#Bernd-Christian Funk

orf.at vor 140 Tagen
Anti-Terror-Paket: Verfassungsjuristen kritisieren Vorhaben

Anti-Terror-Paket: Verfassungsjuristen kritisieren Vorhaben

Verfassungsjuristen können nichts mit dem von der Regierung vorgestellten Anti-Terror-Paket anfangen. „Ich weiß nicht, was das sein soll. Das ist kaum greifbar [...]

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tt.com vor 168 Tagen
„Absurd“: Verfassungsjurist fordert klare Covid-Regeln im Lockdown | Tiroler Tageszeitung Online

„Absurd“: Verfassungsjurist fordert klare Covid-Regeln im Lockdown | Tiroler Tageszeitung Online

Wen darf man im Lockdown besuchen? Experte Bernd-Christian Funk vermisst Antworten in wesentlichen Fragen der Corona-...

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kleinezeitung.at vor 198 Tagen
Nach Gesetzesänderung: Polizei könnte Partys in Wohnungen kontrollieren

Nach Gesetzesänderung: Polizei könnte Partys in Wohnungen kontrollieren

Derzeit kann die Polizei nicht überprüfen, ob die Sechs-Personen-Obergrenze bei Feiern in den eigenen vier Wänden eingehalten wird. Durch eine simple Gesetzesä [...]

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vn.at vor 265 Tagen
Funk hält Covid-19-Gesetzesnovelle für „viel zu unklar“

Funk hält Covid-19-Gesetzesnovelle für „viel zu unklar“

wien Die vom Gesundheitsministerium vorgelegte Novelle zum Covid-19-Gesetz ist aus Sicht von Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk nicht wirklich geeignet, [...]

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sn.at vor 278 Tagen
Unterschiedliche Juristenmeinungen zu neuer Maskenverordnung

Unterschiedliche Juristenmeinungen zu neuer Maskenverordnung

Nicht alle Verfassungsexperten teilen die Meinung, dass die seit einer Woche geltende teilweise Maskenpflicht in Geschäften vor dem Verfassungsgerichtshof - wo [...]

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diepresse.com vor 287 Tagen
Verfassungsrechtler: Corona-Generalamnestie faktisch nicht...

Verfassungsrechtler: Corona-Generalamnestie "faktisch nicht...

Wolle man rechtskräftige Strafen aufheben, müsse jeder Falleinzeln geprüft werden, sagt Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk.

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sn.at vor 140 Tagen
Verfassungsrechtler kritisieren Anti-Terror-Paket

Verfassungsrechtler kritisieren "Anti-Terror-Paket"

Verfassungsjuristen können nichts mit dem von der Regierung vorgestellten "Anti-Terror-Paket" anfangen. "Ich weiß nicht, was das sein soll. Das ist kaum greifb [...]

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volksblatt.at vor 189 Tagen
Rechtslage für Garagenparty-Verbot strittig

Rechtslage für Garagenparty-Verbot strittig

Das in landesspezifischen Verordnungen geregelte Verbot von Partys mit mehr als sechs Personen in Kellerräumen, Garagen, Scheunen, Werkstätten, Stadel und derg [...]

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orf.at vor 218 Tagen
Jurist: Gastroliste nicht einwandfrei, aber sinnvoll

Jurist: Gastroliste nicht einwandfrei, aber sinnvoll

Rechtlich nicht zu 100 Prozent einwandfrei, im Kampf gegen eine Ausbreitung des Coronavirus aber sinnvoll: Das ist der Standpunkt des Verfassungsrechtlers Bern [...]

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oe24.at vor 266 Tagen
Neues Corona-Gesetz bringt „mehr Unklarheit als bisher“

Neues Corona-Gesetz bringt „mehr Unklarheit als bisher“

Das vom Gesundheitsministerium vorgelegte Corona-Gesetz ist aus Sicht von Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk nicht wirklich geeignet, um die Probleme zu [...]

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ots.at vor 283 Tagen

COVID-19-Maßnahmen auf dem Prüfstand

Podiumsdiskussion an der SFU mit Beate Meinl-Reisinger, Bernd-Christian Funk, Dominik Prankl u.a.

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diepresse.com vor 287 Tagen
Verfassungsrechtler Funk: Generalamnestie faktisch nicht...

Verfassungsrechtler Funk: Generalamnestie "faktisch nicht...

Wolle man rechtskräftige Strafen aufheben, müsse jeder Falleinzeln geprüft werden, meint Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk. Eine pauschale Aufhebung wär [...]

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kleinezeitung.at vor 288 Tagen
Verfassungsrechtler zur Corona-Aufhebung: Das hätte nicht passieren dürfen

Verfassungsrechtler zur Corona-Aufhebung: "Das hätte nicht passieren dürfen"

Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk übt im Zusammenhang mit der Aufhebung der Corona-Ausgangsbeschränkungen Kritik an den Legisten im Sozialministerium: " [...]

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volksblatt.at vor 140 Tagen
Verfassungsrechtler kritisieren „Anti-Terror-Paket“

Verfassungsrechtler kritisieren „Anti-Terror-Paket“

Verfassungsjuristen können nichts mit dem von der Regierung vorgestellten „Anti-Terror-Paket“ anfangen. „Ich weiß nicht, was das sein soll. Das ist kaum greifb [...]

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tt.com vor 189 Tagen

Rechtslage für Garagenparty-Verbot strittig | Tiroler Tageszeitung Online

Ähnlicher Ansicht ist der Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk. Im „Standard“ sagte er, dass der Terminus „privater Wohnraum“ in der Bundesverordnung nicht [...]

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krone.at vor 246 Tagen
„Die Anzeige gegen die Mahnwache ist befremdlich“

„Die Anzeige gegen die Mahnwache ist befremdlich“

Der Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk nannte am Mittwoch das Vorgehen gegen den Organisator einer Mahnwache vor der Grazer Synagoge nach dem ...

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vol.at vor 266 Tagen
Funk hält Covid-19-Gesetzesnovelle für viel zu unklar

Funk hält Covid-19-Gesetzesnovelle für "viel zu unklar"

Die vom Gesundheitsministerium vorgelegte Novelle zum Covid-19-Gesetz ist aus Sicht von Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk nicht wirklich geeignet, um di [...]

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wienerzeitung.at vor 286 Tagen
Kein Abstand: Manche Bundesländer strafen, andere nicht

Kein Abstand: Manche Bundesländer strafen, andere nicht

Verfassungsjurist Bernd-Christian Funk erscheint das Vorgehen von Behörden und Politik bei den Corona-Regeln als "juristisch kritikwürdig".

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vol.at vor 287 Tagen
Generalamnestie laut Funk faktisch nicht möglich

Generalamnestie laut Funk faktisch nicht möglich

Nach Aufhebung des größten Teils der Corona-Ausgangsbeschränkungen durch den VfGH stellt sich die Frage, was mit den rückblickend gesetzeswidrigen Strafen gesc [...]

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diepresse.com vor 364 Tagen
Wiener Wahl in Gefahr: Verfassungs­jurist sieht ernstes...

Wiener Wahl in Gefahr: Verfassungs­jurist sieht "ernstes...

Wien. „Ich sehe darin ein ernst zu nehmendes Problem.“ Mit dieser Aussage lässt der Verfassungsexperte Bernd-Christian Funk im Gespräch mit der „Presse“ aufhor [...]

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