsstatement ging Pilnacek darauf ein, dass er an der Schaffung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) maßgeblich beteiligt [...] Den ganzen Artikel lesen: Pilnacek: ''War ausschließlich Diener de...→

Live ab 10 Uhr: Pilnacek im U-Ausschuss

Letzte Woche im U-Ausschuss vor der Sommerpause. Diesmal im Fokus: Gelöschte E-Mails und Vertreter der Justiz. Den ganzen Artikel lesen: Live ab 10 Uhr: Pilnacek im U-Ausschuss...→

Nur Familien?: Kurz-Besuch im Kleinwalsertal sorgt weiter für Unmut

Nur Familien?: Kurz-Besuch im Kleinwalsertal sorgt weiter für Unmut

Die Neos reagieren auf eine Anfragebeantwortung aus aus dem Innenministerium empört. Demnach galt die Abstandsregel galt nicht für den Kanzler und die Versamml [...] Den ganzen Artikel lesen: Nur Familien?: Kurz-Besuch im Kleinwalse...→

Die USA sehen in Hongkong nur mehr einen Teil Chinas

Neues Sanktionsgesetz: Da Peking Hongkongs Autonomie untergrub, ist es mit den Privilegien für Hongkong vorbei. Die USA können Vermögens- und Einreisesperren u [...] Den ganzen Artikel lesen: Die USA sehen in Hongkong nur mehr einen...→

Coronahilfen: Von 28 Milliarden erst 890 Millionen ausbezahlt

Coronahilfen: Von 28 Milliarden erst 890 Millionen ausbezahlt

Wien Die Bundesregierung hat zahlreiche Millionenpakete angekündigt. Krisenbewältigung und Konjunkturbelebung stehen dabei im Mittelpunkt. Auf- grund der Coron [...] Den ganzen Artikel lesen: Coronahilfen: Von 28 Milliarden erst 890...→

Nordmazedonien: Wahl im Schatten der Pandemie

Nordmazedonien: Wahl im Schatten der Pandemie

Heute wählen die Nordmazedonier ein neues Parlament. Die Albaner könnten dem sozialdemokratischen Premier Zoran Zaev das Amt retten. Den ganzen Artikel lesen: Nordmazedonien: Wahl im Schatten der Pan...→

Verbauung seit 1945: Salzburg aus der Luft betrachtet

Verbauung seit 1945: Salzburg aus der Luft betrachtet

Eine Ausstellung mit Luftbildern im Schloss Mirabell versetzt ins Staunen. Die Fotos führen die rasante Stadtentwicklung vor Augen. Den ganzen Artikel lesen: Verbauung seit 1945: Salzburg aus der Lu...→

Intransparenz mit System

Intransparenz mit System

Über unseren Teller können wir die Welt gestalten – wenn wir wissen, was darauf landet. Doch genau dieses Wissen wird uns Konsumenten häufig verwehrt. Ein Gast [...] Den ganzen Artikel lesen: Intransparenz mit System...→

Sehr aufklärungsbedürftig: Aufregung um USB-Stick beim Ibiza-U-Ausschuss

"Sehr aufklärungsbedürftig": Aufregung um USB-Stick beim Ibiza-U-Ausschuss

WIEN. Bevor sich der Ibiza-U-Ausschuss in die Sommerpause verabschiedete gab es am Donnerstag Aufregung um einen USB-Stick mit ÖVP-Wasserzeichen. Den ganzen Artikel lesen: "Sehr aufklärungsbedürftig": Aufregung u...→

Erfolg für den Datenschutz: EuGH kippt Deal mit den USA

Erfolg für den Datenschutz: EuGH kippt Deal mit den USA

Das Verfahren wurde von Datenschutzaktivist Aktivist Max Schrems angestoßen. Er wirft Facebook Datenschutz-Verstöße vor... Den ganzen Artikel lesen: Erfolg für den Datenschutz: EuGH kippt D...→

Großbritannien: "Russische Akteure" wollten Wahlen manipulieren

Außenminister erklärte, die Regierung erachte es als „praktisch gesichert“, dass eine Einflussnahme auf die Wahl versucht wurde. Den ganzen Artikel lesen: Großbritannien: "Russische Akteure" woll...→

Unbefristetes Waffenverbot für Tiroler SPÖ-Chef bestätigt

Unbefristetes Waffenverbot für Tiroler SPÖ-Chef bestätigt

INNSBRUCK. Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer sieht sich weiter mit einem unbefristeten Waffenverbot konfrontiert. Ein solches war vergangenen Dezember verhän [...] Den ganzen Artikel lesen: Unbefristetes Waffenverbot für Tiroler S...→

Neue Entwicklungen im Ibiza U-Ausschuss vor Sommerpause

Neue Entwicklungen im Ibiza U-Ausschuss vor Sommerpause

Die beiden letzten Tage im Ibiza-U-Ausschuss vor der Sommerpause haben einer Familienaufstellung der Justiz geglichen. Schließlich haben die Ermittlungen gezei [...] Den ganzen Artikel lesen: Neue Entwicklungen im Ibiza U-Ausschuss ...→

Ibiza-U-Ausschuss: Aufregung um aus Ausschuss geleaktes Dokument

Ibiza-U-Ausschuss: Aufregung um aus Ausschuss geleaktes Dokument

Staatsanwalt Adamovic hatte eine nicht öffentliche Unterlage mit ÖVP-Wasserzeichen mit, die seiner WKStA dieser Tage samt anonymem Schreiben auf einem USB-Stic [...] Den ganzen Artikel lesen: Ibiza-U-Ausschuss: Aufregung um aus Auss...→

Spanien nimmt bewegenden Abschied von 28.400 Corona-Opfern

Große Trauerfeier und viele Tränen in Madrid. Es war auch ein Hilferuf nach europäischer Solidarität. Den ganzen Artikel lesen: Spanien nimmt bewegenden Abschied von 2...→

Wien-Wahlkampf - Strache fordert die Veröffentlichung des Ibiza-Videos

Wien-Wahlkampf - Strache fordert die Veröffentlichung des Ibiza-Videos

Der frühere FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz Christian Strache hat am Donnerstag einmal mehr die Herausgabe des Ibiza-Videos gefordert. Das "Spiel" um die Aufnah [...] Den ganzen Artikel lesen: Wien-Wahlkampf - Strache fordert die Ver...→

Klage: Salzburger Gemeinden wollen Geld für Feuerwehrautos zurück

Klage: Salzburger Gemeinden wollen Geld für Feuerwehrautos zurück

Die EU-Kommission hat 2016 über mehrere Lkw-Hersteller wegen Preisabsprachen eine Geldstrafe verhängt. Zu den Geschädigten zählen auch Salzburger Gemeinden, di [...] Den ganzen Artikel lesen: Klage: Salzburger Gemeinden wollen Geld ...→

"Der Blümel redet schon wie der Kreisky"

Für Gernot Blümel sind Helikoptergeld und Gutscheine "denkbar". Warum er nichts von Privatisierung hält und den Laptop der Mitarbeiter nutzt. Den ganzen Artikel lesen: "Der Blümel redet schon wie der Kreisky"...→

So will das Team HC Strache im Wien-Wahlkampf punkten

So will das Team HC Strache im Wien-Wahlkampf punkten

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache startet nun in den Sommer-Wahlkampf für die im Oktober stattfindenden Wiener Landtagswahlen: Ab 10.30 Uhr spricht er über " [...] Den ganzen Artikel lesen: So will das Team HC Strache im Wien-Wahl...→

EuGH kippt Datenschutz-Abkommen mit USA

EuGH kippt Datenschutz-Abkommen mit USA

LUXEMBURG. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag das 2016 beschlossene Datenaustauschabkommen "Privacy Shield" zwischen der EU und den USA gekip [...] Den ganzen Artikel lesen: EuGH kippt Datenschutz-Abkommen mit USA...→

Burgenlands Gemeinden: Gute Noten in Krisen-Zeiten

Burgenlands Gemeinden: Gute Noten in Krisen-Zeiten

34 burgenländische Gemeinden zählen zu den 250 finanzstärksten Kommunen Österreichs. Wiesen und Newcomer Frankenau-Unterpullendorf unter den Top-20. Den ganzen Artikel lesen: Burgenlands Gemeinden: Gute Noten in Kri...→

Sozialdemokraten erklären ihren Sieg bei Nordmazedonien-Wahl

Sozialdemokraten erklären ihren Sieg bei Nordmazedonien-Wahl

Bei der Parlamentswahl in Nordmazedonien liegen die Sozialdemokraten mit einem hauchdünnen Vorsprung in Führung. Nach Auszählung von rund 95 Prozent der Stimme [...] Den ganzen Artikel lesen: Sozialdemokraten erklären ihren Sieg bei...→

Kaum Hoffnung auf EU-Einigung

Kaum Hoffnung auf EU-Einigung

BRÜSSEL. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte haben die Erwartungen auf eine Einigung auf dem EU-Gipf [...] Den ganzen Artikel lesen: Kaum Hoffnung auf EU-Einigung...→

Erste präsidiale Auslandsreise seit Corona-Lockdown

Erste präsidiale Auslandsreise seit Corona-Lockdown

PEZINOK / WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch seine erste Auslandsreise seit rund vier Monaten absolviert. Den ganzen Artikel lesen: Erste präsidiale Auslandsreise seit Coro...→

Israelis bekommen Hilfsgeld: Zuwendungen an Familien je nach Kinderzahl gestaffelt

Israelis bekommen Hilfsgeld: Zuwendungen an Familien je nach Kinderzahl gestaffelt

JERUSALEM. Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat eine Einmalzahlung für alle Bürger zur Linderung der Finanznot in der Corona-Krise angekündigt. Den ganzen Artikel lesen: Israelis bekommen Hilfsgeld: Zuwendungen...→

Im nationalen Interesse : Tunesischer Regierungschef reichte Rücktritt ein

Im nationalen Interesse : Tunesischer Regierungschef reichte Rücktritt ein

In Tunesien hat Regierungschef Elyes Fakhfakh nach nicht einmal fünf Monaten im Amt seinen Rücktritt eingereicht. Den ganzen Artikel lesen: Im nationalen Interesse : Tunesischer Re...→

Trockener erster Juristen-Tag vor U-Ausschuss-Sommerpause

Trockener erster "Juristen-Tag" vor U-Ausschuss-Sommerpause

Der erste "Juristen-Tag" vor der Sommerpause des Ibiza-U-Ausschusses diese Woche ist eher etwas für Jusstudenten und angehende Staatsanwälte bzw. Richter gewes [...] Den ganzen Artikel lesen: Trockener erster "Juristen-Tag" vor U-Au...→

Besucher von Lokalen sollen sich registrieren

Besucher von Lokalen sollen sich registrieren

Die Sanitätsdirektorin mahnt das Tragen von Schutzmasken ein. Beim abendlichen Besuch von Bars soll Verantwortung gezeigt werden. Den ganzen Artikel lesen: Besucher von Lokalen sollen sich registr...→

CSU-Chef Markus Söder: Ist sein nächster Halt Berlin?

CSU-Chef Markus Söder: Ist sein nächster Halt Berlin?

Das Treffen von Merkel und Söder am Chiemsee war die perfekte Inszenierung. Und überhaupt läuft es für den CSU-Chef gerade sehr gut. Immer mehr Deutsche sehen [...] Den ganzen Artikel lesen: CSU-Chef Markus Söder: Ist sein nächster...→

Pilnacek über U-Ausschuss: „Sinnlose Fragen, sinnlose Antworten“

"Mampfende Abgeordnete", die kein Interesse an Aufklärung haben: Sektionschef Christian Pilnacek übt ausnehmend harte Kritik am Untersuchungsausschuss. Den ganzen Artikel lesen: Pilnacek über U-Ausschuss: „Sinnlose Fra...→

Zwei neue Cluster, keine weitere Lockerung

Zwei neue Cluster, keine weitere Lockerung

Wieder sind eine Freikirche und ein Schlachthof betroffen - Klubs und Diskos bleiben vorerst geschlossen. Den ganzen Artikel lesen: Zwei neue Cluster, keine weitere Lockeru...→

Steuerfreispruch für Apple

Steuerfreispruch für Apple

Ein Gerichtsurteil erfreut den US-Konzern und Irland. Die EU-Kommission pocht auf Maßnahmen gegen Steuertricks. Den ganzen Artikel lesen: Steuerfreispruch für Apple...→

US-Regierung: Ausländische Studenten werden nicht ausgewiesen

US-Regierung: Ausländische Studenten werden nicht ausgewiesen

WASHINGTON. Die drohende Ausweisung zahlreicher ausländischer Studenten aus den USA ist vom Tisch: Die US-Regierung nimmt eine geplante Visa-Regelung zurück, m [...] Den ganzen Artikel lesen: US-Regierung: Ausländische Studenten wer...→

Regierung präsentiert Dokumentationsstelle für Islamismus

Regierung präsentiert Dokumentationsstelle für Islamismus

Aus der geplanten "Dokumentationsstelle für den religiös motivierten politischen Extremismus" wurde die "Dokumentationsstelle Politischer... Den ganzen Artikel lesen: Regierung präsentiert Dokumentationsstel...→

Die Türkisen starten in den Wahlkampf

Die Türkisen starten in den Wahlkampf

Gernot Blümel präsentierte sich und sein Team. Das scheint vorerst auch das ÖVP-Programm für Wien zu sein. Eine Analyse. Den ganzen Artikel lesen: Die Türkisen starten in den Wahlkampf...→

U-Ausschuss im Live-Ticker: Pilnacek und Krisper krachen aneinander: Sie nuscheln

U-Ausschuss im Live-Ticker: Pilnacek und Krisper krachen aneinander: "Sie nuscheln"

Dieser Staat... Jeder Egomane kann sich in der Politik und deren Umfeld bedienen. Es wird nicht einmal mehr versucht den Anstand zu wahren. Medien werden gekau [...] Den ganzen Artikel lesen: U-Ausschuss im Live-Ticker: Pilnacek und...→

34 Millionen Euro pro Jahr mehr für Pflege in Oberösterreich

34 Millionen Euro pro Jahr mehr für Pflege in Oberösterreich

LINZ. Zusätzlich 34 Millionen Euro pro Jahr für den Gesundheits- und Pflegebereich, so lautet das Ergebnis langer Verhandlungen des Landes Oberösterreichs mit [...] Den ganzen Artikel lesen: 34 Millionen Euro pro Jahr mehr für Pfle...→

Israel: Aufstand gegen korrupten Premier - und sein Corona-Desaster

Regierungschef Netanyahu lässt gegen Proteste hart vorgehen - Israel droht neuer Lockdown und wieder eine Regierungskrise. Den ganzen Artikel lesen: Israel: Aufstand gegen korrupten Premier...→

Blümel präsentierte sein Team für die Wien-Wahl

Blümel präsentierte sein Team für die Wien-Wahl

Spitzenkandidat Blümel lässt Verbleib im Finanzministerium offen - Landesliste präsentiert - Ex-Ö3-Moderator Eppinger mit fixem Ticket. Den ganzen Artikel lesen: Blümel präsentierte sein Team für die Wi...→

USA: Klimawandel als Wahlkampfthema: Trump greift Biden an

USA: Klimawandel als Wahlkampfthema: Trump greift Biden an

Die angekündigte Umweltpolitik seines Herausforderers werde "das Land zerstören". Biden bezeichnete am Dienstag die Klimakrise als "folgenschwerste Herausforde [...] Den ganzen Artikel lesen: USA: Klimawandel als Wahlkampfthema: Tru...→

Pilnacek ortet Kampagne gegen seine Person

Pilnacek ortet Kampagne gegen seine Person

Der Strafrechtssektionschef Christian Pilnacek sieht sich im U-Ausschuss "ausschließlich als Diener des Staates". Den ganzen Artikel lesen: Pilnacek ortet Kampagne gegen seine Pers...→

Politischer Sexismus

Politischer Sexismus

Wer für seriöse Information stehen will, darf keine leichtbekleideten Frauen aus Torten springen lassen. In echt ohnehin nicht, aber auch nicht gezeichnet. Die [...] Den ganzen Artikel lesen: Politischer Sexismus...→

U-Ausschuss im Live-Ticker: Pilnacek sieht beispiellose Kampagne gegen ihn

U-Ausschuss im Live-Ticker: Pilnacek sieht "beispiellose Kampagne" gegen ihn

Das Arge an dem ganzen Untersuchungsausschuss, ist die Tatsache,... dass der Großteil der Bevölkerung die Tragweite dieser dubiosen Vorkommnisse nicht durchsch [...] Den ganzen Artikel lesen: U-Ausschuss im Live-Ticker: Pilnacek sie...→

Ibiza-U-Ausschuss: Pilnacek liefert Justiz-Showdown vor der Sommerpause

Ibiza-U-Ausschuss: Pilnacek liefert Justiz-Showdown vor der Sommerpause

Beim "Los Wochos"-Menü im U-Ausschuss steht diese Woche die Justiz auf der Speisekarte. Unmittelbar vor der Sommerpause ist mit Christian Pilnacek heute jener [...] Den ganzen Artikel lesen: Ibiza-U-Ausschuss: Pilnacek liefert Just...→

Vor Sommerpause: Ibiza-U-Ausschuss befragt Justizvertreter

Vor Sommerpause: Ibiza-U-Ausschuss befragt Justizvertreter

WIEN. Der Ibiza-U-Ausschuss tagt Mittwoch und Donnerstag zum letzten Mal vor der Sommerpause. An beiden Tagen sind Vertreter der Justiz geladen. nachrichten.at [...] Den ganzen Artikel lesen: Vor Sommerpause: Ibiza-U-Ausschuss befra...→

Umstrittener Ex-Kriegsherr Dostum wird Marschall

Umstrittener Ex-Kriegsherr Dostum wird Marschall

Die Beförderung zum ranghöchsten General war Teil eines Abkommens zwischen Ghani und Abdullah. Den ganzen Artikel lesen: Umstrittener Ex-Kriegsherr Dostum wird M...→

U-Ausschuss befragt Justizvertreter

U-Ausschuss befragt Justizvertreter

Den Anfang macht Strafrechtssektionschef Christian Pilnacek. Dann folgen Vertreter der OStA Wien, der WKStA und der Staatsanwaltschaft Wien. Den ganzen Artikel lesen: U-Ausschuss befragt Justizvertreter...→

Supermarkt: Vizekanzler Kogler hält Rendi-Wagners Masken-Forderung für überlegenswert

Supermarkt: Vizekanzler Kogler hält Rendi-Wagners Masken-Forderung für überlegenswert

In der ZIB2 am Montag forderte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner die Rückkehr des Mund-Nasen-Schutzes im Supermarkt. Nur so können Risikogruppen, die auch einkauf [...] Den ganzen Artikel lesen: Supermarkt: Vizekanzler Kogler hält Rend...→

EU-Hilfen zwischen Wucht und Balance

EU-Hilfen zwischen Wucht und Balance

Hunderte Milliarden sollen Europas Wirtschaft ankurbeln. Doch über die Bedingungen und die Kontrolle wird noch gestritten. Den ganzen Artikel lesen: EU-Hilfen zwischen Wucht und Balance...→

Auch die Öffnung der Schulen spaltet die USA

Auch die Öffnung der Schulen spaltet die USA

Die amerikanische Gesundheitsbehörde hält Schulen für "das höchste Risiko" bei der weiteren Verbreitung des Coronavirus. Donald Trump drängt trotzdem auf eine [...] Den ganzen Artikel lesen: Auch die Öffnung der Schulen spaltet die...→

"Woche der Justiz": Ibiza-U-Ausschuss für Quereinsteiger

Vertreter verschiedener Justiz-Behörden sind im U-Ausschuss geladen. Was Sie über die Befragungen wissen müssen. Den ganzen Artikel lesen: "Woche der Justiz": Ibiza-U-Ausschuss fü...→

Macron warnt vor Arbeitslosigkeit

Macron warnt vor Arbeitslosigkeit

PARIS. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Franzosen auf eine wirtschaftlich harte Zeit nach der Coronavirus-Krise eingeschworen. Den ganzen Artikel lesen: Macron warnt vor Arbeitslosigkeit...→

Unbefristetes Waffenverbot über Dornauer bleibt aufrecht

Unbefristetes Waffenverbot über Dornauer bleibt aufrecht

Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer sieht sich weiter mit einem unbefristeten Waffenverbot konfrontiert. Ein solches war vergangenen Dezember verhängt worden, [...] Den ganzen Artikel lesen: Unbefristetes Waffenverbot über Dornauer...→

Intransparenz mit System

Intransparenz mit System

Über unseren Teller können wir die Welt gestalten – wenn wir wissen, was darauf landet. Doch genau dieses Wissen wird uns Konsumenten häufig verwehrt. Ein Gast [...] Den ganzen Artikel lesen: Intransparenz mit System...→

U-Ausschuss: Harte Kritik und Rücktrittsruf an ÖVP-Fraktionsführer

U-Ausschuss: Harte Kritik und Rücktrittsruf an ÖVP-Fraktionsführer

Nachdem geleaktes Dokument mit ÖVP-Wasserzeichen aufgetaucht war - Auch SPÖ-Justizsprecherin Yildirim mit Kritik an Gerstl. Den ganzen Artikel lesen: U-Ausschuss: Harte Kritik und Rücktritts...→

Sehr aufklärungsbedürftig: Aufregung um USB-Stick beim Ibiza-U-Ausschuss

"Sehr aufklärungsbedürftig": Aufregung um USB-Stick beim Ibiza-U-Ausschuss

WIEN. Bevor sich der Ibiza-U-Ausschuss in die Sommerpause verabschiedete gab es am Donnerstag Aufregung um einen USB-Stick mit ÖVP-Wasserzeichen. Den ganzen Artikel lesen: "Sehr aufklärungsbedürftig": Aufregung u...→

Ein Virologe stört den Wahlkampf

Ein Virologe stört den Wahlkampf

Das Weiße Haus hat versucht Chef-Immunologen Anthony Fauci zu demontieren. Nun rudert man zurück. Die Amerikaner vertrauen dem Arzt mit Abstand mehr ihrem Präs [...] Den ganzen Artikel lesen: Ein Virologe stört den Wahlkampf...→

Großbritannien: "Russische Akteure" wollten Wahlen manipulieren

Außenminister erklärte, die Regierung erachte es als „praktisch gesichert“, dass eine Einflussnahme auf die Wahl versucht wurde. Den ganzen Artikel lesen: Großbritannien: "Russische Akteure" woll...→

Das ist der Todesstoß für das Bundesheer

"Das ist der Todesstoß für das Bundesheer"

In Oberösterreich geht es nicht nur um Saab-Jets in Hörsching und Jobs, sondern um die militärische Landesverteidigung. Den ganzen Artikel lesen: "Das ist der Todesstoß für das Bundeshee...→

Aufregung rund um USB-Stick mit ÖVP-Wasserzeichen

Aufregung rund um USB-Stick mit ÖVP-Wasserzeichen

Gregor Adamovic von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte bei seiner Befragung einen USB-Stick mit anonymem Schreiben und... Den ganzen Artikel lesen: Aufregung rund um USB-Stick mit ÖVP-Wass...→

Neue Entwicklungen im Ibiza U-Ausschuss vor Sommerpause

Neue Entwicklungen im Ibiza U-Ausschuss vor Sommerpause

Die beiden letzten Tage im Ibiza-U-Ausschuss vor der Sommerpause haben einer Familienaufstellung der Justiz geglichen. Schließlich haben die Ermittlungen gezei [...] Den ganzen Artikel lesen: Neue Entwicklungen im Ibiza U-Ausschuss ...→

Strache in Wahlkampflaune

Strache in Wahlkampflaune

Statt einer Landesliste gab es einen Rundumschlag gegen den politischen Mitbewerb. Den ganzen Artikel lesen: Strache in Wahlkampflaune...→

StA Wien-Leiterin erläutert Video-Fund im Ibiza-U-Ausschuss

StA Wien-Leiterin erläutert Video-Fund im Ibiza-U-Ausschuss

Wien Sie sei von ihrem fallführenden Staatsanwalt Ende April informiert worden, dass es sich bei sichergestellten Datenträgern womöglich um das Video handeln k [...] Den ganzen Artikel lesen: StA Wien-Leiterin erläutert Video-Fund i...→

Ibiza-U-Ausschuss: Aufregung um aus Ausschuss geleaktes Dokument

Ibiza-U-Ausschuss: Aufregung um aus Ausschuss geleaktes Dokument

Staatsanwalt Adamovic hatte eine nicht öffentliche Unterlage mit ÖVP-Wasserzeichen mit, die seiner WKStA dieser Tage samt anonymem Schreiben auf einem USB-Stic [...] Den ganzen Artikel lesen: Ibiza-U-Ausschuss: Aufregung um aus Auss...→

Adamovic: Unsachliche Angriffe auf die WKStA

Adamovic: "Unsachliche Angriffe auf die WKStA"

Laut Gregor Adamovic von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft können sich die bisherigen Ermittlungsergebnisse sehen lassen. Den ganzen Artikel lesen: Adamovic: "Unsachliche Angriffe auf die ...→

Wien Dabei geht es um geschlossene Räume wie Supermärkte und Geschäfte. „Die Fre [...]

Wien Dabei geht es um geschlossene Räume wie Supermärkte und Geschäfte. „Die Fre [...]

Wien Dabei geht es um geschlossene Räume wie Supermärkte und Geschäfte. „Die Freiwilligkeit funktioniert nicht. Wenn es freiwillig nicht geht, muss man es verp [...] Den ganzen Artikel lesen: Wien Dabei geht es um geschlossene Räume...→

Wien-Wahlkampf - Strache fordert die Veröffentlichung des Ibiza-Videos

Wien-Wahlkampf - Strache fordert die Veröffentlichung des Ibiza-Videos

Der frühere FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz Christian Strache hat am Donnerstag einmal mehr die Herausgabe des Ibiza-Videos gefordert. Das "Spiel" um die Aufnah [...] Den ganzen Artikel lesen: Wien-Wahlkampf - Strache fordert die Ver...→

Grüner Unmut wegen Islam-Dokumentationsstelle

Grüner Unmut wegen Islam-Dokumentationsstelle

Die Wiener Grünen kritisieren die Beschränkung auf den "Politischen Islam". Im Parlamentsklub wurde eine Ausweitung ab Herbst verlangt. Den ganzen Artikel lesen: Grüner Unmut wegen Islam-Dokumentationss...→

Klage: Salzburger Gemeinden wollen Geld für Feuerwehrautos zurück

Klage: Salzburger Gemeinden wollen Geld für Feuerwehrautos zurück

Die EU-Kommission hat 2016 über mehrere Lkw-Hersteller wegen Preisabsprachen eine Geldstrafe verhängt. Zu den Geschädigten zählen auch Salzburger Gemeinden, di [...] Den ganzen Artikel lesen: Klage: Salzburger Gemeinden wollen Geld ...→

So agierte die Staatsanwaltschaft nach dem Video-Fund

So agierte die Staatsanwaltschaft nach dem Video-Fund

"Wir alle waren nicht begeistert davon, an die Medien zu gehen, da das Ermittlungsverfahren noch im Laufen war", erklärte Maria-Luisa Nittel, Leiterin der Staa [...] Den ganzen Artikel lesen: So agierte die Staatsanwaltschaft nach d...→

40 Soldaten an Kärntens Grenze abkommandiert

40 Soldaten an Kärntens Grenze abkommandiert

Zur Verstärkung der Corona-Schutzmaßnahmen kommt das Bundesheer ab Samstag nun auch an Kärntner Grenzübergängen zum Einsatz... Den ganzen Artikel lesen: 40 Soldaten an Kärntens Grenze abkommand...→

So will das Team HC Strache im Wien-Wahlkampf punkten

So will das Team HC Strache im Wien-Wahlkampf punkten

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache startet nun in den Sommer-Wahlkampf für die im Oktober stattfindenden Wiener Landtagswahlen: Ab 10.30 Uhr spricht er über " [...] Den ganzen Artikel lesen: So will das Team HC Strache im Wien-Wahl...→

EuGh kippt Datenschutzabkommen zwischen EU und USA - Schrems ist sehr glücklich

EuGh kippt Datenschutzabkommen zwischen EU und USA - Schrems ist "sehr glücklich"

Schrems meldete sich am Donnerstagvormittag zu Wort: "Ich bin sehr glücklich über das Urteil. Auf den ersten Blick scheint uns der Gerichtshof in allen Aspekte [...] Den ganzen Artikel lesen: EuGh kippt Datenschutzabkommen zwischen ...→

EuGH kippt Datenschutz-Abkommen mit USA

EuGH kippt Datenschutz-Abkommen mit USA

LUXEMBURG. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag das 2016 beschlossene Datenaustauschabkommen "Privacy Shield" zwischen der EU und den USA gekip [...] Den ganzen Artikel lesen: EuGH kippt Datenschutz-Abkommen mit USA...→

Sozialdemokraten siegten bei Nordmazedonien-Wahl knapp

Sozialdemokraten siegten bei Nordmazedonien-Wahl knapp

Die Parlamentswahl in Nordmazedonien hat am Mittwoch der seit 2017 regierende Sozialdemokratische Bund (SDSM) von Ex-Premier Zoran Zaev knapp gewonnen. Nach An [...] Den ganzen Artikel lesen: Sozialdemokraten siegten bei Nordmazedon...→

Trump wechselt Wahlkampfmanager aus

Trump wechselt Wahlkampfmanager aus

Bill Stepien ersetzt Brad Parscale, der sich weiter um Digitales und soziale Netzwerke kümmert. Den ganzen Artikel lesen: Trump wechselt Wahlkampfmanager aus...→

Landeshauptmann muss als Präsident der Bildungsdirektion abtreten

Landeshauptmann muss als Präsident der Bildungsdirektion abtreten

Für die Neos war das Koalitionsbedingung, weil sie sich dadurch versprechen, dass der politische Einfluss auf das Schulsystem geringer wird. Und wer folgt Hasl [...] Den ganzen Artikel lesen: Landeshauptmann muss als Präsident der B...→

Fidesz-Vizechefin Novák: „Ungarn will niemanden erpressen“

Fidesz-Vizechefin Novák: „Ungarn will niemanden erpressen“

Eine Zustimmung Ungarns zum Aufbaufonds der EU werde es nur geben, wenn die EU das Art.-7-Verfahren gegen Ungarn beendet, sagt Fidesz-Vizechefin Katalin Novák. Den ganzen Artikel lesen: Fidesz-Vizechefin Novák: „Ungarn will ni...→

Sozialdemokraten erklären ihren Sieg bei Nordmazedonien-Wahl

Sozialdemokraten erklären ihren Sieg bei Nordmazedonien-Wahl

Bei der Parlamentswahl in Nordmazedonien liegen die Sozialdemokraten mit einem hauchdünnen Vorsprung in Führung. Nach Auszählung von rund 95 Prozent der Stimme [...] Den ganzen Artikel lesen: Sozialdemokraten erklären ihren Sieg bei...→

Ausnahme von Abstandsregel bei Kanzlerbesuch

Ausnahme von Abstandsregel bei Kanzlerbesuch

WIEN. Viel Kritik hatte ein Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) nach dem Corona-Lockdown im Kleinwalsertal ausgelöst. Den ganzen Artikel lesen: Ausnahme von Abstandsregel bei Kanzlerbe...→

Turbulentes Landtags-Jahr: 32 Gesetze, weniger einstimmig

Turbulentes Landtags-Jahr: 32 Gesetze, weniger einstimmig

LINZ. Im August wird entschieden, ob die Landtagssitzungen im Herbst wieder im Landhaus abgehalten werden können Den ganzen Artikel lesen: Turbulentes Landtags-Jahr: 32 Gesetze, w...→

Erste präsidiale Auslandsreise seit Corona-Lockdown

Erste präsidiale Auslandsreise seit Corona-Lockdown

PEZINOK / WIEN. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch seine erste Auslandsreise seit rund vier Monaten absolviert. Den ganzen Artikel lesen: Erste präsidiale Auslandsreise seit Coro...→

Familie von George Floyd verklagt Minneapolis und Polizisten

Familie von George Floyd verklagt Minneapolis und Polizisten

Die Familie des gewaltsam getöteten Afroamerikaners George Floyd hat Klage gegen die Stadt Minneapolis und vier Polizisten wegen widerrechtlicher Tötung einger [...] Den ganzen Artikel lesen: Familie von George Floyd verklagt Minnea...→

Im nationalen Interesse : Tunesischer Regierungschef reichte Rücktritt ein

Im nationalen Interesse : Tunesischer Regierungschef reichte Rücktritt ein

In Tunesien hat Regierungschef Elyes Fakhfakh nach nicht einmal fünf Monaten im Amt seinen Rücktritt eingereicht. Den ganzen Artikel lesen: Im nationalen Interesse : Tunesischer Re...→

Misstrauen facht USA-China-Konflikt an

Misstrauen facht USA-China-Konflikt an

Die USA und China prallen wegen Hongkong und Huawei aneinander. Der Konkurrenzkampf zwischen der etablierten und der aufstrebenden Weltmacht wird noch lange... Den ganzen Artikel lesen: Misstrauen facht USA-China-Konflikt an...→

Besucher von Lokalen sollen sich registrieren

Besucher von Lokalen sollen sich registrieren

Die Sanitätsdirektorin mahnt das Tragen von Schutzmasken ein. Beim abendlichen Besuch von Bars soll Verantwortung gezeigt werden. Den ganzen Artikel lesen: Besucher von Lokalen sollen sich registr...→

Unmut in Israel: Sie verteilen Krümel - wie soll man davon leben?

Unmut in Israel: "Sie verteilen Krümel - wie soll man davon leben?"

Der Ärger über Israels Regierung ist groß. Auch weil irrtümlich 12.000 Menschen in Quarantäne geschickt wurden. Den ganzen Artikel lesen: Unmut in Israel: "Sie verteilen Krümel -...→

CSU-Chef Markus Söder: Ist sein nächster Halt Berlin?

CSU-Chef Markus Söder: Ist sein nächster Halt Berlin?

Das Treffen von Merkel und Söder am Chiemsee war die perfekte Inszenierung. Und überhaupt läuft es für den CSU-Chef gerade sehr gut. Immer mehr Deutsche sehen [...] Den ganzen Artikel lesen: CSU-Chef Markus Söder: Ist sein nächster...→

Rechtsextremer Schatten über Hessens Polizei

Rechtsextremer Schatten über Hessens Polizei

Politikerinnen und eine Kabarettistin wurden vom "NSU 2.0" bedroht, ihre Daten von Polizeicomputern im deutschen Bundesland abgerufen. Den ganzen Artikel lesen: Rechtsextremer Schatten über Hessens Pol...→

Van der Bellen: Grenzöffnung keine vorschnelle Entscheidung

Van der Bellen: Grenzöffnung keine vorschnelle Entscheidung

Auch wenn die Zahl der Coronafälle in vielen Ländern in den vergangenen Wochen wieder gestiegen ist, sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entsche [...] Den ganzen Artikel lesen: Van der Bellen: Grenzöffnung keine vorsc...→

Zwei neue Cluster, keine weitere Lockerung

Zwei neue Cluster, keine weitere Lockerung

Wieder sind eine Freikirche und ein Schlachthof betroffen - Klubs und Diskos bleiben vorerst geschlossen. Den ganzen Artikel lesen: Zwei neue Cluster, keine weitere Lockeru...→

Wieder nur gedämpfte Erwartungen vor EU-Gipfel zu 1,8 Billionen-Paket

Wieder nur gedämpfte Erwartungen vor EU-Gipfel zu 1,8 Billionen-Paket

Der mit 750 Mrd. Euro Aufbaufonds für "Next Generation EU" ist noch umstritten. Die Gruppe der sogenannten "Sparsamen Vier", darunter Österreich, stemmen sich [...] Den ganzen Artikel lesen: Wieder nur gedämpfte Erwartungen vor EU-...→

Verdachts der Untreue: Causa KTM-Motohall: Offenbar Ermittlungen gegen Ex-LH Pühringer

Verdachts der Untreue: Causa KTM-Motohall: Offenbar Ermittlungen gegen Ex-LH Pühringer

Die umstrittene Kulturförderung des Landes Oberösterreich für die KTM-Motohall in Mattighofen (Bezirk Braunau) ist auch ein Fall für die Wirtschafts- und Korru [...] Den ganzen Artikel lesen: Verdachts der Untreue: Causa KTM-Motohal...→

Regierung präsentiert Dokumentationsstelle für Islamismus

Regierung präsentiert Dokumentationsstelle für Islamismus

Aus der geplanten "Dokumentationsstelle für den religiös motivierten politischen Extremismus" wurde die "Dokumentationsstelle Politischer... Den ganzen Artikel lesen: Regierung präsentiert Dokumentationsstel...→