Politik

nachrichten.at vor 6 Minuten
ÖVP-Ermittlungen: Edtstadler will private Chats schützen

ÖVP-Ermittlungen: Edtstadler will private Chats schützen

WIEN. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat angesichts der jüngsten Chat-Veröffentlichungen ihre Forderung nach einer dem "Briefgeheimnis" vergle [...]

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sn.at vor 2 Stunden
Pädagoginnen sind erschöpft: Wir schauen den Kindern nicht nur beim Spielen zu

Pädagoginnen sind erschöpft: "Wir schauen den Kindern nicht nur beim Spielen zu"

Eine Kinderbetreuungseinrichtung des größten Salzburger Trägers Koko gewährt den SN Einblick in einen anstrengenden Alltag.

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sn.at vor 2 Stunden
Ein Blick in Abgründe: Migrationskrise im Osten erreicht nun Deutschland

Ein Blick in Abgründe: Migrationskrise im Osten erreicht nun Deutschland

Der belarussische Diktator lässt immer mehr Flüchtlinge in die EU schleusen. Nun wollen sich die Staaten dagegen wehren - doch wie?

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nachrichten.at vor 4 Stunden
Koalitionsverhandlungen: Es geht nur noch um die Ressort-Verteilung

Koalitionsverhandlungen: Es geht nur noch um die Ressort-Verteilung

LINZ. In Oberösterreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ auf den letzten Metern der Zielgeraden angekommen.

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nachrichten.at vor 4 Stunden
Klimaallianz: Bei Klimakonferenz den Startschuss zur Aufholjagd geben

Klimaallianz: "Bei Klimakonferenz den Startschuss zur Aufholjagd geben"

WIEN. Rund eine Woche vor der COP26 in Glasgow hat die Allianz für Klimagerechtigkeit - eine Plattform von 26 NGOs - ihre Forderung an die Verhandler der Klima [...]

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kleinezeitung.at vor 4 Stunden
Ungarn : Peter Marki-Zay: Anziehend für Opposition und Orban-Wähler

Ungarn : Peter Marki-Zay: Anziehend für Opposition und Orban-Wähler

Vom Bürgermeister zum Herausforderer: Der 49-Jährige ist die Hoffnung der Opposition in Ungarn.

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kurier.at vor 5 Stunden
Türkis-grüne Baustellen: Was die Koalition jetzt angehen muss

Türkis-grüne Baustellen: Was die Koalition jetzt angehen muss

Die Koalition will nun Prestige-Projekte und coronabedingte Maßnahmen umsetzen. Was am dringendsten, was am drängendsten ist.

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nachrichten.at vor 6 Stunden
EU-Abgeordnete: Unterschiedliche Erwartungen an Schallenberg

EU-Abgeordnete: Unterschiedliche Erwartungen an Schallenberg

STRASSBURG. Der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) löst bei Österreichs EU-Abgeordneten äußerst unterschiedliche Erwartungen aus.

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wienerzeitung.at vor 6 Stunden
ETA - Die offenen Wunden des Baskenlandes

ETA - Die offenen Wunden des Baskenlandes

Vor zehn Jahren beendete die Terrororganisation ETA ihren bewaffneten Kampf. Die Gräben in der Gesellschaft schließen sich nur langsam.

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wienerzeitung.at vor 7 Stunden
Schulprobleme - Lehrer müssen auf Gehalt warten

Schulprobleme - Lehrer müssen auf Gehalt warten

Neu eingestellte Pädagogen arbeiten vorerst unbezahlt. Bildungsdirektion will Rückstau auflösen.

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bvz.at vor 7 Stunden
Doskozil und Dorner gratulieren neuem ÖFB-Präsidenten

Doskozil und Dorner gratulieren neuem ÖFB-Präsidenten

Am 17. Oktober wurde Gerhard Milletich zum neuen Präsidenten des ÖFB gewählt. Dies sei eine große Auszeichnung für Milletich, aber auch für das Sportland Burge [...]

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noen.at vor 8 Stunden
Erneute Gemeinderatswahl in Obersiebenbrunn

Erneute Gemeinderatswahl in Obersiebenbrunn

In Obersiebenbrunn (Bezirk Gänserndorf) steht ein Urnengang auf kommunaler Ebene ins Haus. Die niederösterreichische Landesregierung hat laut einer Aussendung [...]

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sn.at vor 8 Stunden
Druck in der Kinderbetreuung steigt - Wirtschaft und Gewerkschaft fordern Rechtsanspruch

Druck in der Kinderbetreuung steigt - Wirtschaft und Gewerkschaft fordern Rechtsanspruch

Die Probleme bei der (Klein-)Kinderbetreuung in Österreich sind mannigfaltig: zu wenige Plätze, zu wenig Personal, zu große Gruppen. Leidtragende sind vor alle [...]

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noen.at vor 9 Stunden
HYPO NOE tritt Klimaschutz-Pakt bei

HYPO NOE tritt Klimaschutz-Pakt bei

HYPO NOE unterzeichnet klimaaktiv Initiative des Klimaschutzministeriums. Die Bank verpflichtet sich, ihren CO2-Fußabduck bis 2030 zu halbieren.

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wienerzeitung.at vor 9 Stunden
ÖVP-Ermittlungen - Initiative will effektive Antikorruptionsgesetze

ÖVP-Ermittlungen - Initiative will effektive Antikorruptionsgesetze

"Saubere Hände" wirbt mit "Wir Staatskünstler" für die Umsetzung des Antikorruptionsvolksbegehrens.

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noen.at vor 9 Stunden
Jetzt sind die Landsleute gefragt: Wie soll NÖ 2030 aussehen?

Jetzt sind die Landsleute gefragt: Wie soll NÖ 2030 aussehen?

Landesregierung gab Erarbeitung einer Strategie für das Bundesland in Auftrag. In den kommenden Wochen flattern dazu Fragebögen in alle 8.000 Haushalte. Bürger [...]

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noen.at vor 10 Stunden
Große Mehrheit sieht türkis-grüne Koalition am Ende

Große Mehrheit sieht türkis-grüne Koalition am Ende

Rund 70 Prozent der NÖN.at-Leserinnen und Leser glauben, dass die türkis-grüne Bundesregierung nach dem schwerwiegenden Korruptionsverdacht gegen Ex-Kanzler Se [...]

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nachrichten.at vor 10 Stunden
Wünscht sich Libyen einen Gaddafi zurück?

Wünscht sich Libyen einen Gaddafi zurück?

TRIPOLIS. Zehn Jahre nach dem Tod von Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi sehnen sich viele Libyer nach der Stabilität seiner Langzeitherrschaft zurück.

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nachrichten.at vor 11 Stunden
Verzögert sich 3G am Arbeitsplatz um acht Wochen?

Verzögert sich 3G am Arbeitsplatz um acht Wochen?

WIEN. 3G am Arbeitsplatz hängt seit mehreren Wochen in der Luft.

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noen.at vor 11 Stunden
NÖ Landesrätin Königsberger-Ludwig positiv auf Coronavirus getestet

NÖ Landesrätin Königsberger-Ludwig positiv auf Coronavirus getestet

Die niederösterreichische Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ist Corona-positiv.

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kleinezeitung.at vor 11 Stunden
Für Bodenschutz:: Aktivisten begrünen Platz vor Bundeskanzleramt

Für Bodenschutz:: Aktivisten begrünen Platz vor Bundeskanzleramt

Um auf das Problem der Bodenversiegelung aufmerksam zu machen, begrünten Aktivisten des WWF den Platz vor dem Bundeskanzleramt.

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kleinezeitung.at vor 11 Stunden
Seniorenvertreter:: Keine apokalyptische Situation bei Pensionsfinanzierung

Seniorenvertreter:: "Keine apokalyptische Situation" bei Pensionsfinanzierung

Der Seniorenrat trifft sich heute zur Vollversammlung. Gleichzeitig werden Forderungen nach Reformen bei der Pensionsfinanzierung laut. Pensionistenvertreter s [...]

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kleinezeitung.at vor 13 Stunden
Analyse ” Die ÖVP sollte sich nicht hinter ihrer Macht verschanzen - sondern sich neu erfinden Claudia Gigler “

Analyse ” Die ÖVP sollte sich nicht hinter ihrer Macht verschanzen - sondern sich neu erfinden Claudia Gigler “

Treffende Analyse Fr. Gigler... Hätte die Övp damals schon das Konzept von VK Riegler als richtig u zukunftsweisend erkannt, stünde sie heute besser da. Es bra [...]

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wienerzeitung.at vor 15 Stunden
Europaparlament - Polens Premier bei Rededuell mit von der Leyen

Europaparlament - Polens Premier bei Rededuell mit von der Leyen

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki will in einer Plenardebatte die umstrittene Justizreformen seines Landes verteidigen.

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vol.at vor 15 Stunden
Politikwissenschaftler Sickinger: Bei der ÖVP ist Feuer am Dach

Politikwissenschaftler Sickinger: "Bei der ÖVP ist Feuer am Dach"

VN-Interview: Hubert Sickinger (56), Jurist, Politikwissenschaftler, Mitbegründer des Antikorruptions-Volksbegehrens im Interview über Korruption, Ermittlungen [...]

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kleinezeitung.at vor 16 Stunden
Von Wahl zu Wahl: Die Macht der Meinungsforschung

Von Wahl zu Wahl: Die Macht der Meinungsforschung

Ein Netzwerk soll zu Gunsten von ÖVP-Chef Sebastian Kurz Umfragen manipuliert haben. Wie viel Macht hat Meinungsforschung? Und wie kann die Branche ihr Image w [...]

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nachrichten.at vor 22 Stunden
Impfen: ÖGK und Ärztekammer streiten ums Geld

Impfen: ÖGK und Ärztekammer streiten ums Geld

Gesundheitskasse und Kammer konnten sich nicht auf Grippeimpfaktion für Ältere und Risikogruppen einigen

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nachrichten.at vor 22 Stunden
Auch die FDP ebnet den Weg zur Ampel

Auch die FDP ebnet den Weg zur Ampel

BERLIN. Bereits am Donnerstag sollen die offiziellen Regierungsgespräche beginnen

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nachrichten.at vor 1 Tagen
FPÖ Burgenland verteidigt rechtsextremen Spaziergang

FPÖ Burgenland verteidigt rechtsextremen "Spaziergang"

EISENSTADT. Die FPÖ Burgenland hat am Montag die nächtlichen Patrouille rechtsextremer Aktivisten an der Staatsgrenze im Burgenland verteidigt.

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sn.at vor 1 Tagen
Bild trennt sich von Chefredakteur Julian Reichelt

"Bild" trennt sich von Chefredakteur Julian Reichelt

Der deutsche Medienkonzern Axel Springer hat mit sofortiger Wirkung "Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Unterneh [...]

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sn.at vor 1 Tagen
Bild-Chefredakteur Reichelt von Aufgaben entbunden

"Bild"-Chefredakteur Reichelt von Aufgaben entbunden

Der deutsche Medienkonzern Axel Springer hat "Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Unterneh [...]

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noen.at vor 1 Tagen
Weinritter-Orden für Landtagspräsident Karl Wilfing

Weinritter-Orden für Landtagspräsident Karl Wilfing

Beim diesjährigen Stiftungsfest im Stift Göttweig bekam Landtagspräsident Karl Wilfing das Ordenskreuz in Gold am Weinfarbenband für seinen Verdienst um die he [...]

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sn.at vor 1 Tagen
Video: Land verschärft Coronamaßnahmen: Ausfahrtskontrollen werden ausgedehnt

Video: Land verschärft Coronamaßnahmen: Ausfahrtskontrollen werden ausgedehnt

In St. Koloman ist seit Montag ein 2,5-G-Nachweis zu erbringen, in Annaberg-Lungötz und Adnet ab Mittwoch. Dort verbreitete sich das Coronavirus über das Woche [...]

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wienerzeitung.at vor 1 Tagen
Asylwesen - Der fast unbemerkte Crash im Asylwesen

Asylwesen - Der fast unbemerkte Crash im Asylwesen

Die Zahl der Asylanträge steigt und die Verteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer funktioniert nicht. Wieder einmal.

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wienerzeitung.at vor 1 Tagen
Schulprojekt - Preis für Mittelschule Hard, die keine Sackgasse und sogar cool ist

Schulprojekt - Preis für Mittelschule Hard, die keine Sackgasse und sogar cool ist

Die "Schule am See" in Vorarlberg ist ein Vorzeigeprojekt mit klassenübergreifendem Unterricht und entschärfter Schnittstelle mit zehn Jahren.

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kleinezeitung.at vor 1 Tagen
Tourbus und Dubai-Reisen: Neue Ermittlungen gegen Strache

Tourbus und Dubai-Reisen: Neue Ermittlungen gegen Strache

Dem ehemaligen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache droht erneut juristisches Ungemach.

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kleinezeitung.at vor 1 Tagen
An Covid-19-Folgen gestorben : Colin Powell: Wie es zu Impfdurchbrüchen kommen kann

An Covid-19-Folgen gestorben : Colin Powell: Wie es zu Impfdurchbrüchen kommen kann

Der frühere US-Außenminister Colin Powell ist tot. Wie seine Familie mitteilt, starb der langjährige Republikaner an Covid-19. Er war der erste Afroamerikaner [...]

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vn.at vor 1 Tagen
FDP stimmt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu

FDP stimmt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu

Einen entsprechenden Beschluss fassten am Montag der Bundesvorstand und die neugewählte Bundestagsfraktion nach den Worten von Parteichef Christian Lindner ein [...]

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sn.at vor 1 Tagen
Grüne akzeptieren ÖVP-Untersuchungsausschuss

Grüne akzeptieren ÖVP-Untersuchungsausschuss

Dem Untersuchungsausschuss zu möglicher Korruption in der ÖVP dürfte eine Verzögerung erspart bleiben. Die Grünen kündigten am Montag an, keinen Einspruch gege [...]

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wienerzeitung.at vor 1 Tagen
Deutschland - FDP stimmt Koalitionsgesprächen mit SPD und Grünen zu

Deutschland - FDP stimmt Koalitionsgesprächen mit SPD und Grünen zu

Damit ist der Weg frei für die formalen Gespräche zur Bildung einer Ampel-Koalition.

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kleinezeitung.at vor 1 Tagen
Wegen Spionagevorwürfen : Russland schließt vorerst seine Vertretung bei der NATO

Wegen Spionagevorwürfen : Russland schließt vorerst seine Vertretung bei der NATO

Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der NATO in [...]

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wienerzeitung.at vor 1 Tagen
U-Ausschuss - Streit um Sobotka, Teil 3

U-Ausschuss - Streit um Sobotka, Teil 3

Opposition lehnt es ab, dass Sobotka Vorsitz im neuen U-Ausschuss führt. Bereits bei der BVT- und Ibiza-Affäre war darüber gestritten worden.

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kleinezeitung.at vor 1 Tagen
Neustart gefordert: 80 Medienleute im Kanzleramt, aber immer weniger Medienförderung

Neustart gefordert: 80 Medienleute im Kanzleramt, aber immer weniger Medienförderung

Kommunikationswissenschafter Hausjell plädiert für einen Neustart: Die Förderung für Medien soll angehoben, das Inseratenvolumen für Regierungsinserate auf max [...]

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kleinezeitung.at vor 1 Tagen
Kanzler-Gespräche: Schallenberg und Opposition wollen auf Augenhöhe miteinander reden

Kanzler-Gespräche: Schallenberg und Opposition wollen "auf Augenhöhe" miteinander reden

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Montag seine angekündigten Gespräche mit den Chefinnen der Parlamentsparteien gestartet. Als erste an der Rei [...]

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kurier.at vor 1 Stunden
VfGH: Glock blitzte mit Beschwerde gegen Krisper ab

VfGH: Glock blitzte mit Beschwerde gegen Krisper ab

Die Persönlichkeitsrechte Glocks seien bei der Befragung durch die NEOS-Fraktionsführerin im Ibiza-U-Ausschuss nicht verletzt worden, so der VfGH.

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nachrichten.at vor 2 Stunden
Afghanistan im Fokus von  Migrationskonferenz in Wien

Afghanistan im Fokus von Migrationskonferenz in Wien

WIEN. Die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern von Flüchtlingen steht im Zentrum einer zweitägigen hochrangigen Migrat [...]

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sn.at vor 2 Stunden
Cannabis: Der Stoff, auf den viele hoffen

Cannabis: Der Stoff, auf den viele hoffen

Cannabis gilt als illegale Droge. Dabei entwickelt sich seit vier Jahren ein legales Geschäft - mit Arzneimitteln.

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sn.at vor 2 Stunden
Der U-Ausschuss wirft seine Schatten voraus

Der U-Ausschuss wirft seine Schatten voraus

Die Grünen haben keinen Einwand gegen den Gegenstand der Untersuchung. Warum es für die ÖVP keinen Sinn hat, dagegenzuhalten.

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sn.at vor 4 Stunden
Weg für die 3-G-Pflicht am Arbeitsplatz ist frei

Weg für die 3-G-Pflicht am Arbeitsplatz ist frei

Die Zusage der Regierungsfraktionen, die Kosten für Tests in den Betrieben weiter zu übernehmen, macht den Beschluss möglich.

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wienerzeitung.at vor 5 Stunden
Polen - Machtkampf zwischen Warschau und EU

Polen - Machtkampf zwischen Warschau und EU

Im Justizstreit zeigt sich Premier Morawiecki nicht zum Einlenken bereit. EU-Kommission droht mit neuen Strafverfahren.

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wienerzeitung.at vor 5 Stunden
Europäische Union - Krise geht, Schuldendebatte kommt

Europäische Union - Krise geht, Schuldendebatte kommt

Die EU-Kommission will die Haushaltsregeln der Mitgliederstaaten reformieren, ein Nord-Süd-Konflikt bahnt sich an.

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kleinezeitung.at vor 6 Stunden
Ibiza-U-Ausschuss: Beschwerde von Kathrin Glock abgewiesen

"Ibiza"-U-Ausschuss: Beschwerde von Kathrin Glock abgewiesen

Die Persönlichkeitsrechte Kathrin Glocks sind bei der Befragung im Ibiza-U-Ausschuss nicht verletzt worden, entschied der VfGH. Ebenfalls abgewiesen wurde eine [...]

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sn.at vor 6 Stunden
Hochrangige Migrationskonferenz in Wien

Hochrangige Migrationskonferenz in Wien

Die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern von Flüchtlingen steht im Zentrum einer zweitägigen hochrangigen Migrationsko [...]

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kurier.at vor 7 Stunden
Den Erwachsenen weit voraus: Wie Schüler nebenbei das Programmieren lernen

Den Erwachsenen weit voraus: Wie Schüler nebenbei das Programmieren lernen

Beim Schulbesuch zeigt die MSi Feuerbachstraße dem KURIER, wie Coding im Unterricht integriert werden kann. Die Digitalisierungsministerin nennt das eine wicht [...]

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kurier.at vor 7 Stunden
Freedom Day: Deutsche Debatte über Ende der Corona-Maßnahmen

"Freedom Day": Deutsche Debatte über Ende der Corona-Maßnahmen

Gesundheitsminister Spahn sieht keinen Grund mehr, die "epidemische Lage" aufrechtzuerhalten. Welche Folgen das für die Corona-Maßnahmen hätte.

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sn.at vor 8 Stunden
Polen wirft EU-Kommission Erpressung vor

Polen wirft EU-Kommission "Erpressung" vor

Die polnische Regierung droht die Europäische Union in eine neue schwere Krise zu stürzen. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki machte am Dienstag im Europapar [...]

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kleinezeitung.at vor 8 Stunden
ÖVP-Politiker Fischler: Thomas Schmid wollte bei IHS-Direktor mitreden

ÖVP-Politiker Fischler: Thomas Schmid wollte bei IHS-Direktor mitreden

Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, soll versucht haben, bei der Auswahl des neuen Direktors des IHS mitzureden. Er soll später [...]

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sn.at vor 8 Stunden
Bildungspsychologin: Die Krippe bereitet auf das Leben vor

Bildungspsychologin: "Die Krippe bereitet auf das Leben vor"

Laut Studien haben Kindergartenkinder eine bessere Beziehung zu ihren Eltern als jene, die zu Hause betreut werden. Wie ist das zu erklären? Christiane Spiel: [...]

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kurier.at vor 9 Stunden
Schulen sollen sich künftig weniger mit Verwaltung beschäftigen müssen

Schulen sollen sich künftig weniger mit Verwaltung beschäftigen müssen

Vereinbarung zwischen Bildungsministerium und Gewerkschaft sieht weniger Erhebungen, Rundschreiben und Erlässe sowie neue Servicestelle vor.

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wienerzeitung.at vor 10 Stunden
Europaparlament - EU-Recht: Polen wirft der Europäischen Union Erpressung vor

Europaparlament - EU-Recht: Polen wirft der Europäischen Union "Erpressung" vor

Im Streit zwischen der EU und Polen kündigt die EU-Kommissionspräsidentin eine harte Linie an. Polens Premier fühlt sich bedroht...

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bvz.at vor 10 Stunden
Saubere Hände für effektive Antikorruptionsgesetze

"Saubere Hände" für effektive Antikorruptionsgesetze

Eine effektive Antikorruptionsgesetzgebung fordert die neue Initiative "Saubere Hände" von den fünf Parlamentsparteien. Mit normalen und überdimensionierten Be [...]

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kurier.at vor 10 Stunden
Showdown im EU-Parlament: Polens Premier gegen alle

Showdown im EU-Parlament: Polens Premier gegen alle

Mateusz Morawiecki verteidigt Warschaus Rechts-Kurs, die EU-Abgeordneten kontern empört: Völlig unannehmbar.

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sn.at vor 11 Stunden
Einigung zu neuen Sterbehilfe-Regeln erwartet

Einigung zu neuen Sterbehilfe-Regeln erwartet

Die Neuregelung der Sterbehilfe in Österreich dürfte unmittelbar bevorstehen. Die politischen Verhandlungen seien im Laufen, hieß es bei den Ministerinnen Alma [...]

Den ganzen Artikel lesen: Einigung zu neuen Sterbehilfe-Regeln erw...→
kurier.at vor 11 Stunden
Sterbehilfe - Kommt Einigung, bevor Beihilfe zum Selbstmord legal wird?

Sterbehilfe - Kommt Einigung, bevor Beihilfe zum Selbstmord legal wird?

Politische Gespräche laufen - Geschieht bis zum Jahresende nichts, ist die Beihilfe zum Selbstmord ab dem kommenden Jahr schlicht erlaubt.

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nachrichten.at vor 11 Stunden
Verfassungsrichter zu Glock: Ehre nicht verletzt

Verfassungsrichter zu Glock: Ehre nicht verletzt

WIEN. Die Unternehmerin Kathrin Glock ist mit ihrer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) über NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper abgeblitzt. Die Persö [...]

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ots.at vor 12 Stunden

Politik am Ring: Künstliche Intelligenz als Universaltechnologie der Zukunft?

Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen für Staat und Gesellschaft, die der Einsatz von KI mit sich bringt

Den ganzen Artikel lesen: Politik am Ring: Künstliche Intelligenz ...→
oe24.at vor 12 Stunden
Einbruch bei Peter Pilz: Was suchten die Täter?

Einbruch bei Peter Pilz: Was suchten die Täter?

Unbekannte Täter versuchten offenbar nur die Post von Peter Pilz zu stehlen.

Den ganzen Artikel lesen: Einbruch bei Peter Pilz: Was suchten die...→
kleinezeitung.at vor 13 Stunden
3G-Regel am Arbeitsplatz: Verzögerung wegen fehlender gesetzlicher Grundlage

3G-Regel am Arbeitsplatz: Verzögerung wegen fehlender gesetzlicher Grundlage

Laut AK-Juristen hat das Gesundheitsministerium zu spät bemerkt, dass das aktuell geltende Gesetz die 3G-Regel nicht flächendeckend erlaubt. Die entsprechende [...]

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kleinezeitung.at vor 15 Stunden
Porträt Christina Jilek: Erster Hirschmann-Preis ging an eine Kämpferin für eine unabhängige Justiz

Porträt Christina Jilek: Erster Hirschmann-Preis ging an eine Kämpferin für eine unabhängige Justiz

Bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft warf Christina Jilek (41) das Handtuch. Den Kampf gegen die Systemschwächen der Justiz gibt sie aber nic [...]

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tt.com vor 16 Stunden
Politik in Kürze: Zweifel an leistbarem Wohnen in Tirol | Tiroler Tageszeitung Online

Politik in Kürze: Zweifel an leistbarem Wohnen in Tirol | Tiroler Tageszeitung Online

Die schwarz-grüne Landesregierung wird heute die Novelle zum Grundverkehrsgesetz beschließen. Sie beinhaltet ein Verb...

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sn.at vor 17 Stunden
Polnischer Premier diskutiert Rechtssystem im EU-Parlament

Polnischer Premier diskutiert Rechtssystem im EU-Parlament

Im Europaparlament in Straßburg kommt es an diesem Dienstag (9.00 Uhr) zu einem mit Spannung erwarteten Kräftemessen zwischen Polen und der EU-Kommission. Der [...]

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nachrichten.at vor 22 Stunden
Russland stellt seine Arbeit bei der NATO ein

Russland stellt seine Arbeit bei der NATO ein

BRÜSSEL / MOSKAU. Russland setzt die Arbeit bei der NATO aus. Außenminister Sergej Lawrow erklärte, das Büro am Hauptquartier in Brüssel werde am 1. November g [...]

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nachrichten.at vor 22 Stunden
Ein konservativer Außenseiter fordert Ungarns Premier Viktor Orban heraus

Ein konservativer Außenseiter fordert Ungarns Premier Viktor Orban heraus

BUDAPEST. Peter Marki-Zay ist gemeinsamer Kandidat der sechs Oppositionsparteien bei der Wahl 2022

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sn.at vor 1 Tagen
Polnischer Premier stellt sich dem EU-Parlament

Polnischer Premier stellt sich dem EU-Parlament

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bezieht am Dienstag (9.00 Uhr) im Straßburger Europaparlament Stellung zu den umstrittenen Justizreformen se [...]

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nachrichten.at vor 1 Tagen
Ermittlungen gegen Strache wegen Dubai-Einladung von Steyrer Unternehmer Stieglitz

Ermittlungen gegen Strache wegen Dubai-Einladung von Steyrer Unternehmer Stieglitz

WIEN. Der Steyrer Immobilienunternehmer Siegfried Stieglitz hatte den Ex-Vizekanzler unter Türkis-Blau nach Dubai eingeladen. Strache soll zwar abgesagt haben, [...]

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kleinezeitung.at vor 1 Tagen
Experten zur ÖVP: Die Partei hat die logischste Variante verpasst, wie man aus der Krise kommt

Experten zur ÖVP: "Die Partei hat die logischste Variante verpasst, wie man aus der Krise kommt"

„Die schwerste Krise in der Geschichte der ÖVP“ sehen Experten: Der Teilrückzug von Sebastian Kurz stellt die Partei vor ein Dilemma.

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wienerzeitung.at vor 1 Tagen
Brief - Polens Regierungschef kritisiert EU: zentral regierter Organismus

Brief - Polens Regierungschef kritisiert EU: "zentral regierter Organismus"

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat in einem Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer gewarnt...

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kurier.at vor 1 Tagen
CSU: Steht Söders One-Man-Show vor dem Aus?

CSU: Steht Söders One-Man-Show vor dem Aus?

Nach wie vor hält er sich für den besseren Kanzlerkandidaten, doch die Kritik an CSU-Chef Markus Söder wächst.

Den ganzen Artikel lesen: CSU: Steht Söders One-Man-Show vor dem A...→
bvz.at vor 1 Tagen
Weg frei für Ampel-Koalitionsgespräche in Deutschland

Weg frei für Ampel-Koalitionsgespräche in Deutschland

Rund drei Wochen nach der Bundestagswahl können die Koalitionsverhandlungen zur Bildung der ersten Ampel-Regierung in Deutschland beginnen. Nach SPD und Grünen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Weg frei für Ampel-Koalitionsgespräche i...→
wienerzeitung.at vor 1 Tagen
Pflegereform - Wir sind schon mitten im Pflegenotstand

Pflegereform - "Wir sind schon mitten im Pflegenotstand"

Bei Experten und in Bundesländern herrscht Verärgerung über Ignoranz der Bundesregierung für fehlende Finanzierung.

Den ganzen Artikel lesen: Pflegereform - "Wir sind schon mitten im...→
wienerzeitung.at vor 1 Tagen
Italien - Historiker vor schwieriger Aufgabe in ewiger Stadt

Italien - Historiker vor schwieriger Aufgabe in ewiger Stadt

Bürgermeisterin Virginia Raggi ist gescheitert. Nun soll Roberto Gualtieri die Stadt regieren.

Den ganzen Artikel lesen: Italien - Historiker vor schwieriger Auf...→
kleinezeitung.at vor 1 Tagen
ÖVP-Familienaufstellung: Strolz an Köstinger: Elli, es ist vorbei

ÖVP-Familienaufstellung: Strolz an Köstinger: "Elli, es ist vorbei"

"Im Zentrum" diskutierte die "schwerste Krise der ÖVP-Parteigeschichte", wie es Politikwissenschaftler Fritz Plasser sieht. Ex-EU-Kommissar Franz Fischler spri [...]

Den ganzen Artikel lesen: ÖVP-Familienaufstellung: Strolz an Kösti...→
nachrichten.at vor 1 Tagen
Die Ibiza Affäre startet auf Sky: Eine Chronologie zur Causa

"Die Ibiza Affäre" startet auf Sky: Eine Chronologie zur Causa

Am Donnerstag, 21. Oktober startet auf Sky die Mini-Serie zur Causa Ibiza. Die Handlung dürfte allgemein bekannt sein, zur Erinnerung rollen wir die Vorgänge r [...]

Den ganzen Artikel lesen: "Die Ibiza Affäre" startet auf Sky: Eine...→
kurier.at vor 1 Tagen
USA: Ex-Außenminister Powell stirbt mit 84 an Covid

USA: Ex-Außenminister Powell stirbt mit 84 an Covid

Der Außenminister der Regierung von George W. Bush ist mit 84 an den Folgen der Infektion gestorben

Den ganzen Artikel lesen: USA: Ex-Außenminister Powell stirbt mit ...→
oe24.at vor 1 Tagen
Außenminister Linhart kritisiert Lukaschenko scharf

Außenminister Linhart kritisiert Lukaschenko scharf

Angesichts des anhaltenden Migrationsdrucks aus Belarus (Weißrussland) an der EU-Außengrenze stehen neue EU-Sanktionen im Raum.

Den ganzen Artikel lesen: Außenminister Linhart kritisiert Lukasch...→
wienerzeitung.at vor 1 Tagen
Hyperschallwaffe - Peking: Es war ein Raumschiff, keine Rakete

Hyperschallwaffe - Peking: "Es war ein Raumschiff, keine Rakete"

Nach dem Bericht über Hyperschallwaffe warnt US-Republikaner Gallagher warnt vor neuem Kalten Krieg.

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kleinezeitung.at vor 1 Stunden
Causa Kurz: Juncker: Das passt nicht zu Österreich

Causa Kurz: Juncker: "Das passt nicht zu Österreich"

Ex-Kommissionschef Juncker geht im Doppelinterview mit Wiens Bürgermeister Ludwig hart mit seinem Parteifreund Kurz ins Gericht. "Ich habe eine sehr rege polit [...]

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nachrichten.at vor 2 Stunden
Elf Großbetriebe fixierten Klimapakt mit Umweltministerium

Elf Großbetriebe fixierten Klimapakt mit Umweltministerium

WIEN. Elf heimische Großbetriebe - darunter die Lebensmittelhandelskette Rewe, die Bäckerei Ölz, der ORF, die ÖBB, die UniCredit Bank Austria und der Leuchtenh [...]

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sn.at vor 2 Stunden
Die Salzburger Landesheilanstalt und die Nazi-Zeit: Bericht liegt Landtag vor

Die Salzburger Landesheilanstalt und die Nazi-Zeit: Bericht liegt Landtag vor

Was geschah während dem NS-Regime in der heutigen Christian-Doppler-Klinik? Dem Salzburger Landtag liegt nun ein 400 Seiten umfassender Bericht vor. Und doch b [...]

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sn.at vor 2 Stunden

Glosse: Das Kanzleramt und der Gang der Geschichte

Im Bundeskanzleramt ist der Gang der Geschichte derzeit deutlich zu spüren. Nicht nur personell, auch räumlich. Zentrum des Hauses ist nicht mehr das dunkle, h [...]

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wienerzeitung.at vor 4 Stunden
Koalitionsverhandlungen - Einigkeit in Oberösterreich über Schwarz-Blau

Koalitionsverhandlungen - Einigkeit in Oberösterreich über Schwarz-Blau

Die Parteigremien von ÖVP und FPÖ beraten am Mittwoch über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen.

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nachrichten.at vor 4 Stunden
U-Ausschuss: Antrag auf Handy-Löschverbot vertagt

U-Ausschuss: Antrag auf Handy-Löschverbot vertagt

WIEN. Vorerst keinen Erfolg hatten die NEOS mit ihrem Vorstoß, das Vernichten, Beschädigen und Unterdrücken von Beweismitteln im Rahmen von Untersuchungsaussch [...]

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wienerzeitung.at vor 5 Stunden
Forderungskatalog - Konflikt um Pensionskosten: Wir sind nicht die teuren Alten

Forderungskatalog - Konflikt um Pensionskosten: "Wir sind nicht die teuren Alten"

Rollenbild und Außensicht der älteren Generation überschatten große Seniorentagung.

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noen.at vor 5 Stunden
St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler erhielt Ehrenzeichen

St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler erhielt Ehrenzeichen

Landeshauptfrau überreichte dem St. Pöltner Stadtchef Matthias Stadler das Goldene Komturkreuz. Sie lobte das "gute Miteinander" zwischen der Landeshauptstadt [...]

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kleinezeitung.at vor 6 Stunden
Spätestens ab 1. November: SPÖ stimmt zu: Weg zu 3G am Arbeitsplatz frei

Spätestens ab 1. November: SPÖ stimmt zu: Weg zu 3G am Arbeitsplatz frei

Regierung und SPÖ einigen sich auf 3G-Regel am Arbeitsplatz. Die betrieblichen Gratis-Testungen sollen bleiben, dafür stimmt die SPÖ im Bundesrat mit der Regie [...]

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nachrichten.at vor 6 Stunden
Von der Leyen: Corona-Hilfen für Polen nur mit unabhängiger Justiz

Von der Leyen: Corona-Hilfen für Polen nur mit unabhängiger Justiz

WARSCHAU/BRÜSSEL. Im Streit um den Rechtsstaat in Polen will EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen milliardenschwere Corona-Hilfen solange blockieren, bis [...]

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noen.at vor 7 Stunden
NÖ-Unternehmen treten Klimaschutz-Pakt bei

NÖ-Unternehmen treten Klimaschutz-Pakt bei

Elf Großunternehmen unterzeichneten die klimaaktiv Initiative des Klimaschutzministeriums. Sie verpflichten sich damit ihren CO2-Fußabduck bis 2030 zu halbiere [...]

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sn.at vor 8 Stunden

Leitartikel: Österreich hinkt in frühkindlicher Bildung hinterher

Die Personalnot in Kindergärten und Krabbelgruppen sollte ein Weckruf sein. Doch es wird weitergewurstelt wie bisher. .

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oe24.at vor 9 Stunden
Fischler: Schmid wollte IHS-Direktor mitbestimmen

Fischler: Schmid wollte IHS-Direktor mitbestimmen

IHS-Kuratoriums-Präsident: "Schmid wollte verhindern, dass eine offene Ausschreibung stattfindet"

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wienerzeitung.at vor 10 Stunden
Konferenz in Wien - Innovative Wege für reguläre Migration finden

Konferenz in Wien - "Innovative Wege" für reguläre Migration finden

Die Denkfabrik ICMPD diskutiert Ideen für Migrationspartnerschaften. Nehammer-Kritik an Türkei und Belarus.

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wienerzeitung.at vor 10 Stunden
Seniorenrat - Senioren drohen mit Gang zu Höchstgericht

Seniorenrat - Senioren drohen mit Gang zu Höchstgericht

Bei der Vollversammlung wurde das Stimmrecht in den Krankenkassen eingemahnt.

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nachrichten.at vor 10 Stunden
Von der Leyen droht Polen schwere Sanktionen an

Von der Leyen droht Polen schwere Sanktionen an

STRAßBURG/WARSCHAU.EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Polen wegen des Infragestellens von EU-Recht schwere Sanktionen angedroht. "Wir können un [...]

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sn.at vor 11 Stunden
3G am Arbeitsplatz hängt am Bundesrat

3G am Arbeitsplatz hängt am Bundesrat

3G am Arbeitsplatz hängt seit mehreren Wochen in der Luft. Grund dafür ist, dass nach mancherlei Rechtsmeinung dafür eine Gesetzesänderung notwendig ist. Die B [...]

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oe24.at vor 11 Stunden
Bundesrats-Blockade: Kommt 3G im Job erst Weihnachten?

Bundesrats-Blockade: Kommt 3G im Job erst Weihnachten?

Die Opposition kann 3G am Arbeitsplatz um acht Wochen verzögern.

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wienerzeitung.at vor 11 Stunden
Europaparlament - Von der Leyen droht Polen - Morawiecki spricht von Erpressung

Europaparlament - Von der Leyen droht Polen - Morawiecki spricht von "Erpressung"

Im Streit zwischen der EU und Polen kündigt die EU-Kommissionspräsidentin eine harte Linie an. Polens Premier hingegen sagt...

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kurier.at vor 11 Stunden
Corona: Seitwärts in die nächste Welle

Corona: Seitwärts in die nächste Welle

Hohe Infektionszahlen, aber stabile Werte auf den Intensivstationen. Dennoch glaubt der Gesundheitsminister, dass die Zahlen in den nächsten Wochen steigen wer [...]

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wienerzeitung.at vor 12 Stunden
Europaparlament - Morawiecki verteidigt Polens umstrittene Justizreformen

Europaparlament - Morawiecki verteidigt Polens umstrittene Justizreformen

EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen droht Polen in der Plenardebatte mit neuen Verfahren.

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sn.at vor 13 Stunden

Leitartikel: Die ÖVP muss sich wieder einmal neu erfinden

Die Fokussierung auf einen einzigen türkisen Stern am Himmel hat sich nicht bewährt. Die Partei muss sich breiter aufstellen.

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kleinezeitung.at vor 13 Stunden
Verordnungsentwurf oder Arbeitsunterlage?

Verordnungsentwurf oder Arbeitsunterlage?

Das gibt es in der Dienstleistung schon längst!... Zb. In der Hotellerie und Gastronomie , ist das Arbeiten nur mit den 3 G-Regel möglich !

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sn.at vor 13 Stunden
Salzburg: Politstreit um Ausbau der Feuerwache Liefering

Salzburg: Politstreit um Ausbau der Feuerwache Liefering

Rund eine Million Euro will die Stadt Salzburg in die Erweiterung der Feuerwehrzeugstätte in Liefering stecken. Doch der Beschluss dazu wird von politischen Mi [...]

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wienerzeitung.at vor 14 Stunden
Militärregierung - Myanmar lässt auf Asean-Druck Tausende politische Gefangene frei

Militärregierung - Myanmar lässt auf Asean-Druck Tausende politische Gefangene frei

Die Militärregierung Myanmars hat auf Druck des Verbands Südostasiatischer Nationen (Asean) mehr als 5.600 politische Gefangene freigelassen...

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wienerzeitung.at vor 15 Stunden
Parteistruktur - Was von der türkisen ÖVP bleibt

Parteistruktur - Was von der türkisen ÖVP bleibt

Die ÖVP wurde unter Obmann Kurz eine andere Partei. Was wird sich wieder ändern - und was bleibt vom "System Kurz"?

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kurier.at vor 16 Stunden
Frankreich und Großbritannien: „Grüne Revolution“ durch Atomkraft?

Frankreich und Großbritannien: „Grüne Revolution“ durch Atomkraft?

Großbritannien und Frankreich planen neue Atomreaktoren. Der Rest des Kontinents streitet, ob Kernenergie der Weg aus der Klimakrise ist.

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nachrichten.at vor 19 Stunden
Colin Powell (84) an Covid gestorben

Colin Powell (84) an Covid gestorben

WASHINGTON. Amerikas früherer Außenminister Colin Powell ist an den Folgen einer Covid-Erkrankung gestorben. Der pensionierte General starb laut Angaben seiner [...]

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nachrichten.at vor 22 Stunden
Schwarz-Blau auf der Zielgeraden: Jetzt geht es um die Ressort-Verteilung

Schwarz-Blau auf der Zielgeraden: Jetzt geht es um die Ressort-Verteilung

LINZ. Heute soll der Koalitionspakt finalisiert und morgen in den Gremien abgesegnet werden

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kleinezeitung.at vor 23 Stunden
ZiB2: Aber machen das nicht alle so? Griss: Wir haben kein Gewohnheitsunrecht

ZiB2: Aber machen das nicht alle so? Griss: "Wir haben kein Gewohnheitsunrecht"

Die ehemalige OGH-Präsidentin, Präsidentschaftskandidatin und Neos-Abgeordnete Irmgard Griss zerlegt in der "ZiB 2" am Montagabend das dieser Tage immer wieder [...]

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sn.at vor 1 Tagen

Die Hürden im neuen U-Ausschuss

Der 25. Untersuchungsausschuss wird sich mit der ÖVP und Sebastian Kurz beschäftigen. Auf die Unterstützung des grünen Koalitionspartners können die Türkisen n [...]

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nachrichten.at vor 1 Tagen
Warum die Tagespresse die Klage gegen ÖVP-Politiker Hanger zurückzieht

Warum die "Tagespresse" die Klage gegen ÖVP-Politiker Hanger zurückzieht

WIEN. Die Justiz brauche alle Kapazitäten, um den "türkisen Sumpf" trockenzulegen, so die Begründung des Satireportals.

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kurier.at vor 1 Tagen
Tschechiens Präsident Zeman wegen Gesundheitszustandes nicht amtsfähig

Tschechiens Präsident Zeman wegen Gesundheitszustandes "nicht amtsfähig"

Eine langfristige Prognose sei laut Ärzten "äußerst unsicher". Somit hat nach der Wahl noch immer keine Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung.

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wienerzeitung.at vor 1 Tagen
Analyse - Iraker haben Iran abgewählt

Analyse - Iraker haben Iran abgewählt

Bei den Parlamentswahlen wurde die Protestbewegung im Süden gestärkt.

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sn.at vor 1 Tagen
Ex-US-Außenminister Colin Powell an Covid-19 gestorben

Ex-US-Außenminister Colin Powell an Covid-19 gestorben

Der frühere US-Außenminister Colin Powell ist infolge von Komplikationen nach einer Corona-Infektion gestorben. Powell, ein pensionierter General und einstiger [...]

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noen.at vor 1 Tagen
Karl Wilfing erhielt Weinritter-Orden

Karl Wilfing erhielt Weinritter-Orden

Landtagspräsident wurde von "Ordo Equestris Vini Europae" für seine Verdienste um die Weinkultur geehrt.

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nachrichten.at vor 1 Tagen
Deutscher Gesundheitsminister plädiert für Ende der Ausnahmesituation

Deutscher Gesundheitsminister plädiert für Ende der Ausnahmesituation

BERLIN. Das Robert-Koch-Institut stuft die Gefährdungslage für Geimpfte und die Gefahr einer Überforderung des Gesundheitssystems mittlerweile nur noch als mod [...]

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kleinezeitung.at vor 1 Tagen
Stichwahlen : Sozialdemokraten erobern italienische Hauptstadt Rom

Stichwahlen : Sozialdemokraten erobern italienische Hauptstadt Rom

Ex-Wirtschaftsminister Gualtieri setzt sich gegen Mitte-Rechts-Kandidaten Michetti durch - Auch Rom wird künftig von der PD regiert.

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wienerzeitung.at vor 1 Tagen
Deutschland - Der Weg zur Ampel ist frei

Deutschland - Der Weg zur Ampel ist frei

Die FDP stimmt Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen zu. Diese Konstellation gab es auf Bundeseben noch nie.

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sn.at vor 1 Tagen
Afrika-Kenner: Staaten müssen Entwicklung selbst ankurbeln

Afrika-Kenner: "Staaten müssen Entwicklung selbst ankurbeln"

Der ehemalige Afrika-Korrespondent Bartholomäus Grill spricht im SN-Interview über die aktuelle Lage auf dem südlichen Kontinent.

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kurier.at vor 1 Tagen
Russland stellt Arbeit seiner NATO-Vertretung ein

Russland stellt Arbeit seiner NATO-Vertretung ein

Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten schließt Russland seine Vetretung bei der NATO. .

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kleinezeitung.at vor 1 Tagen
He was fully vaccinated...
…so viel also dazu, dass die Impfung vor einem schwer

He was fully vaccinated... …so viel also dazu, dass die Impfung vor einem schwer

He was fully vaccinated... …so viel also dazu, dass die Impfung vor einem schweren Verlauf schützt…

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wienerzeitung.at vor 1 Tagen
U-Ausschuss - Grüne gegen Abschaffung der Wahrheitspflicht: Groteske Idee

U-Ausschuss - Grüne gegen Abschaffung der Wahrheitspflicht: "Groteske Idee"

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka stellt Verzicht auf Wahrheitspflicht im U-Ausschuss zur Debatte. Opposition und Grüne lehnen das ab.

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sn.at vor 1 Tagen
ÖVP-U-Ausschuss: Die Grünen haben sich festgelegt

ÖVP-U-Ausschuss: Die Grünen haben sich festgelegt

Im kommenden Untersuchungsausschuss, der die ÖVP im Fokus haben wird, darf die Kanzlerpartei kaum auf Unterstützung des grünen Koalitionspartners hoffen. Zumin [...]

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furche.at vor 1 Tagen
Bernhard Pörksen: „Brauchen Debatte über Wert des Journalismus“

Bernhard Pörksen: „Brauchen Debatte über Wert des Journalismus“

Wie lässt sich Qualität im Journalismus refinanzieren? Diese Grundfrage ist ungelöst, sagt der deutsche Medienwissenschafter Bernhard Pörksen. Langfristig sieht [...]

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