#Leichtfried

bvz.at vor 12 Tagen
SPÖ gegen Einschränkungen bei Behörden-Razzien

SPÖ gegen Einschränkungen bei Behörden-Razzien

Die SPÖ verlangt eine Rücknahme der in der BVT-Reform verankerten Novelle zur Strafprozessordnung, durch die Razzien bei Behörden eingeschränkt werden sollen. [...]

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tt.com vor 16 Tagen

Pilnacek sah in Causa Blümel „Putsch“ | Tiroler Tageszeitung Online

„Empört“ zeigte sich der stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried. Er sprach in einer Aussendung von einem „Skandal“ und forderte Blümel auf, sich zu „erklären und z [...]

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orf.at vor 24 Tagen
Impfstoffbeschaffung: Weiter Hickhack um Kostendeckel

Impfstoffbeschaffung: Weiter Hickhack um Kostendeckel

Die Opposition hat am Donnerstag geschlossen den Rücktritt von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gefordert – schließlich gebe es nun Beweise, dass er einen „K [...]

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ots.at vor 25 Tagen

Leichtfried – Kritik an Impfstoffbeschaffung: Regierung hat sieben Millionen Dosen zu wenig bestellt

Scharfe SPÖ-Kritik an 200 Mio. Euro-Obergrenze für Impfstoff-Kauf: „Geiz ist nicht geil, Geiz macht krank!“

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ots.at vor 27 Tagen

Leichtfried begrüßt Kritik des VfGH-Präsidenten gegen Angriffe auf die Justiz

SPÖ so wie Präsident Grabenwarter sehr skeptisch zur „dissenting opinion“ für Verfassungsgerichtshof-Entscheide

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kurier.at vor 32 Tagen
Impfstreit: SPÖ schießt sich auf Kurz ein

Impfstreit: SPÖ schießt sich auf Kurz ein

SP-Vizeklubchef Leichtfried findet Kanzler "unglaubwürdig" und spottet über Treffen mit EU-Regierungschefs: "Gipfel der fünf Geizigen". Kritik auch von den Neo [...]

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meinbezirk.at vor 32 Tagen
Video: SPÖ wirft Kanzler Lügen bei Impfstoff-Beschaffung vor

Video: SPÖ wirft Kanzler Lügen bei Impfstoff-Beschaffung vor

Massive Kritik in der Causa Impfstoff-Beschaffung kommt jetzt von der Opposition. SPÖ-Clubchef Jörg Leichtfried wirft Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gar Lü [...]

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ots.at vor 38 Tagen

Kriminalfall Commerzialbank: SPÖ zitiert Blümel in den Bundesrat

Leichtfried/Gerdenitsch/Kovacs: „Es gibt eine Vielzahl an offenen Fragen. Die Geschädigten haben ein Recht auf Antworten!“

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ots.at vor 42 Tagen

Morgen, Montag, 9.30 Uhr: Pressekonferenz Leichtfried/Heinisch-Hosek zu Plenarvorschau + Aktuelles

Wir laden die VertreterInnen der Medien herzlich zur morgigen Pressekonferenz mit dem stv. Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried und SPÖ-Frauenvorsitzender und Gle [...]

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ots.at vor 53 Tagen

Leichtfried: Finanzielle Absicherung der jüdischen Gemeinden ist ein Beitrag niemals zu vergessen

Die Bedeutung des jüdischen Lebens für die Entwicklung Österreichs betonte SPÖ-Verfassungssprecher, stv. Klubvorsitzender Jörg Leichtfried am Mittwoch im Natio [...]

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orf.at vor 11 Tagen
SPÖ fordert Grunderneuerung der ÖBAG

SPÖ fordert Grunderneuerung der ÖBAG

SPÖ-Vize-Klubchef Jörg Leichtfried fordert eine „grundlegende Erneuerung“ der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG. Dazu zählt er ein verpflichtendes öffe [...]

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sn.at vor 12 Tagen
Live: FPÖ-Maskenverweigerung beschäftigt Nationalrats-Präsidiale

Live: FPÖ-Maskenverweigerung beschäftigt Nationalrats-Präsidiale

Über einen "schlechten Stil" Sobotkas klagte der stellvertretende SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried am Rand einer Pressekonferenz am Dienstag. Bisher sei es Usus g [...]

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kleinezeitung.at vor 16 Tagen
Impfstoffstreit: Kritik an Kurz: Wir haben uns vollkommen ins Aus manövriert. Bravo!

Impfstoffstreit: Kritik an Kurz: "Wir haben uns vollkommen ins Aus manövriert. Bravo!"

Scharfe Kritik an der Haltung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im EU-Streit um die Verteilung von Corona-Impfstoffen kommt von SPÖ und NEOS. "Wir haben u [...]

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meinbezirk.at vor 18 Tagen
Postenschacher-Vorwürfe SPÖ stellt dringliche Anfrage an Kurz

Postenschacher-Vorwürfe SPÖ stellt dringliche Anfrage an Kurz

In einer gemeinsamen Pressekonferenz verwiesen Leichtfried und SPÖ-Bundesrat Ingo Appé am Dienstag darauf, dass der Bundeskanzler im Ibiza-Untersuchungsausschu [...]

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ots.at vor 19 Tagen

Aviso - Heute, Dienstag, 11.00 Uhr: Leichtfried/Appé-Pressekonferenz

Der stv. SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried und SPÖ-Bundesrat Ingo Appé laden heute, Dienstag, zu einer Pressekonferenz anlässlich des Bundesrats und den akt [...]

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ots.at vor 24 Tagen

Leichtfried begrüßt nationale Strategie gegen Antisemitismus – „Situation für Jüdinnen und Juden verbessern“

Die Unterstützung und Zustimmung für die nationale Strategie gegen Antisemitismus, die heute im Nationalrat behandelt wurde, bekräftigte der stv. Klubvorsitzen [...]

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vienna.at vor 25 Tagen
Leichtfried kritisiert: Kurz habe Österreich zur Lachnummer gemacht

Leichtfried kritisiert: Kurz habe Österreich zur Lachnummer gemacht

Am Dienstag übte SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried scharfe Kritik an Bundeskanzler Kurz. Dieser habe Österreich in der EU zur Lachnummer gemacht.

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noen.at vor 30 Tagen
Wechsel im Verein: Viele Projekte für das Dorf

Wechsel im Verein: Viele Projekte für das Dorf

Geli Mayr übergibt nach drei Jahren an den neuen Obmann Eduard Leichtfried.

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salzburg24.at vor 32 Tagen
Impfstoff-Debatte: SPÖ nennt Kurz unglaubwürdig

Impfstoff-Debatte: SPÖ nennt Kurz "unglaubwürdig"

Die SPÖ übt in der Debatte um die Impfstoffbeschaffung scharfe Kritik an der Bundesregierung. Bei einer Pressekonferenz am Dienstag schoss sich der rote Vizekl [...]

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ots.at vor 32 Tagen

Leichtfried: Kanzler Kurz verantwortlich für Impf-Chaos – Finanzministerium verordnete Kosten-Obergrenze für Impfstoffe

SPÖ ortet veritable Fehler: Falsche Kaufentscheidungen, geringes Budget, gebunkerte Impfdosen, unterschiedliche Impfpläne

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ots.at vor 33 Tagen

Leichtfried: Verantwortung für miserables Impf-Management liegt beim Regierungschef

„Möglichkeit für Impfstoff-Nachkäufe schon im Jänner Thema im Ministerrat. Was hat Sebastian Kurz gemacht?“

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sn.at vor 39 Tagen
SPÖ will vom Parlament bestellten Bundesstaatsanwalt

SPÖ will vom Parlament bestellten Bundesstaatsanwalt

Die SPÖ ist höchst angetan davon, dass die Schaffung eines unabhängigen Bundesstaatsanwalts nach jahrelangem Widerstand der ÖVP in greifbare Nähe rückt. Wichti [...]

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ots.at vor 11 Tagen

SPÖ zu StPO-Novelle: „Wäre Todesstoß für Korruptions-Bekämpfung – Entwurf zurückziehen!“

Leichtfried fordert Rücktritt von Pilnacek und Schmid – Yildirim: „Novelle ist ein Instrument der Vertuschung“

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kleinezeitung.at vor 19 Tagen
ÖBAG-Postenschacher: Aufsichtsrat weiter auf Tauchstation, SPÖ ortet Sumpf aus Korruption

ÖBAG-Postenschacher: Aufsichtsrat weiter auf Tauchstation, SPÖ ortet "Sumpf aus Korruption"

Unter dem Titel "Der Kanzler im Korruptionssumpf" richtet die SPÖ heute 72 "dringliche" Fragen zur Öbag-Affäre an Bundeskanzler Sebastian Kurz. Der stellvertre [...]

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diepresse.com vor 25 Tagen
Kritik an Impfstoffbeschaffung: Kurz verteidigt Vorgehen

Kritik an Impfstoffbeschaffung: Kurz verteidigt Vorgehen

Die "eigenartigen Auftritte des Bundeskanzlers in den letzten Tagen", sollten zur Vertuschung der Fehler bei der Impfstoffbeschaffung dienen, so SPÖ-Klubobmann [...]

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tips.at vor 31 Tagen
Dorferneuerungsverein hat noch viele Ideen

Dorferneuerungsverein hat noch viele Ideen

LUNZ AM SEE. Streng coronakonform hielt der Dorferneuerungsverein Lunz am See seine Generalversammlung ab. Eduard Leichtfried wurde dabei einstimmig zum neuen [...]

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orf.at vor 33 Tagen
SPÖ will Kurz bei Impfungen nicht aus Verantwortung lassen

SPÖ will Kurz bei Impfungen nicht aus Verantwortung lassen

Die SPÖ übt in der Debatte um die Impfstoffbeschaffung scharfe Kritik an der Bundesregierung. Bei einer Pressekonferenz schoss sich der rote Vizeklubchef Jörg [...]

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ots.at vor 37 Tagen

Leichtfried: Regierung muss verfassungsmäßige Vertretung Anschobers im Hauptausschuss sicherstellen

„Wenn der Gesundheitsminister erkrankt ist, dann muss die Regierung die verfassungsmäßige Vertretung Anschobers in der Sitzung des Hauptausschusses sicherstell [...]

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ots.at vor 40 Tagen

AVISO – Mittwoch, 10.00 Uhr: Leichtfried/Yildirim-Pressekonferenz – SPÖ-Forderungen zur Stärkung der unabhängigen Justiz

Morgen, Mittwoch, 10. März, findet eine Pressekonferenz mit dem stv. SPÖ-Klubvorsitzenden und Verfassungssprecher Jörg Leichtfried und SPÖ-Justizsprecherin Sel [...]

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ots.at vor 52 Tagen

Konzernsteuern – Leichtfried: Schramböck muss heute in Brüssel für Steuertransparenz stimmen

EU-Wirtschaftsminister müssen heute Startschuss für „Public country-by-country Reporting“ geben – Schramböck durch Nationalratsbeschluss gebunden

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