#Scherak

ots.at vor 7 Tagen

NEOS: Türkises Zaudern bei Antikorruptionsvolksbegehren nicht nachvollziehbar

Niki Scherak: „Mit dem Antikorruptionsvolksbegehren fordern die Menschen in diesem Land zurecht saubere Politik. Da wird sich die ÖVP nicht ewig wegducken könn [...]

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vienna.at vor 28 Tagen
Scherak: NEOS-Anträge nicht einmal öffentlich diskutiert

Scherak: "NEOS-Anträge nicht einmal öffentlich diskutiert"

Von rund 500 von den Pinken eingebrachten Anträgen seien 90 Prozent abgelehnt oder vertagt worden - die NEOS kritisierten am Dienstag die wenig fruchtbare Zusa [...]

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kleinezeitung.at vor 32 Tagen
Neos greifen Kurz frontal an: Der Kanzler hat das Parlament im U-Ausschuss verhöhnt

Neos greifen Kurz frontal an: "Der Kanzler hat das Parlament im U-Ausschuss verhöhnt"

Die NEOS sind wütend über den Verlauf der Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Für Verfassungssprecher Nikolaus Sc [...]

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ots.at vor 32 Tagen

NEOS: Welle des Bürgerprotests gegen Anschober-Gesetz

Scherak: „Tausende Stellungnahmen zeigen: Gesundheitsminister muss Gesetz grundlegend überarbeiten und Begutachtung sicherstellen.“

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ots.at vor 49 Tagen

NEOS unterstützen Volksbegehren für Rechtsstaatlichkeit und Antikorruption

Niki Scherak: „Hier appellieren Persönlichkeiten aus der Mitte der Gesellschaft an die Politik und uns alle, dass es so nicht mehr weitergehen kann.“

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ots.at vor 54 Tagen

NEOS zu Edtstadler: Das wäre das Ende der effektiven parlamentarischen Kontrolle

Niki Scherak: „Es ist die ureigenste Aufgabe des Parlaments zu kontrollieren und in Untersuchungsausschüssen politische Verantwortungen zu klären.“

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tt.com vor 57 Tagen

Neue Stellvertreter für NEOS-Chefin Meinl-Reisinger | Tiroler Tageszeitung Online

Die NEOS wollen ihr Vorstandsteam rund um Parteichefin Beate Meinl-Reisinger neu aufstellen: Die Abgeordneten Josef Schellhorn und Nikolaus Scherak hören als S [...]

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ots.at vor 63 Tagen

NEOS: ÖVP muss Angriffe auf die Justiz umgehend einstellen

Scherak: „Dass es derzeit so viele Ermittlungen gegen die ÖVP gibt, liegt nicht an den Korruptionsstaatsanwälten, das liegt an der ÖVP.“

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ots.at vor 105 Tagen

NEOS zu Regierungsklausur: Politik der Häppchen-Pressekonferenzen sorgt für Verunsicherung

Niki Scherak: „Wir brauchen kein Comeback zu alten Ideen, sondern müssen einen echten Neustart aus der Krise hinlegen.“

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wienerzeitung.at vor 164 Tagen
Informationsfreiheit - Das Amtsgeheimnis soll abgeschafft werden

Informationsfreiheit - Das Amtsgeheimnis soll abgeschafft werden

Für die Neos ist es "höchst an der Zeit" für mehr Transparenz und echte Informationsfreiheit. Österreich brauche einen "gläsernen Staat". Für Neos-Verfassungss [...]

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ots.at vor 8 Tagen

NEOS: Politik muss die Menschen in den Mittelpunkt stellen, nicht sich selbst

Niki Scherak: „Die Regierung wurde gewählt, um zu arbeiten, nicht, um zu streiten.“

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diepresse.com vor 47 Tagen
Pinker Spagat zwischen Totalopposition und Regierung

Pinker Spagat zwischen Totalopposition und Regierung

Die Neos stellen ihr Vorstandsteam am Samstag neu auf. Nikolaus Scherak und Sepp Schellhorn müssen ihre Stellvertreterposition aufgeben.

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ots.at vor 50 Tagen

NEOS: Sperrstunde soll fallen, Nachtgastronomie öffnen

Niki Scherak: „Feiern muss wieder mit den 3G-Regeln möglich werden. NEOS bringen im Plenum diese Woche entsprechende Anträge ein.“

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ots.at vor 54 Tagen

NEOS zu Islamgesetz: Wichtige Maßnahme in einer wehrhaften Demokratie

Scherak: „Entwurf ist nach einer Reihe von populistischen Scheinaktionen, wie etwa der Islamlandkarte, erste sinnvolle Maßnahme der Bundesregierung.“

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sn.at vor 56 Tagen
Neue Stellvertreter für NEOS-Chefin Meinl-Reisinger

Neue Stellvertreter für NEOS-Chefin Meinl-Reisinger

Die NEOS wollen ihr Vorstandsteam rund um Parteichefin Beate Meinl-Reisinger neu aufstellen: Die Abgeordneten Josef Schellhorn und Nikolaus Scherak hören als S [...]

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ots.at vor 60 Tagen

NEOS: Gestrige Entscheidung war wichtig für den Rechtsstaat

Niki Scherak: „Es ist positiv, dass der VfGH seine Arbeit nun ungestört fortsetzen kann."

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ots.at vor 66 Tagen

NEOS zu Wöginger: Will die ÖVP jegliches Vertrauen in den Rechtsstaat zerstören?

Scherak: „Ermittlungen gegen ÖVP- und andere Amtsträger sind nicht politisch motiviert, sondern ein Beitrag zur politischen Hygiene.“

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vol.at vor 132 Tagen
FPÖ und NEOS mit Kritik zu Ergebnissen des Ost-Gipfels

FPÖ und NEOS mit Kritik zu Ergebnissen des "Ost-Gipfels"

Auf wenig Gegenliebe sind die nach dem "Ost-Gipfel" präsentierten Maßnahmen bei FPÖ und NEOS gestoßen. Für FPÖ-Chef Norbert Hofer ist das Ergebnis eine "große [...]

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ots.at vor 164 Tagen

NEOS zu Klarstellung des Justizministeriums: Die ÖVP muss ihre Angriffe gegen die WKStA und die Justiz zurücknehmen

Niki Scherak: "Heute wäre eine Eilt-PK der ÖVP tatsächlich angebracht. Die Klarstellung des BMJ zeigt, dass der Rundumschlag gegen die WKStA nicht gerechtferti [...]

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diepresse.com vor 32 Tagen
Filibuster-Orgie: Opposition empört über Kurz'...

"Filibuster-Orgie": Opposition empört über Kurz'...

Die Opposition zeigt sich verärgert über den Verlauf der Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Für Neos-Verfassungs [...]

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orf.at vor 32 Tagen
U-Ausschuss: NEOS wirft Kurz Verhöhnung des Parlaments vor

U-Ausschuss: NEOS wirft Kurz Verhöhnung des Parlaments vor

Die NEOS sind wütend über den Verlauf der Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Für Verfassungssprecher Nikolaus Sc [...]

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ots.at vor 33 Tagen

NEOS zu Edtstadler: Asylverfahren müssen schneller und fairer abgeschlossen werden

Niki Scherak: „Maximaldauer muss nach Schweizer Vorbild mit 180 Tage beschränkt werden.“

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ots.at vor 51 Tagen

NEOS zu Wöginger: ÖVP einmal mehr mit falschen Informationen unterwegs

Niki Scherak: „Beate Meinl-Reisinger hat gestern im ‚Journal zu Gast‘ klar gesagt, dass NEOS den aktuellen Vorschlag zum Thema Einbürgerung nicht unterstützen. [...]

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vienna.at vor 56 Tagen
NEOS noch breiter aufgestellt: Meinl-Reisinger bekommt neue Stellvertreter

NEOS "noch breiter" aufgestellt: Meinl-Reisinger bekommt neue Stellvertreter

Die NEOS stellen ihr Vorstandsteam rund um Parteichefin Beate Meinl-Reisinger neu auf: Die Abgeordneten Josef Schellhorn und Nikolaus Scherak hören als Stellve [...]

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krone.at vor 56 Tagen
Die NEOS bauen ihr Vorstandsteam komplett um

Die NEOS bauen ihr Vorstandsteam komplett um

Die NEOS wollen ihr Vorstandsteam rund um Parteichefin Beate Meinl-Reisinger neu aufstellen: Die Abgeordneten Josef Schellhorn und Nikolaus Scherak ...

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ots.at vor 76 Tagen

NEOS: Grüner Pass ist Datenschutz-Desaster

Scherak/Loacker: „Begutachtungsverfahren für Pläne zum Grünen Pass zeigen, dass Bundesregierung kein Interesse an Schutz persönlicher Daten hat.“

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kathpress.at vor 102 Tagen
Bischöfe führen erstmals Spitzengespräch mit NEOS

Bischöfe führen erstmals Spitzengespräch mit NEOS

Fragen zum Verhältnis von Politik und Religion sowie rund um gesellschaftliche Solidarität, Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Asyl, Migration und Suizidbeihilfe im [...]

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ots.at vor 132 Tagen

NEOS: „Ostgipfel“ ist Resultat des Versagens der türkis-grünen Bundesregierung

Niki Scherak: „ Die Regierung muss das Vertrauen der Menschen wieder gewinnen und damit aufhören, immer die Schuld auf andere zu schieben.“

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