Politik

WIEN. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat angesichts der jüngsten Chat-Veröffentlichungen ihre Forderung nach einer dem "Briefgeheimnis" vergle [...]

• #Karoline Edtstadler

Eine Kinderbetreuungseinrichtung des größten Salzburger Trägers Koko gewährt den SN Einblick in einen anstrengenden Alltag.

Der belarussische Diktator lässt immer mehr Flüchtlinge in die EU schleusen. Nun wollen sich die Staaten dagegen wehren - doch wie?

LINZ. In Oberösterreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ auf den letzten Metern der Zielgeraden angekommen.

WIEN. Rund eine Woche vor der COP26 in Glasgow hat die Allianz für Klimagerechtigkeit - eine Plattform von 26 NGOs - ihre Forderung an die Verhandler der Klima [...]

Vom Bürgermeister zum Herausforderer: Der 49-Jährige ist die Hoffnung der Opposition in Ungarn.

• #Peter Marki-Zay

Die Koalition will nun Prestige-Projekte und coronabedingte Maßnahmen umsetzen. Was am dringendsten, was am drängendsten ist.

STRASSBURG. Der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) löst bei Österreichs EU-Abgeordneten äußerst unterschiedliche Erwartungen aus.

• #Alexander Schallenberg

Vor zehn Jahren beendete die Terrororganisation ETA ihren bewaffneten Kampf. Die Gräben in der Gesellschaft schließen sich nur langsam.

Neu eingestellte Pädagogen arbeiten vorerst unbezahlt. Bildungsdirektion will Rückstau auflösen.

Am 17. Oktober wurde Gerhard Milletich zum neuen Präsidenten des ÖFB gewählt. Dies sei eine große Auszeichnung für Milletich, aber auch für das Sportland Burge [...]

• #Doskozil
• #Dorner
• #Gerhard Milletich
• #Hans Peter Doskozil
• #Heinrich Dorner

In Obersiebenbrunn (Bezirk Gänserndorf) steht ein Urnengang auf kommunaler Ebene ins Haus. Die niederösterreichische Landesregierung hat laut einer Aussendung [...]

Die Probleme bei der (Klein-)Kinderbetreuung in Österreich sind mannigfaltig: zu wenige Plätze, zu wenig Personal, zu große Gruppen. Leidtragende sind vor alle [...]

HYPO NOE unterzeichnet klimaaktiv Initiative des Klimaschutzministeriums. Die Bank verpflichtet sich, ihren CO2-Fußabduck bis 2030 zu halbieren.

"Saubere Hände" wirbt mit "Wir Staatskünstler" für die Umsetzung des Antikorruptionsvolksbegehrens.

Landesregierung gab Erarbeitung einer Strategie für das Bundesland in Auftrag. In den kommenden Wochen flattern dazu Fragebögen in alle 8.000 Haushalte. Bürger [...]

• #Peter Filzmaier

Rund 70 Prozent der NÖN.at-Leserinnen und Leser glauben, dass die türkis-grüne Bundesregierung nach dem schwerwiegenden Korruptionsverdacht gegen Ex-Kanzler Se [...]

• #türkis-grüne
• #Sebastian Kurz
• #Thoma Hofer
• #Mikl-Leitner

TRIPOLIS. Zehn Jahre nach dem Tod von Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi sehnen sich viele Libyer nach der Stabilität seiner Langzeitherrschaft zurück.

• #Gaddafi
• #Muammar al-Gaddafi

WIEN. 3G am Arbeitsplatz hängt seit mehreren Wochen in der Luft.

Polnischer Ministerpräsidenten Morawiecki verteidigt im EU-Parlament die umstrittene Justizreformen seines Landes.

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kleinezeitung.at

Wege Infragestellens von EU-Recht: Machtprobe im EU-Plenum: Von der Leyen droht Polen mit neuen Verfahren

vor 12 Stunden

sn.at

Von der Leyen droht Polen mit neuen Verfahren

vor 12 Stunden

• #Morawiecki

Die niederösterreichische Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ist Corona-positiv.

• #Ulrike Königsberger-Ludwig

Um auf das Problem der Bodenversiegelung aufmerksam zu machen, begrünten Aktivisten des WWF den Platz vor dem Bundeskanzleramt.

Der Seniorenrat trifft sich heute zur Vollversammlung. Gleichzeitig werden Forderungen nach Reformen bei der Pensionsfinanzierung laut. Pensionistenvertreter s [...]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Polen wegen des Infragestellens von EU-Recht schwere Sanktionen angedroht. "Wir können und wir werden es nic [...]

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bvz.at

Von der Leyen droht Polen - Morawiecki sieht Erpressung

vor 12 Stunden

sn.at

Von der Leyen droht Polen - Morawiecki sieht Erpressung

vor 12 Stunden

• #Morawiecki
• #Ursula Leyen
• #Mateusz Morawiecki

Treffende Analyse Fr. Gigler... Hätte die Övp damals schon das Konzept von VK Riegler als richtig u zukunftsweisend erkannt, stünde sie heute besser da. Es bra [...]

• #Claudia Gigler

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kleinezeitung.at

Meinungsforscher: Hajek: „Umfragen fälschen kann jeder Trottel“

vor 15 Stunden

• #Hajek

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki will in einer Plenardebatte die umstrittene Justizreformen seines Landes verteidigen.

• #Rededuell
• #Mateusz Morawiecki

VN-Interview: Hubert Sickinger (56), Jurist, Politikwissenschaftler, Mitbegründer des Antikorruptions-Volksbegehrens im Interview über Korruption, Ermittlungen [...]

• #Sickinger
• #Hubert Sickinger

Ein Netzwerk soll zu Gunsten von ÖVP-Chef Sebastian Kurz Umfragen manipuliert haben. Wie viel Macht hat Meinungsforschung? Und wie kann die Branche ihr Image w [...]

• #Sebastian Kurz

19. Oktober 2021|07:45 Uhr

• #Strache

Gesundheitskasse und Kammer konnten sich nicht auf Grippeimpfaktion für Ältere und Risikogruppen einigen

BERLIN. Bereits am Donnerstag sollen die offiziellen Regierungsgespräche beginnen

EISENSTADT. Die FPÖ Burgenland hat am Montag die nächtlichen Patrouille rechtsextremer Aktivisten an der Staatsgrenze im Burgenland verteidigt.

Der deutsche Medienkonzern Axel Springer hat mit sofortiger Wirkung "Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Unterneh [...]

• #Julian Reichelt
• #Johannes Boie

Oppositionskandidat Péter Márki-Zay will der Fidesz Stimmen kosten.

• #Péter
• #Orbán
• #Péter Márki-Zay

Der deutsche Medienkonzern Axel Springer hat "Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Unterneh [...]

• #Julian Reichelt
• #Johannes Boie

Beim diesjährigen Stiftungsfest im Stift Göttweig bekam Landtagspräsident Karl Wilfing das Ordenskreuz in Gold am Weinfarbenband für seinen Verdienst um die he [...]

• #Karl Wilfing

In St. Koloman ist seit Montag ein 2,5-G-Nachweis zu erbringen, in Annaberg-Lungötz und Adnet ab Mittwoch. Dort verbreitete sich das Coronavirus über das Woche [...]

Die Zahl der Asylanträge steigt und die Verteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer funktioniert nicht. Wieder einmal.

Die "Schule am See" in Vorarlberg ist ein Vorzeigeprojekt mit klassenübergreifendem Unterricht und entschärfter Schnittstelle mit zehn Jahren.

Dem ehemaligen Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache droht erneut juristisches Ungemach.

• #Heinz-Christian Strache

Der frühere US-Außenminister Colin Powell ist tot. Wie seine Familie mitteilt, starb der langjährige Republikaner an Covid-19. Er war der erste Afroamerikaner [...]

• #Colin Powell

Einen entsprechenden Beschluss fassten am Montag der Bundesvorstand und die neugewählte Bundestagsfraktion nach den Worten von Parteichef Christian Lindner ein [...]

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sn.at

FDP stimmt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu

vor 1 Tagen

• #Christian Lindner

Dem Untersuchungsausschuss zu möglicher Korruption in der ÖVP dürfte eine Verzögerung erspart bleiben. Die Grünen kündigten am Montag an, keinen Einspruch gege [...]

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noen.at

Grüne akzeptieren ÖVP-Untersuchungsausschuss

vor 1 Tagen

bvz.at

Grüne akzeptieren ÖVP-Untersuchungsausschuss

vor 1 Tagen

• #Wolfgang Sobotka
• #Nina Tomaselli

Damit ist der Weg frei für die formalen Gespräche zur Bildung einer Ampel-Koalition.

Die beiden anderen Parteien hatten den Verhandlungen bereits zugestimmt.

Der frühere US-Außenminister war 84 Jahre alt.

• #Colin Powell

Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten stellt Russland ab Anfang November die Arbeit seiner ständigen Vertretung bei der NATO in [...]

Opposition lehnt es ab, dass Sobotka Vorsitz im neuen U-Ausschuss führt. Bereits bei der BVT- und Ibiza-Affäre war darüber gestritten worden.

• #Sobotka

Kommunikationswissenschafter Hausjell plädiert für einen Neustart: Die Förderung für Medien soll angehoben, das Inseratenvolumen für Regierungsinserate auf max [...]

• #Hausjell

Satireportal: Justiz braucht alle Kapazitäten, um "türkisen Sumpf" trockenzulegen.

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kurier.at

"Tagespresse" zieht Klage gegen ÖVP-Politiker Hanger zurück

vor 1 Tagen

kleinezeitung.at

Zweck erfüllt: "Tagespresse" zieht Klage gegen ÖVP-Politiker Hanger zurück

vor 1 Tagen

• #Kapazit

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat am Montag seine angekündigten Gespräche mit den Chefinnen der Parlamentsparteien gestartet. Als erste an der Rei [...]

• #Schallenberg
• #Alexander Schallenberg
• #Pamela Rendi-Wagner

Die Persönlichkeitsrechte Glocks seien bei der Befragung durch die NEOS-Fraktionsführerin im Ibiza-U-Ausschuss nicht verletzt worden, so der VfGH.

• #Krisper
• #Glocks

WIEN. Die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern von Flüchtlingen steht im Zentrum einer zweitägigen hochrangigen Migrat [...]

Cannabis gilt als illegale Droge. Dabei entwickelt sich seit vier Jahren ein legales Geschäft - mit Arzneimitteln.

Die Grünen haben keinen Einwand gegen den Gegenstand der Untersuchung. Warum es für die ÖVP keinen Sinn hat, dagegenzuhalten.

Es geht offenbar nur mehr um Ressortzuständigkeiten.

Die Zusage der Regierungsfraktionen, die Kosten für Tests in den Betrieben weiter zu übernehmen, macht den Beschluss möglich.

Im Justizstreit zeigt sich Premier Morawiecki nicht zum Einlenken bereit. EU-Kommission droht mit neuen Strafverfahren.

• #Morawiecki

Die EU-Kommission will die Haushaltsregeln der Mitgliederstaaten reformieren, ein Nord-Süd-Konflikt bahnt sich an.

Die Persönlichkeitsrechte Kathrin Glocks sind bei der Befragung im Ibiza-U-Ausschuss nicht verletzt worden, entschied der VfGH. Ebenfalls abgewiesen wurde eine [...]

• #Kathrin Glock
• #Kathrin Glocks
• #Christian Pilnacek

Die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern von Flüchtlingen steht im Zentrum einer zweitägigen hochrangigen Migrationsko [...]

Beim Schulbesuch zeigt die MSi Feuerbachstraße dem KURIER, wie Coding im Unterricht integriert werden kann. Die Digitalisierungsministerin nennt das eine wicht [...]

Gesundheitsminister Spahn sieht keinen Grund mehr, die "epidemische Lage" aufrechtzuerhalten. Welche Folgen das für die Corona-Maßnahmen hätte.

• #Spahn

Die polnische Regierung droht die Europäische Union in eine neue schwere Krise zu stürzen. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki machte am Dienstag im Europapar [...]

• #Mateusz Morawiecki

Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, soll versucht haben, bei der Auswahl des neuen Direktors des IHS mitzureden. Er soll später [...]

• #Fischler
• #Thoma Schmid

Laut Studien haben Kindergartenkinder eine bessere Beziehung zu ihren Eltern als jene, die zu Hause betreut werden. Wie ist das zu erklären? Christiane Spiel: [...]

• #Bildungspsychologin
• #Christiane Spiel

Vereinbarung zwischen Bildungsministerium und Gewerkschaft sieht weniger Erhebungen, Rundschreiben und Erlässe sowie neue Servicestelle vor.

Rund ein Viertel des EU-Stroms stammt aus Atommeilern.

Im Streit zwischen der EU und Polen kündigt die EU-Kommissionspräsidentin eine harte Linie an. Polens Premier fühlt sich bedroht...

Eine effektive Antikorruptionsgesetzgebung fordert die neue Initiative "Saubere Hände" von den fünf Parlamentsparteien. Mit normalen und überdimensionierten Be [...]

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noen.at

"Saubere Hände" für effektive Antikorruptionsgesetze

vor 10 Stunden

• #Robert Palfrader
• #Thoma Maurer
• #Florian Scheuba

Mateusz Morawiecki verteidigt Warschaus Rechts-Kurs, die EU-Abgeordneten kontern empört: Völlig unannehmbar.

• #Mateusz Morawiecki

Die Neuregelung der Sterbehilfe in Österreich dürfte unmittelbar bevorstehen. Die politischen Verhandlungen seien im Laufen, hieß es bei den Ministerinnen Alma [...]

• #Alma Zadic
• #Karoline Edtstadler

Politische Gespräche laufen - Geschieht bis zum Jahresende nichts, ist die Beihilfe zum Selbstmord ab dem kommenden Jahr schlicht erlaubt.

Auch die Beschwerde von Christian Pilnacek wurde durch den VfGH abgewiesen.

• #Krisper
• #Christian Pilnacek

WIEN. Die Unternehmerin Kathrin Glock ist mit ihrer Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) über NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper abgeblitzt. Die Persö [...]

• #Kathrin Glock
• #Stephanie Krisper
• #Glocks

Parlamentsfraktionen diskutieren über Herausforderungen für Staat und Gesellschaft, die der Einsatz von KI mit sich bringt

Unbekannte Täter versuchten offenbar nur die Post von Peter Pilz zu stehlen.

• #Peter Pilz

EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen droht Polen mit neuen Verfahren.

• #Morawiecki

Die Generalsekretäre der Parteien wollen die Gespräche strukturieren.

Südkoreanisches Militär meldet nicht identifiziertes Projektil.

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wienerzeitung.at

Konflikt - Nordkorea testete Rakete während südkoreanischer Verteidigungsmesse

vor 14 Stunden

Laut AK-Juristen hat das Gesundheitsministerium zu spät bemerkt, dass das aktuell geltende Gesetz die 3G-Regel nicht flächendeckend erlaubt. Die entsprechende [...]

Bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft warf Christina Jilek (41) das Handtuch. Den Kampf gegen die Systemschwächen der Justiz gibt sie aber nic [...]

• #Christina Jilek
• #Gerhard
• #Hirschmann-Preis

Péter Márki-Zay gewann in Ungarn Vorwahlen der Opposition. Für Orbán heikel.

• #Péter
• #Viktor Orbán

Die schwarz-grüne Landesregierung wird heute die Novelle zum Grundverkehrsgesetz beschließen. Sie beinhaltet ein Verb...

Im Europaparlament in Straßburg kommt es an diesem Dienstag (9.00 Uhr) zu einem mit Spannung erwarteten Kräftemessen zwischen Polen und der EU-Kommission. Der [...]

• #Mateusz Morawiecki

BRÜSSEL / MOSKAU. Russland setzt die Arbeit bei der NATO aus. Außenminister Sergej Lawrow erklärte, das Büro am Hauptquartier in Brüssel werde am 1. November g [...]

• #Sergej Lawrow

BUDAPEST. Peter Marki-Zay ist gemeinsamer Kandidat der sechs Oppositionsparteien bei der Wahl 2022

• #Viktor Orban
• #Peter Marki-Zay

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bezieht am Dienstag (9.00 Uhr) im Straßburger Europaparlament Stellung zu den umstrittenen Justizreformen se [...]

• #Mateusz Morawiecki
• #Ursula Leyen

WIEN. Der Steyrer Immobilienunternehmer Siegfried Stieglitz hatte den Ex-Vizekanzler unter Türkis-Blau nach Dubai eingeladen. Strache soll zwar abgesagt haben, [...]

• #Strache
• #Stieglitz
• #Siegfried Stieglitz

„Die schwerste Krise in der Geschichte der ÖVP“ sehen Experten: Der Teilrückzug von Sebastian Kurz stellt die Partei vor ein Dilemma.

• #Sebastian Kurz

Konkret geht es laut Medienberichten um den Vorwurf der Bestechlichkeit.

• #Strache
• #Causa Stieglitz

PRAG. Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman ist derzeit nicht in der Lage, seinen Aufgaben nachzukommen. Dies teilten seine behandelnden Ärzte am Prager [...]

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wienerzeitung.at

Gesundheit - Tschechischer Präsident Zeman nicht amtsfähig

vor 1 Tagen

kleinezeitung.at

Ärzte: Tschechischer Präsident Zeman nicht amtsfähig

vor 1 Tagen

• #Zeman
• #Milos Zeman
• #Milos Vystrcil

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat in einem Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer gewarnt...

• #Mateusz Morawiecki

Nach wie vor hält er sich für den besseren Kanzlerkandidaten, doch die Kritik an CSU-Chef Markus Söder wächst.

• #Söders
• #Markus Söder

Rund drei Wochen nach der Bundestagswahl können die Koalitionsverhandlungen zur Bildung der ersten Ampel-Regierung in Deutschland beginnen. Nach SPD und Grünen [...]

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noen.at

Weg frei für Ampel-Koalitionsgespräche in Deutschland

vor 1 Tagen

• #Christian Lindner

Bei Experten und in Bundesländern herrscht Verärgerung über Ignoranz der Bundesregierung für fehlende Finanzierung.

Bürgermeisterin Virginia Raggi ist gescheitert. Nun soll Roberto Gualtieri die Stadt regieren.

• #Virginia Raggi
• #Roberto Gualtieri

Das Verhältnis zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland ist schon länger unterkühlt.

Noch mehr

nachrichten.at

Russland schließt vorerst seine Vertretung bei der NATO

vor 1 Tagen

"Im Zentrum" diskutierte die "schwerste Krise der ÖVP-Parteigeschichte", wie es Politikwissenschaftler Fritz Plasser sieht. Ex-EU-Kommissar Franz Fischler spri [...]

• #Strolz
• #Köstinger
• #Elli
• #Fritz Plasser
• #Fischler

Am Donnerstag, 21. Oktober startet auf Sky die Mini-Serie zur Causa Ibiza. Die Handlung dürfte allgemein bekannt sein, zur Erinnerung rollen wir die Vorgänge r [...]

Noch mehr

nachrichten.at

"Die Ibiza Affäre" startet auf Sky: Eine Chronologie zur Causa [...]

vor 1 Tagen

• #Strache
• #Gudenus

Powell war der erste Afroamerikaner im Amt des amerikanischen Chefdiplomaten.

• #Colin Powell

Tomaselli wünscht sich Wechsel.

• #Tomaselli

Der frühere US-Außenminister Colin Powell ist tot.

• #Colin Powell

Der Außenminister der Regierung von George W. Bush ist mit 84 an den Folgen der Infektion gestorben

• #Powell
• #Covid
• #George W. Bush

Angesichts des anhaltenden Migrationsdrucks aus Belarus (Weißrussland) an der EU-Außengrenze stehen neue EU-Sanktionen im Raum.

• #Linhart
• #Lukaschenko

Nach dem Bericht über Hyperschallwaffe warnt US-Republikaner Gallagher warnt vor neuem Kalten Krieg.

• #Gallagher

Ex-Kommissionschef Juncker geht im Doppelinterview mit Wiens Bürgermeister Ludwig hart mit seinem Parteifreund Kurz ins Gericht. "Ich habe eine sehr rege polit [...]

• #Juncker
• #Ludwig

WIEN. Elf heimische Großbetriebe - darunter die Lebensmittelhandelskette Rewe, die Bäckerei Ölz, der ORF, die ÖBB, die UniCredit Bank Austria und der Leuchtenh [...]

Was geschah während dem NS-Regime in der heutigen Christian-Doppler-Klinik? Dem Salzburger Landtag liegt nun ein 400 Seiten umfassender Bericht vor. Und doch b [...]

Im Bundeskanzleramt ist der Gang der Geschichte derzeit deutlich zu spüren. Nicht nur personell, auch räumlich. Zentrum des Hauses ist nicht mehr das dunkle, h [...]

• #Kreisky
• #Alexander Schallenberg

Die Parteigremien von ÖVP und FPÖ beraten am Mittwoch über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen.

WIEN. Vorerst keinen Erfolg hatten die NEOS mit ihrem Vorstoß, das Vernichten, Beschädigen und Unterdrücken von Beweismitteln im Rahmen von Untersuchungsaussch [...]

Rollenbild und Außensicht der älteren Generation überschatten große Seniorentagung.

Landeshauptfrau überreichte dem St. Pöltner Stadtchef Matthias Stadler das Goldene Komturkreuz. Sie lobte das "gute Miteinander" zwischen der Landeshauptstadt [...]

• #Matthias Stadler

Regierung und SPÖ einigen sich auf 3G-Regel am Arbeitsplatz. Die betrieblichen Gratis-Testungen sollen bleiben, dafür stimmt die SPÖ im Bundesrat mit der Regie [...]

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kleinezeitung.at

Corona: SPÖ stimmt zu: Weg zu 3G am Arbeitsplatz frei

vor 8 Stunden

WARSCHAU/BRÜSSEL. Im Streit um den Rechtsstaat in Polen will EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen milliardenschwere Corona-Hilfen solange blockieren, bis [...]

• #Ursula

Elf Großunternehmen unterzeichneten die klimaaktiv Initiative des Klimaschutzministeriums. Sie verpflichten sich damit ihren CO2-Fußabduck bis 2030 zu halbiere [...]

Die SPÖ erreicht eine Verlängerung betrieblicher Gratistests.

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sn.at

3G am Arbeitsplatz kommt

vor 7 Stunden

Beide Parlamentskammern müssten Artikel 66 der Verfassung aktivieren.

• #Zemans

Die Personalnot in Kindergärten und Krabbelgruppen sollte ein Weckruf sein. Doch es wird weitergewurstelt wie bisher. .

Die Volkspartei stimmt der Ressortverteilung allerdings nicht zu, Grüne und FPÖ sind zufrieden.

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oe24.at

Linzer ÖVP muss Wirtschaft an SPÖ abgeben

vor 9 Stunden

IHS-Kuratoriums-Präsident: "Schmid wollte verhindern, dass eine offene Ausschreibung stattfindet"

• #Fischler

Khalilzads bisheriger Stellvertreter Thomas West wird ihm im Amt nachfolgen.

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nachrichten.at

Nach Chaos-Abzug: US-Sonderbeauftragter für Afghanistan tritt zurück

vor 16 Stunden

• #Khalilzads
• #Thoma West

Die Denkfabrik ICMPD diskutiert Ideen für Migrationspartnerschaften. Nehammer-Kritik an Türkei und Belarus.

Bei der Vollversammlung wurde das Stimmrecht in den Krankenkassen eingemahnt.

STRAßBURG/WARSCHAU.EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Polen wegen des Infragestellens von EU-Recht schwere Sanktionen angedroht. "Wir können un [...]

• #Ursula Leyen
• #Mateusz Morawiecki

3G am Arbeitsplatz hängt seit mehreren Wochen in der Luft. Grund dafür ist, dass nach mancherlei Rechtsmeinung dafür eine Gesetzesänderung notwendig ist. Die B [...]

Die Opposition kann 3G am Arbeitsplatz um acht Wochen verzögern.

Im Streit zwischen der EU und Polen kündigt die EU-Kommissionspräsidentin eine harte Linie an. Polens Premier hingegen sagt...

• #Morawiecki

Hohe Infektionszahlen, aber stabile Werte auf den Intensivstationen. Dennoch glaubt der Gesundheitsminister, dass die Zahlen in den nächsten Wochen steigen wer [...]

• #Morawiecki

EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen droht Polen in der Plenardebatte mit neuen Verfahren.

• #Morawiecki

Präsident Lasso sieht "nur einen Feind: den Drogenhandel".

• #Lasso

Die Fokussierung auf einen einzigen türkisen Stern am Himmel hat sich nicht bewährt. Die Partei muss sich breiter aufstellen.

Das gibt es in der Dienstleistung schon längst!... Zb. In der Hotellerie und Gastronomie , ist das Arbeiten nur mit den 3 G-Regel möglich !

Rund eine Million Euro will die Stadt Salzburg in die Erweiterung der Feuerwehrzeugstätte in Liefering stecken. Doch der Beschluss dazu wird von politischen Mi [...]

Die Militärregierung Myanmars hat auf Druck des Verbands Südostasiatischer Nationen (Asean) mehr als 5.600 politische Gefangene freigelassen...

Die ÖVP wurde unter Obmann Kurz eine andere Partei. Was wird sich wieder ändern - und was bleibt vom "System Kurz"?

Großbritannien und Frankreich planen neue Atomreaktoren. Der Rest des Kontinents streitet, ob Kernenergie der Weg aus der Klimakrise ist.

WASHINGTON. Amerikas früherer Außenminister Colin Powell ist an den Folgen einer Covid-Erkrankung gestorben. Der pensionierte General starb laut Angaben seiner [...]

• #Colin Powell
• #Covid
• #George W. Bush

LINZ. Heute soll der Koalitionspakt finalisiert und morgen in den Gremien abgesegnet werden

Die ehemalige OGH-Präsidentin, Präsidentschaftskandidatin und Neos-Abgeordnete Irmgard Griss zerlegt in der "ZiB 2" am Montagabend das dieser Tage immer wieder [...]

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kleinezeitung.at

Zib2: Aber machen das nicht alle so? Griss: "Wir haben kein Gewohnheitsunrecht"

vor 23 Stunden

• #Griss
• #Irmgard Griss

Laut Medienberichten geht es um Vorwürfe in Zusammenhang mit Ex-Asfinag-Aufsichtsrat Stieglitz.

• #Causa Stieglitz
• #Strache
• #Stieglitz

Der 25. Untersuchungsausschuss wird sich mit der ÖVP und Sebastian Kurz beschäftigen. Auf die Unterstützung des grünen Koalitionspartners können die Türkisen n [...]

• #Sebastian Kurz

WIEN. Die Justiz brauche alle Kapazitäten, um den "türkisen Sumpf" trockenzulegen, so die Begründung des Satireportals.

Eine langfristige Prognose sei laut Ärzten "äußerst unsicher". Somit hat nach der Wahl noch immer keine Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung.

• #Zeman

Bei den Parlamentswahlen wurde die Protestbewegung im Süden gestärkt.

Der frühere US-Außenminister Colin Powell ist infolge von Komplikationen nach einer Corona-Infektion gestorben. Powell, ein pensionierter General und einstiger [...]

• #Colin Powell

Landtagspräsident wurde von "Ordo Equestris Vini Europae" für seine Verdienste um die Weinkultur geehrt.

• #Karl Wilfing

BERLIN. Das Robert-Koch-Institut stuft die Gefährdungslage für Geimpfte und die Gefahr einer Überforderung des Gesundheitssystems mittlerweile nur noch als mod [...]

Ex-Wirtschaftsminister Gualtieri setzt sich gegen Mitte-Rechts-Kandidaten Michetti durch - Auch Rom wird künftig von der PD regiert.

• #Gualtieri
• #Michetti

Die FDP stimmt Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen zu. Diese Konstellation gab es auf Bundeseben noch nie.

Der ehemalige Afrika-Korrespondent Bartholomäus Grill spricht im SN-Interview über die aktuelle Lage auf dem südlichen Kontinent.

• #Bartholomäus Grill

Der frühere US-Außenminister Colin Powell ist tot. Wie seine Familie mitteilt, starb der langjährige Republikaner an Covid-19. Powell war von 2001 bis 2005 Che [...]

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kleinezeitung.at

USA: Früherer US-Außenminister Colin Powell an Covid-19-Folgen gestorben

vor 1 Tagen

• #Colin Powell
• #Covid-19-Folgen
• #Powell
• #George W. Bush

Als Reaktion auf entzogene Akkreditierungen für russische Diplomaten schließt Russland seine Vetretung bei der NATO. .

He was fully vaccinated... …so viel also dazu, dass die Impfung vor einem schweren Verlauf schützt…

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka stellt Verzicht auf Wahrheitspflicht im U-Ausschuss zur Debatte. Opposition und Grüne lehnen das ab.

• #Wolfgang Sobotka

Im kommenden Untersuchungsausschuss, der die ÖVP im Fokus haben wird, darf die Kanzlerpartei kaum auf Unterstützung des grünen Koalitionspartners hoffen. Zumin [...]

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sn.at

"ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss": Die Grünen haben sich festgelegt

vor 1 Tagen

Wie lässt sich Qualität im Journalismus refinanzieren? Diese Grundfrage ist ungelöst, sagt der deutsche Medienwissenschafter Bernhard Pörksen. Langfristig sieht [...]

• #Bernhard Pörksen

Vor allem die Rolle des EuGH ist bei Briten umstritten.