#Van

orf.at vor 2 Stunden
Aufruf zur Teilnahme: Bürger sollen EU-Reformen gestalten

Aufruf zur Teilnahme: Bürger sollen EU-Reformen gestalten

Am Sonntag hat die EU mit einem Festakt die auf ein Jahr angelegte Konferenz zur Zukunft Europas begonnen. Bürgerinnen und -Bürger sollen dabei mithelfen, wie [...]

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krone.at vor 1 Tagen
Ibiza-U-Ausschuss: „Was für eine Farce“

Ibiza-U-Ausschuss: „Was für eine Farce“

Nach langem Hin und Her, inklusive einer angedrohten Exekution durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen, lieferte das Finanzministerium nun die ...

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dietagespresse.com vor 2 Tagen
Um Herausgabe der E-Mails zu exekutieren: Van der Bellen ruft Bundesadler zur Hilfe

Um Herausgabe der E-Mails zu exekutieren: Van der Bellen ruft Bundesadler zur Hilfe

Jetzt greift Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum allerletzten Mittel, das die Republik aufbieten kann: die Bundesadler.

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kleinezeitung.at vor 2 Tagen
Interview: Abwahl Van der Bellens ist für Hofer nicht unmöglich

Interview: Abwahl Van der Bellens ist für Hofer "nicht unmöglich"

FPÖ-Chef entscheidet bis Jahresende, ob er antritt. Den parteiinternen Streit habe man mit der Formel beendet: „Reden wir nicht darüber“.

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orf.at vor 3 Tagen
Verfassungsexperte Funk zum Blümel-Exekutionsantrag

Verfassungsexperte Funk zum Blümel-Exekutionsantrag

Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vorgehen, weil dieser dem „Ibiza“-U-Ausschuss Akten vorenthält, sagt der [...]

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wienerzeitung.at vor 3 Tagen
U-Ausschuss - Van der Bellen: So etwas hat es noch nie gegeben

U-Ausschuss - Van der Bellen: "So etwas hat es noch nie gegeben"

Das Finanzministerium liefert die vom U-Ausschuss verlangten Daten nach dem Exekutionsantrag des VfGH nun doch "vollumfänglich". Bundespräsident Van der Bellen [...]

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tt.com vor 3 Tagen
U-Ausschuss: VfGH beantragt bei Van der Bellen Exekution, BMF liefert

U-Ausschuss: VfGH beantragt bei Van der Bellen Exekution, BMF liefert

Weil Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) trotz Aufforderung des Verfassungsgerichtshofs Dokumente nicht geliefert hat, beantragt nun der VfGH die Exekution der [...]

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orf.at vor 3 Tagen
Van der Bellen: „In dieser Form noch nie gegeben“

Van der Bellen: „In dieser Form noch nie gegeben“

Er wolle die Bevökerung informieren über ein Ereignis, das es „in dieser Form in unserem Land noch nicht gegeben hat“, so Bundespräsident Alexander Van der Bel [...]

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ots.at vor 3 Tagen

FPÖ – Hafenecker: Rechtspolitischer Staatsnotstand bedingt Entlassung von ÖVP-Finanzminister Blümel!

Das Maß ist voll – Blümel ist reif für seinen Abgang – Jetzt sind ÖVP-Kanzler Kurz und Bundespräsident Van der Bellen am Zug!

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meinbezirk.at vor 3 Tagen
VfGH Höchstgericht: Van der Bellen soll Entscheid bei Blümel exekutieren

VfGH Höchstgericht: Van der Bellen soll Entscheid bei Blümel exekutieren

Ein im selben Verfahren gestellter Antrag von SPÖ, FPÖ und Neos auf Einsicht in die vom Bundesministerium für Finanzen dem VfGH vorgelegten Dateien wurde abgew [...]

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orf.at vor 3 Tagen
Stellungnahme des Bundespräsidenten zu VfGH-Erkenntnis

Stellungnahme des Bundespräsidenten zu VfGH-Erkenntnis

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird heute um 15.00 Uhr zum Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) Stellung nehmen. Das Höchstgericht hat beim [...]

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diepresse.com vor 1 Tagen
Virtuelles Fest der Freude im Zeichen der...

Virtuelles "Fest der Freude" im Zeichen der...

Die Veranstaltung des Mauthausen Komitees widmete sich dem Schwerpunkt "Vernichtete Vielfalt". Bundespräsident Van der Bellen appellierte: „Niemals wieder ist [...]

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vol.at vor 1 Tagen
Appell der EU-Staatsoberhäupter vor Reformkonferenz

Appell der EU-Staatsoberhäupter vor Reformkonferenz

Die gewählten Staatsoberhäupter der EU-Staaten haben ihre Bürger gemeinsam zur Teilnahme an der EU-Zukunftskonferenz aufgerufen. "Unsere Stärke als Demokratien [...]

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kurier.at vor 2 Tagen
SPÖ und FPÖ fordern Blümels Rücktritt

SPÖ und FPÖ fordern Blümels Rücktritt

Für SP-Fraktionsführer Krainer "verachtet" der Finanzminister den VfGH, Hafenecker (FPÖ) übt harsche Kritik an Bundespräsident Van der Bellen.

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dietagespresse.com vor 2 Tagen
Damit Van der Bellen keinen Zugriff hat: Blümel geht mit Finanzministerium spazieren

Damit Van der Bellen keinen Zugriff hat: Blümel geht mit Finanzministerium spazieren

Um dem Exekutionsbefehl des Verfassungsgerichtshof zuvorzukommen, ging Blümel heute kurzerhand mit dem Finanzministerium spazieren.

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nachrichten.at vor 2 Tagen
VfGH wandte sich an Van der Bellen: Blümel muss Akten herausgeben

VfGH wandte sich an Van der Bellen: Blümel muss Akten herausgeben

WIEN. Erst nach Exekutionsantrag sagt Blümel Lieferung von Mails an den Ibiza-Ausschuss zu.

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sn.at vor 3 Tagen
Neues Album von Van Morrison: Der alte Mann und der Grant auf das Heute

Neues Album von Van Morrison: Der alte Mann und der Grant auf das Heute

Van Morrison bläst Sturm gegen angebliche Verschwörungen. Gut, dass der grantige Ire neben pauschaler Mieselsucht auch anderes parat hat.

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sn.at vor 3 Tagen
Van der Bellen rügt Blümel wegen fehlender Aktenlieferung an Ibiza-U-Ausschuss: Wir haben uns alle an die Regeln zu halten

Van der Bellen rügt Blümel wegen fehlender Aktenlieferung an Ibiza-U-Ausschuss: "Wir haben uns alle an die Regeln zu halten"

Dafür setzte es eine Ermahnung von Bundespräsident Alexander Van Bellen, der sich um 15:00 an die Öffentlichkeit wandte: "Ich wende mich nun heute an sie, weil [...]

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krone.at vor 3 Tagen
„An die Verfassung haben sich alle zu halten“

„An die Verfassung haben sich alle zu halten“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstag zu dem Exektionsantrag des Verfassungsgerichtshofs in der Causa Finanz-E-Mails deutliche ...

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salzburg24.at vor 3 Tagen
Ibiza-U-Ausschuss: Van der Bellen soll Druck auf Blümel machen

Ibiza-U-Ausschuss: Van der Bellen soll Druck auf Blümel machen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen soll nach Antrag des Verfassungsgerichtshofes Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) dazu auffordern relevante Mails rund [...]

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krone.at vor 3 Tagen
Blümel-E-Mails: VfGH wendet sich an Van der Bellen

Blümel-E-Mails: VfGH wendet sich an Van der Bellen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) setzt in den Auseinandersetzungen über Einsicht in Korrespondenzen im Ibiza-U-Ausschuss einen ungewöhnlichen ...

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orf.at vor 1 Tagen
Vans-Mitbegründer Paul Van Doren 90-jährig gestorben

Vans-Mitbegründer Paul Van Doren 90-jährig gestorben

Der US-Unternehmer Paul Van Doren, einer der Mitbegründer der Schuh- und Bekleidungsmarke Vans, ist im Alter von 90 Jahren gestorben. „Paul war nicht nur ein U [...]

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nachrichten.at vor 2 Tagen
Der Rock’n’Roll ist tot? Sie sind der beste Gegenbeweis

Der Rock’n’Roll ist tot? Sie sind der beste Gegenbeweis

Das US-Quartett Greta Van Fleet wandelt auf den Spuren von Led Zeppelin – und steigt mit seiner neuen CD direkt auf Platz 2 ein.

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orf.at vor 3 Tagen
Nach VfGH-Antrag: Rücktrittsaufforderungen an Blümel

Nach VfGH-Antrag: Rücktrittsaufforderungen an Blümel

Dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) erst Bundespräsident Alexander Van der Bellen einschalten muss, damit das Finanzministerium seinen Verpflichtungen zur A [...]

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diepresse.com vor 3 Tagen
VfgH wendet sich an Van der Bellen: Blümel kommt Exekution zuvor

VfgH wendet sich an Van der Bellen: Blümel kommt Exekution zuvor

Bevor der Bundespräsident die vom Verfassungsgerichtshof angeforderte Exekution anordnen konnte, kündigte das Finanzministerium an, alle Akten „noch heute“ zu [...]

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orf.at vor 3 Tagen
Van der Bellen zu VfGH-Antrag: „So etwas gab es in dieser Form noch nicht“

Van der Bellen zu VfGH-Antrag: „So etwas gab es in dieser Form noch nicht“

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Antrag gestellt, eine seiner Entscheidungen zu exekutieren: Finanzminist [...]

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meinbezirk.at vor 3 Tagen
VfGH: Höchstgericht: Van der Bellen treibt fehlende Mails bei Blümel ein

VfGH: Höchstgericht: Van der Bellen treibt fehlende Mails bei Blümel ein

Bundespräsident Van der Bellen gab am Donnerstag um 15 Uhr eine kurze Stellungnahme ab. Das Land habe ein Urteil wie dieses noch nicht erlebt, so Van der Belle [...]

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orf.at vor 3 Tagen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen nimmt derzeit zum Erkenntnis des Verfas [...]

Bundespräsident Alexander Van der Bellen nimmt derzeit zum Erkenntnis des Verfas [...]

Bundespräsident Alexander Van der Bellen nimmt derzeit zum Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) Stellung. Das Höchstgericht hat beim Bundespräsidenten [...]

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orf.at vor 3 Tagen
VfGH beantragt Exekution: Van der Bellen muss Mails aus BMF holen

VfGH beantragt Exekution: Van der Bellen muss Mails aus BMF holen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) geht in den Auseinandersetzungen über Einsicht in Korrespondenzen im „Ibiza“-U-Ausschuss einen ungewöhnlichen Schritt: Das Hö [...]

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diepresse.com vor 3 Tagen
Blümel ignorierte Richter: VfGH ruft Van der Bellen zur Hilfe

Blümel ignorierte Richter: VfGH ruft Van der Bellen zur Hilfe

Die Verfassungsrichter haben festgestellt, dass das Erkenntnis vom 3. März "eine Leistungspflicht enthält, die zwangsweise durchgesetzt werden kann", hieß es i [...]

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