Politik

Bundesrat segnet entsprechende Novelle ab. Damit werden sich Geimpfte vermutlich ab drei Wochen nach der ersten Immunisierung Eintrittstests ersparen.

Der Verfassungsgerichtshof ging erstmals zum Äußersten und bat den Bundespräsidenten um Exekution gegen den Finanzminister. Ein Sieg der Institutionen der Repu [...]

• #Blümels

WIEN. Die Ampel-Kommission empfiehlt eine entsprechende Vorbereitung der Bevölkerung auf die großen Öffnungsschritte am 19. Mai. Konkret regt das Gremium an, a [...]

Finanzminister Gernot Blümel kommt der Aufforderung des U-Ausschusses, E-Mails und Dateien zu liefern, endlich nach. Hier werden 10.000 E-Mails an das Parlamen [...]

• #Blümel
• #Van
• #Gernot Bl

Um E-Mails aus dem Finanzministerium für den U-Ausschuss tobte seit einem Jahr ein Streit, der nun spektakulär endete.

Der israelische Oppositionsführer soll es richten: Israels Präsident Reuven Rivlin beauftragte Oppositionsführer Jair Lapid, dessen liberale Partei Jesch Atid [...]

• #Reuven Rivlin
• #Jair Lapid
• #Jesch Atid

Der von der Unesco geforderte Managementplan zum Umgang mit dem Welterbe wurde präsentiert. Welterbezonen kommen in die Bauordnung.

Eindeutige Hinweise auf Personen rund um Straftaten sind in Medien verboten - es gibt aber Ausnahmen. Dass aktuell Wolfgang Fellner genannt wird, ist laut Expe [...]

• #Wolfgang Fellner

Ostafrikanisches Land bat wegen islamistischer Angriffe um Unterstützung.

Bewerbung für Einsatz abgegeben, Zeitpunkt noch unklar. Die NATO betreibt im Irak eine Ausbildungsmission.

Ab 19. Mai öffnen Gastronomie, Hotels, Kultur- und Sporteinrichtungen.

Nach einem anonym zugestellten Gutachten eines bekannten Wiener Verfassungsjuristen, der die Ausschreibung für den Spitzenposten in Zweifel zieht, will sich Bü [...]

• #Harald Preuner

Über Effizienz, Seriosität und Fairness des Ibiza-Untersuchungsausschusses kann man durchaus geteilter Meinung sein. Worüber sich alle Demokraten hingegen eini [...]

Dafür setzte es eine Ermahnung von Bundespräsident Alexander Van Bellen, der sich um 15:00 an die Öffentlichkeit wandte: "Ich wende mich nun heute an sie, weil [...]

• #Van
• #Blümel
• #Alexander Van Bellen

Das Ministerium liefert die vom U-Ausschuss verlangten Daten nach dem Exekutionsantrag des VfGH nun doch "vollumfänglich"...

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ist bisher der Aufforderung, dem U-Ausschuss bestimmte E-Mails und Dateien vorzulegen, nicht nachgekommen...

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kurier.at

U-Ausschuss: VfGH beantragt bei Van der Bellen Exekution im Finanzministerium

vor 9 Stunden

• #Van
• #Gernot Blümel

06. Mai 2021|13:10 Uhr

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oe24.at

Pamela Rendi-Wagner über Europas Weg aus der Krise

vor 9 Stunden

• #Andrea Schieder

• #Rendi-Wagner

WIEN. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) setzt in den Auseinandersetzungen über Einsicht in Korrespondenzen im Ibiza-U-Ausschuss einen ungewöhnlichen Schritt.

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oe24.at

VfGH beantragt bei Van der Bellen Exekution bei Blümel

vor 9 Stunden

• #VfGH
• #Van
• #Blümel

Der umstrittene Urologe soll sich wegen Herzproblemen in einem deutschen Spital befinden. Ein neuer Gerichtstermin steht noch nicht fest.

Der Verfassungsgerichtshof beantragt bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Artikel 146 Abs 2 B-VG, dass dieser das Recht des Ibiza-Untersuchungsaus [...]

• #Van
• #Alexander Van

Nach US-Vorstoß zeigt sich EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen bereit, den US-Vorschlag zu diskutieren. Kritik kommt von Pharmaverbänden...

Erstmals im heurigen Jahr treffen sich die Verteidigungsminister der EU-Staaten am Donnerstag in Brüssel. Auf der Agenda stehen der Ukraine-Konflikt und Russla [...]

• #Klaudia Tanner

Für Schüler in Quarantäne, falsch positiv Getestete und Erkrankte hat das Ministerium nun Ersatztermine ab dem 7. Juni geplant.

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oe24.at

Heuer Zentralmatura-Ersatztermine noch vor dem Sommer

vor 10 Stunden

schlecht recherchiert, liebe "Kleine"... "Hartlepool war jahrzehntelang in Labour-Hand, bekannt auch als „Red Wall“. Bis 2019, denn unter der Führung von Labou [...]

• #Hartlepool
• #Jeremy Corbyn

Die FPÖ fordert eine Sondersitzung des Nationalrats zu Ungereimtheiten und Skandalen in Zusammenhang mit Covid-19. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grün [...]

• #Wolfgang Mückstein
• #Herbert Kickl

Nach mehr 15 Jahren als Leiter der Personalabteilung geht Bernhard Langmann im Juli in den Ruhestand. Sein Nachfolger ist der höchste Personalvertreter, Günthe [...]

• #Bernhard Langmann
• #Günther Lippitsch

Seniorenbund und Pensionistenverband begrüßen Lockerungen.

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nachrichten.at

Lockerungen in Heimen ab 19. Mai sind fix

vor 16 Stunden

Wegen der Teilnahme an einer nicht genehmigten Demonstration in Peking. Die bekannte Hongkonger Journalistin Bao Choy wurde mit dem...

• #Joshua Wong
• #Bao Choy

Dieter Dohr wurde am vergangenen Donnerstag von Bezirkshauptmann Georg Fejan zum neuen Bürgermeister von Bad St. Leonhard angelobt.

• #Dieter Dohr
• #Georg Fejan

Der bekannte Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong ist zu einer zusätzlichen Haftstrafe verurteilt worden, weil er an einer verbotenen Mahnwache anlässlic [...]

• #Joshua Wong

Strengere Regeln zu Haftung und Lieferung sowie Anpassungen verteuern Impfstoff.

• #Corona-Impfstoff
• #Biontech

TIRANA/WIEN. Wenn es nach Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) geht, soll der unter den EU-Staaten geplante "Grüne Pass" auf Drittstaaten, insbesondere d [...]

• #Edtstadler
• #Karoline Edtstadler

Bludenz Die Impfung von Kindern und Jugendlichen im Alter von zwölf bis 15 Jahren rückt in greifbare Nähe. Der deutsche Impfstoffhersteller Biontech und sein U [...]

• #Biontech

Platter habe so viel politische Erfahrung durch die letzten Jahrzehnte, dass er ganz genau wisse, was er tue. Man müsse aber dann auch einmal auf die Stimmung [...]

Bei der Wahl zum "Studierendenparlament" kämpfen die Fraktionen gegen eine pandemiebedingt womöglich besonders niedrige Wahlbeteiligung - und...

In Tirol wurde die Landesregierung über Nacht umgebildet. Welche Rolle spielt dabei ein Labor für PCR-Tests?

Vom Schrecken eines Lebens hinter der Maske für die Kinder und Jugendlichen - und den Langzeitfolgen von Corona.

Auch in Frankreich nimmt man diese Straftat mit Humor: "Wir sollten in der Lage sein, einen neuen Grenzkonflikt zu verhindern".

Die Vorbereitungen laufen, Fragezeichen bleiben. Auch die Bevölkerung stellt sich auf neue Pflichten im Alltag ein.

LINZ / BRAUNAU. Richterin hat ihre Entscheidung in der Causa des abberufenen Braunauer Bezirkshauptmanns Georg Wojak schriftlich ausgefertigt

• #Georg Wojak

MADRID. Konservative konnten Zahl ihrer Mandate mehr als verdoppeln

Streitpunkt sind die Lizenzen im Ärmelkanal nach dem Brexit. Frankreich zeigt sich "angewidert" und droht, den Strom zu kappen.

• #Johnson

INNSBRUCK. Nach Ungereimtheiten bei labortechnischer Befundung von PCR-Tests durch die Firma HG Pharma und nachdem deren Chef bzw. Gründer Ralf Herwig schwer u [...]

• #Ralf Herwig

Die Außenminister der westlichen G7-Staaten fordern von China und Russland die Einhaltung internationaler Normen.

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sn.at

G7 üben scharfe Kritik an Russland und China

vor 1 Tagen

Mit der Sehnsucht der Bürger nach Normalität lassen sich Wahlen gewinnen. Darauf setzte Madrids Regionalchefin - und riskiert viel.

• #Madrid Regionalchefin

Orte, in denen es besonders viele Möglichkeiten zum regionalen und saisonalen Lebensmitteleinkauf gibt, sollen geehrt werden. Landeshauptfrau-Stellvertreter Fr [...]

• #Schnabl
• #Günther Sidl

Wir wollen uns nicht am billigen Tirol-Bashing beteiligen, aber Landeshauptmann Platter hat die Bekämpfung von Corona nicht im Griff. Stimmen die Vorwürfe, war [...]

Israels Präsident Reuven Rivlin hat am Mittwoch Oppositionschef Jair Lapid von der Zukunftspartei mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er habe mit [...]

• #Lapid
• #Reuven Rivlin
• #Jair Lapid
• #Benjamin Netanyahu

05. Mai 2021|17:33 Uhr... 09:15 Min

In Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf werden die Einschränkungen für Razzien bei Behörden nahezu einstimmig abgelehnt.

• #Razzia-Entwurf

Präsident Vucic will mit der Kampagne die Impfskepsis in seinem Land bekämpfen und spricht von "Verantwortungslosigkeit".

• #Vucic

Der umstrittene Heumarkt-Turm dürfte Geschichte sein. Nun will die Stadt Wien einen Plan präsentieren, wie sie in Zukunft mit ihrem Welterbe umgehen wird...

Menlo Park/Washington Der frühere US-Präsident Donald Trump bleibt beim weltgrößten Internetnetzwerk Facebook gesperrt. Nach monatelangen Prüfungen entschied d [...]

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sn.at

Facebook sperrt Trump weiterhin

vor 1 Tagen

• #Donald Trump

Der für die Einhaltung von Gesetzen zuständige Compliance-Manager des Glückspielkonzerns Novomatic, Thomas Veverka, ist im Ibiza-U-Ausschuss am Mittwoch zu Par [...]

• #Thoma Veverka

Nach dem Terroranschlag Anfang November in Wien ist die Bundesregierung "in der Endabstimmung" für einen Fonds. Bisher wurden 92...

Zum Gedenktag gegen Rassismus gab es eine Sondersitzung im Parlament. Eine Freiluftinstallation erinnerte mit Porträtfotos an Überlebende der NS-Verfolgung.

05. Mai 2021|14:35 Uhr

Das Regel-Wirrwarr ums Parken soll ein Ende haben. Deshalb wird Wien im nächsten Jahr ein einheitliches Parkpickerl in der ganzen Stadt einführen. Das hat auch [...]

Gesundheitsbericht weist auch sechs Todesfälle aus. Dabei handelt es sich um ältere Personen. Rund 850.000 Menschen in Österreich haben bisher auch schon...

Folteropfer zeigten weißrussischen Machthaber in Karlsruhe an.

• #Lukaschenko

Bund und Länder heben Priorisierung bei dem Impfstoff auf.

Warum Kränkungen und Rache, aber auch Nachahmungseffekte bei schrecklichen Beziehungstaten eine große Rolle spielen.

Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock vor Konkurrenten Laschet von der Union und SPD-Mann Scholz.

• #Laschet
• #Scholz

06. Mai 2021|18:01 Uhr

• #Blümel

BERLIN. Der deutsche Außenminister Heiko Maas will mit der Türkei an Regelungen arbeiten, um deutschen Touristen sicheren Urlaub zu ermöglichen.

• #Heiko Maas

Ungarns Permier erklärt in einem Rundumschlag, wie er "gegen die Liberalen für die Freiheit" kämpft

• #Viktor Orbàn

Nach dem Brexit eskalierte der Streit um Fischereirechte: Franzosen protestierten, London ließ Kriegsschiffe auffahren.

• #Boris

Die Wirtschaftskammer ist gegen den Gesetzesplan von Bildungsminister Heinz Faßmann.

• #Heinz Faßmann

Die Regierung verweist auf den Runden Tisch kommende Woche. Die Opposition und Hilfsorganisationen wollen raschere Hilfe für Frauen...

Florian Lems, Sprecher der Hilfsorganisation, sieht in der Entscheidung der USA einen Meilenstein. Die EU- und Österreich müssten jetzt mit den USA nachziehen [...]

• #Florian Lems

Wien folgt den Öffnungsschritten des Bundes und wird am 19. Mai Gastronomie, Kultur- und Sporteinrichtungen öffnen. Gleichzeitig soll das Testangebot erhöht we [...]

• #Ludwig

Das Finanzministerium liefert die vom U-Ausschuss verlangten Daten nach dem Exekutionsantrag des VfGH nun doch "vollumfänglich"...

• #verfassungskonformes

Utl.: Geschädigte Kommunen können Forderungen ans Land verkaufen - ÖVP übt Kritik

Blümel gehört abgesetzt... .... so ein lausbubenhaftens Verhalten ist mit einem Ministersessel nicht vereinbar.

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kleinezeitung.at

Mails an U-Ausschuss: VfGH ersucht Van der Bellen um Exekution im Finanzministerium - Blümel will Daten liefern

vor 8 Stunden

• #Van
• #Blümel

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sieht die Verantwortung für einen Eklat um die Sitzordnung bei dem Türkeibesuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursu [...]

• #Sofagate
• #Mevlüt Cavusoglu
• #Ursula Leyen
• #Heiko Maas

Es ist wahrscheinlich, dass Wien den bundesweiten Öffnungsschritten nicht folgt und zunächst nur die Schanigärten aufsperrt. Bürgermeister Ludwig informiert ab [...]

• #Ludwig

06. Mai 2021|13:44 Uhr

• #Paul Stadler

06. Mai 2021|13:07 Uhr... Nationalratq

• #Wolfgang Mückstein

Zahlreiche antisemitische Postings auf BMI Facebook-Seite nach Gedenken an Opfer des NS-Regimes.

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) über Corona-Strafen, das Ibiza-Video, die WKStA und lange Ermittlungsverfahren.

• #Alma Zadic

Ein Aufsperren am 19. Mai sei möglich, die Situation aber aktuell "besonders gefährlich, weil trügerisch", sagt Gesundheitsminister Mückstein. Kanzler Kurz sie [...]

• #Wolfgang Mückstein

In 20 Ländern sollen Kinder missbraucht worden sein. Österreichische Kommission mit Waltraud Klasnic soll aufklären.

• #Waltraud Klasnic

China hat die Kritik der Außenminister der Gruppe der großen Industrieländer (G7) scharf als "grundlose Beschuldigungen" zurückgewiesen. Die G7-Außenminister h [...]

• #Wang Wenbin

Für Schüler in Quarantäne, falsch positiv Getestete und Erkrankte gibt es im Juni Ersatztermine. Für die Teilnahme an der Matura ist ein negativer Corona-Test [...]

Der Bericht des Burgenländischen Landesrechnungshofes (BLRH) zur BELIG (Beteiligungs- und Liegenschafts GmbH) hat am Donnerstag auch den Landtag beschäftigt.

Europaministerin mit Blick auf Reisesaison im Sommer für Teilnahme insbesondere der Westbalkan-Länder.

Mit einem Pionierprojekt wollen Arbeiterkammer, Land Salzburg und AMS dem Pflegemangel begegnen. Ab Frühsommer finanzieren die Projektpartner Pflegeausbildunge [...]

Die Beratungen zwischen Bürgermeister Michael Ludwig und den Experten enden gegen 15:00 Uhr. Möglicherweise wird es noch kein Aufsperren in allen Bereichen...

• #Michael Ludwig

Ludwig hat sich zuletzt wiederholt skeptisch hinsichtlich einer gleichzeitigen Öffnung aller Bereiche gezeigt. Möglich ist etwa, dass die Gastronomie zunächst [...]

• #Ludwig

BRÜSSEL. Die EU hat sich offen für Gespräche über eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt.

Sollte Heidi Goess-Horten am 26. Mai erneut nicht beim Ibiza-U-Ausschuss erscheinen, drohen die Fraktionen der Milliardärin damit, sie vorführen zu lassen.

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kurier.at

Fraktionen im U-Ausschuss drohen Goess-Horten mit Vorführung

vor 14 Stunden

• #Heidi Goess-Horten

Der 24-Jährige sitzt bereits eine Haftstrafe von 13,5 Monaten wegen Anstiftung und Organisation einer nicht genehmigten Demonstration im Juni 2019 ab.

• #Joshua Wong

Soziale Rechte rund um Beschäftigung, Löhne und Bildung stehen im Fokus.

Als möglicher innerparteilicher Konkurrent, manche sagen, als „Kronprinz“ von Landehauptmann Günther Platter, gilt Tirols WK-Präsident Christoph Walser. Er spr [...]

• #La
• #Landehauptmann
• #Günther Platter
• #Christoph Walser

Schwarzach In Lindau regt sich wieder mehr Leben als zuletzt. Im Kunstmuseum sind Bilder von Marc Chagall zu sehen. Ab Montag könnte es darüber hinaus möglich [...]

• #Marc Chagall

Milliardärin und ÖVP-Großspenderin Heidi Goess-Horten ist nach ihrem wiederholten Nicht-Erscheinen im Ibiza-Untersuchungsausschuss abermals geladen worden. Fal [...]

• #Heidi Goess-Horten

"Super-Thursday" in Großbritannien: Warum die Arbeiterhochburg Hartlepool im Norden Englands Boris Johnson heute wichtiger ist als die Fliehkraft der Schotten.

• #Boris Johnson

Die „Windel vorm Gesicht“ schafft Abstand, das Chorleben steht still und der Skikurs bleibt auch abgesagt. Hoffnung auf die Impfung – und den Einbau von Luftfi [...]

Fast 40 Prozent aller Corona-Opfer starben in Alters- und Pflegeheimen. Mit der Durchimpfung hat sich das radikal geändert. Gesundheitsminister will unter stre [...]

Während Krankenhäuser bald in den Normalbetrieb zurückkehren, wird investiert – und über die Zukunft diskutiert.

WIEN. Mit für einige im Ibiza-Untersuchungsausschuss überraschendem Lob ließ ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian gestern als Zeuge aufhorchen.

• #Wolfgang Katzian

1979 beschreibt der Dramatiker und Dissident Václav Havel die Absurdität seiner „Aufsicht“ in der ČSSR. Der Text erscheint „auf Umwegen“.

• #Václav Havel

Das Ibiza-Video sollte offenbar schon im Spätherbst 2017 verkauft werden.

"Bösartige Aktionen" von Moskau: 27-seitige Abschlusserklärung von Außenministertreffen in London.

Die Forderung, den antisemitischen Bürgermeister Karl Lueger aus dem Straßenbild zu tilgen, mag der Anfang einer interessanten Diskussion sein, aber wo hört si [...]

• #Karl Lueger
• #Karl Renner

Die Regierung hat ihren nach dem Terroranschlag vom 2. November angekündigten Entschädigungsfonds auch nach einmal halben Jahr noch nicht eingerichtet.

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kurier.at

Bisher 92.000 Euro an Opfer von Wiener Terroranschlag ausgezahlt

vor 1 Tagen

USA und Nato-Verbündete ziehen ihre Truppen im Eiltempo ab. Die Taliban gehen in die Offensive - vorerst nur gegen eine verunsicherte afghanische Armee...

Fehlende Qualitätssicherung? Ministerium wehrt sich gegen Vorwürfe – aber BASG warnte schon letztes Jahr.

Zagreber Verwaltungsgericht: Homosexuelle dürfen nicht diskriminiert werden - LGBTIQ-Vereinigung nennt Urteil "historisch".

Der einst in Wien akkreditierte Assadollah A. wurde wegen eines vereitelten Sprengstoffanschlags auf eine Großkundgebung von iranischen Exil-Oppositionellen...

• #Assadollah A.

Wie sich diese Unsicherheiten epidemiologisch auswirken werden, ist offen. Die Regierung rechnet mit einem Anstieg der Infektionszahlen - durch die höhere Durc [...]

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wienerzeitung.at

Grüner Pass - Eintrittskarte zur Freiheit

vor 1 Tagen

Ab 2022 wird für ganz Wien eine Parkpickerl-Regelung gelten. Autofahrer aus anderen Bundesländern müssen dann auch am Stadtrand fürs Parken zahlen.

"Jeder Gewaltakt gegenüber einer Frau ist einer zu viel", sagt Frauenministerin Susanne Raab im Interview. Letzte Woche wurde die neunte Frau getötet. Raab set [...]

• #Susanne Raab

In der Krise steigt die Gewalt gegen Frauen. In Österreich und ganz Europa. Eine Patentlösung dagegen gibt es nicht - aber vielversprechende Ansätze.

Nicht nur US-Truppen ziehen aus Afghanistan ab. Nach fast 20 Jahren verlassen auch die österreichischen Soldaten das Krisengebiet. Michael Grafl wird als einer [...]

• #Michael Grafl

Die türkis-grüne Koalition habe nach den jüngsten Bluttaten "alte Ankündigungen aufgewärmt".

Das Facebook-Aufsichtsgremium hat entschieden:

• #Trump

Landeshauptmann Günther Platter stellt sein Regierungsteam um. Er tritt auch bei den Landtagswahlen 2023 an.

• #Günther Platter

In Madrid ist die konservative Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso mit einem klaren Sieg in ihrem Amt bestätigt worden.

• #Regionalpräsidentin
• #Isabel Díaz Ayuso

BERLIN. Deutschland will bis zum Jahr 2030 65 Prozent weniger Treibhausgase ausstoßen als 1990. Zuvor lag das Ziel bei 55 Prozent.

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sn.at

Regierungskreise: Deutschland erhöht seine Klimaziele

vor 1 Tagen

Bund und Länder in Deutschland heben Priorisierung bei dem Impfstoff auf.

Wie beschafft man genügend Coronaimpfstoff für die ganze Welt? Die USA wollen die Patente für die Vakzine aussetzen. Die Pharmaindustrie ist empört.

• #Biden

Van der Bellen soll Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs exekutieren. Finanzministerium lieferte Dokumente am Nachmittag.

jetzt müssen alle Farbe... bekennen! Dem Vorschlag der Amerikaner kann eigentlich nur zugestimmt werden, es sei denn, man möchte Pfizer mit dem "Goldesel" Coro [...]

• #eigentlic

Auch Geld soll veruntreut worden sein. Eine unabhängige Kommission unter Waltraud Klasnic soll die Vorfälle aufarbeiten.

• #Waltraud Klasnic

US-Präsident Biden und EU-Kommissionschefin von der Leyen wollen den Patentschutz von Pharmafirmen auf deren Corona-Vakzine aussetzen...

• #Biden

Verharmlosende Berichte bestärken Täter dabei, Gewalt eskalieren zu lassen.

Nach dem Ende der Zusammenarbeit zwischen dem Chef der Laborfirma HG Pharma, Ralf Herwig, und dem Land Tirol hat das Land am Donnerstag bekanntgegeben...

• #Ralf Herwig

Die FPÖ spricht vom "Verfassungsbruch" des Finanzministers. Die SPÖ hofft, dass die ÖVP ihr "gestörtes Verhältnis" zur Justiz...

• #Blümel

eine "unschuldige" frage :... kann man sich ein perfekteres schuldeingeständnis vorstellen ? nun , ich nicht aber ich bin auch in keinerlei partei involviert i [...]

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kleinezeitung.at

VfGH fordert Mails: Van der Bellen an Blümel: "An die Verfassung haben sich alle zu halten"

vor 7 Stunden

• #Van
• #Blümel

Das Finanzministerium liefert die vom U-Ausschuss verlangten Daten nach dem Exekutionsantrag des VfGH nun doch "vollumfänglich". Bundespräsident Van der Bellen [...]

• #Van

Spaniens Linke ist mit dem Versuch, die Konservativen in Madrid von der Macht zu verdrängen, gescheitert. Amtsinhaberin Ayuso konnte ihr Ergebnis von 2019 verd [...]

• #Poltisches
• #Sanchez
• #Ayuso

Die Beratungen zwischen Bürgermeister Michael Ludwig und den Experten enden gegen 15:00 Uhr. Möglicherweise wird es noch kein Aufsperren in allen Bereichen ab [...]

• #Michael Ludwig

Hier sehen Sie die Pressekonferenz im Live-Stream: 

Weil gerade bei Astra Zeneca die Impflust immer weiter sinkt, will Spahn ihn ab sofort für alle frei geben.

• #Spahn

• #Anton Mahdalik

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sn.at

Live: Blümelt ignoriert VfGH - Höchstrichter bitten Van der Bellen um Hilfe

vor 8 Stunden

• #Blümel
• #Van

Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.   

• #Grosz
• #Gerald Grosz

06. Mai 2021|12:02 Uhr

• #Wolfgang Mückstein

Der Brexit-Unterhändler nennt sein Buch "Die große Illusion - Geheimes Tagebuch des Brexits". Es ist eine Chronik der endlosen Brexit-Saga.

• #Michel Barnier

Die EU und auch Österreich wollen Hunderte Millionen des erneuerten Impfstoffs bestellen - jetzt steigt der Preis laut "Welt"-Bericht

Bei der Zentralmatura gibt es heuer noch vor dem Sommer Ersatztermine für Schüler, die als K1-Kontaktperson, aufgrund eines falsch positiven Covid-19-Tests ode [...]

• #Sebastian Kurz

Ex-Kindersoldat Ongwen wurde vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in 61 von 70 Punkten schuldig gesprochen worden.

• #Ongwen

Gemäß APA-Comm-Ranking war Kanzler Kurz im April am präsentesten. Neo-Gesundheitsminister Mückstein auf Platz 3.

• #Mückstein

Die Chancen, dass Wrabetz im Stiftungsrats wiedergewählt wird, sind durchaus intakt. Zwar verfügt die ÖVP über eine Mehrheit im obersten ORF-Gremium, Wrabetz w [...]

• #Wrabetz

Protest wegen Fangmengen und Fischereilizenzen nach Brexit.

Die Nennung einer religiösen Gesinnung in einem Atemzug mit einer terroristischen Motivation stelle eine Stigmatisierung Gläubiger dar, kritisiert die Bischofs [...]

Es ist wahrscheinlich, dass Wien den bundesweiten Öffnungsschritten nicht folgt und zunächst nur die Schanigärten aufsperrt. Bürgermeister Ludwig informiert am [...]

• #Ludwig

Die Auseinandersetzung mit der Polizei fand vor dem Kongress in der Hauptstadt Bogotá statt. Bei andauernden Demonstrationen sind bisher 24 Menschen gestorben.

Erstmals seit den Unterhauswahlen von 2019, bei denen der Brexit-Vollstrecker Boris Johnson triumphierte, sind die Wähler in England, Schottland und Wales an d [...]

Noch mehr

wienerzeitung.at

Wahlen - "Los von London" lautet die Devise

vor 1 Tagen

• #Boris Johnson

Biden-Regierung stellt sich hinter Entwicklungsländer: Corona-Impfstoffe sollen weltweit ohne Lizenzgebühr produziert werden

Gemeinsam mit Platter, der ja für Tourismus zuständig sei, wollen die beiden den Tiroler Tourismus aus der Krise führen. Ob das die richtige Variante sei in di [...]

Noch mehr

kleinezeitung.at

Ö1-Morgenjournal: Platters "Kronprinz" Christoph Walser: "Platter weiß ganz genau, was er tut"

vor 15 Stunden

• #Walser

In weiten Teilen Großbritanniens ist am Donnerstag Wahltag. In Schottland und Wales werden neue Regionalparlamente gewählt, in London und vielen anderen Gemein [...]

• #Nicola Sturgeon

Heute äußert sich Wrabetz. Wer im Hintergrund die ­Fäden zieht.

• #Wrabetz

Schwarzach Erschossen, verbrannt, erwürgt, erstochen, erschlagen: In den vergangenen vier Monaten wurden neun Frauen ermordet, entweder von ihrem Lebensgefährt [...]

WIEN. Wer die bald geöffneten Branchen nutzen will, muss vieles beachten. Nicht alle Fragen rund um den Grünen Pass sind geklärt.

LONDON. Am heutigen "Super-Thursday" wird in Wales, Schottland und in den Kommunen gewählt

• #Boris Johnson

Aufregung, weil Sozialminister Wolfgang Mückstein seinen 1. EU-Auftritt versäumt.

• #Wolfgang M

Die FPÖ Burgenland kommt weiterhin nicht zur Ruhe: Am Mittwochabend wurde bekannt, dass das Landesparteigericht den Ausschluss von Manfred Haidinger, scharfer [...]

• #Haidinger
• #Manfred Haidinger
• #Alexander Petschnig

Nach gescheiterter Regierungsbildung hat nun Oppositionsführer Jair Lapid die Chance, eine Koalition zu formen. Es bleibt schwierig.

• #Netanjahu
• #Jair Lapid

05. Mai 2021|19:36 Uhr

• #Trump

Unser Newsletter aus Brüssel: Heute geht es um den Sozialgipfel der Staats- und Regierungschefs. Und um einen Hollywood-Schinken.

Frist für Premier Netanjahu war in der Nacht auf Mittwoch abgelaufen.

• #Netanjahu

JERUSALEM. Er habe mit Jair Lapid gesprochen und ihm das Mandat erteilt, sagte Israels Präsident Reuven Rivlin an seinem Amtssitz. Zuvor war der amtierende rec [...]

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kleinezeitung.at

Neuwahl nicht ausgeschlossen : Israel: Rivlin beauftragt Oppositionschef Lapid mit Regierungsbildung

vor 1 Tagen

• #Rivlin
• #Lapid
• #Jair Lapid
• #Reuven Rivlin
• #Benjamin Netanyahu

Keine Quarantäne mehr, Maskenpflicht im Freien, Restaurantbesuch bis 22 Uhr - oder vielleicht sogar länger.

Einstimmiger Antrag im Nationalrat für Förderaktion von Klimaschutzministerin Gewessler beschlossen.

Transparenz für Corona-Hilfszahlungen an Unternehmen: Alle Zahlungen über 100.000 Euro werden in der Förderdatenbank der EU publiziert.

Expertengremium erwartet kommende Woche weniger als 400 Patienten auf Intensivstationen. Auch eine weitere Reduktion der Neuinfektionen wird erwartet.

PARIS/LONDON. Die zuständige französische Ministerin Annick Girardin sagte, sie sei "angewidert" davon, dass Jersey in Lizenzen nun einseitig festgelegt habe, [...]

• #Annick Girardin

Das Facebook-Aufsichtsgremium gab außerdem heute bekannt, dass Trump auf der Plattform weiter gesperrt bleibe. Zugleich forderte Facebooks unabhängiges Aufsich [...]

• #Trump

Das Facebook-Aufsichtsgremium gab außerdem heute bekannt, dass Trump auf der Plattform weiter gesperrt bleibe.... Die Meinungsfreiheit, darf mit nich in die Hä [...]

• #Trump

Tirol hat nichts im Griff.... Tirol ist im Griff. Im Griff von Hotelmultis und Seilbahnbossen.

• #Michael Jungwirth

Neue Klimaziele vorgelegt: CO2-Sparziel auf 65 Prozent bis 2030 gesteigert.

Der ehemalige LIF-Politiker und Lobbyist Zoltan Aczel hat am Mittwoch über das Angebot des Ibiza-Anwalts an ihn im Spätsommer 2017 berichtet, das auf der Mitte [...]

• #Aczel
• #Zoltan Aczel
• #Heinz-Christian Strache
• #Johann Gudenus