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orf.at vor 24 Tagen
Polen: Verfassungsgericht vertagt Entscheidung in EU-Streit

Polen: Verfassungsgericht vertagt Entscheidung in EU-Streit

Das polnische Verfassungsgericht hat seine Entscheidung darüber, ob das nationale Recht über der europäischen Gesetzgebung steht, erneut vertagt. Die Richter u [...]

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wienerzeitung.at vor 2 Tagen
Polen - Eiertanz ums EU-Recht

Polen - Eiertanz ums EU-Recht

Im Justizstreit mit Polen ist Geld das Druckmittel der EU. Die Entscheidung verzögert sich aber.

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orf.at vor 3 Tagen
Post-Brexit-Streit: EU schlägt gelockerte Warenkontrollen vor

Post-Brexit-Streit: EU schlägt gelockerte Warenkontrollen vor

Die EU hat im Post-Brexit-Streit mit Großbritannien eine Lockerung der Warenkontrollen an der Grenze zu Nordirland vorgeschlagen. Die Maßnahme solle für einen [...]

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diepresse.com vor 5 Tagen
EU-Justizkommissar weiter für Dialog mit Polen und Ungarn

EU-Justizkommissar weiter für Dialog mit Polen und Ungarn

Der Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht ebenso wie die Gültigkeit von EuGH-Entscheidungen seien nicht verhandelbar, sagt EU-Justizkommissar Didier Reynde [...]

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krone.at vor 6 Tagen
Tausende protestieren in Polen für Verbleib in EU

Tausende protestieren in Polen für Verbleib in EU

In Polen haben landesweit Tausende von Menschen gegen ein umstrittenes Urteil des Verfassungsgerichts und für den Verbleib ihres Landes in der EU ...

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orf.at vor 8 Tagen
Polen – EU: Neue Eskalationsstufe in langem Streit

Polen – EU: Neue Eskalationsstufe in langem Streit

Das Verhältnis zwischen Polen und der EU ist schon lange angeknackst. Der Hauptgrund: Warschau verhält sich aus Sicht Brüssels nicht den Grundrechten der EU en [...]

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kleinezeitung.at vor 8 Tagen
Droht Polexit?: Polen sagt EU den Kampf an: Scharfe Antwort aus Brüssel

Droht "Polexit"?: Polen sagt EU den Kampf an: Scharfe Antwort aus Brüssel

Wie viele Freunde hat Polen noch in der EU?... Wenn es hart auf hart kommt, denkt Orban sicher zuerst an sich selbst Mit dem Rest sind sie ziemlich übers Kreuz [...]

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diepresse.com vor 9 Tagen
Polen: Höchstgericht erklärt EU-Vertrag für verfassungswidrig

Polen: Höchstgericht erklärt EU-Vertrag für verfassungswidrig

Das gleichgeschaltete Verfassungstribunal hält das Unionsrecht für nachrangig.

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nachrichten.at vor 9 Tagen
Polen: EU-Recht verstößt teils gegen Verfassung

Polen: EU-Recht verstößt teils gegen Verfassung

WARSCHAU. "Der Versuch des Europäischen Gerichtshofs, sich in das polnische Justizwesen einzumischen, verstößt gegen (...) die Regel des Vorrangs der Verfassun [...]

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orf.at vor 9 Tagen
Polen sieht in EU-Recht Verstoß gegen Verfassung

Polen sieht in EU-Recht Verstoß gegen Verfassung

Teile des EU-Rechts sind laut einem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts nicht mit der Verfassung des Landes vereinbar. „Der Versuch des Europäischen Geri [...]

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tt.com vor 11 Tagen
Brexit-Streit um Gibraltar: EU-Staaten genehmigten Verhandlung | Tiroler Tageszeitung Online

Brexit-Streit um Gibraltar: EU-Staaten genehmigten Verhandlung | Tiroler Tageszeitung Online

Das britische Überseegebiet Gibraltar ist weitab des Mutterstaates an der Küste Spaniens gelegen. Der Brexit stellt d...

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kleinezeitung.at vor 12 Tagen
Geplante Bekanntgabe vertagt: Entscheidung über Operation bei Dominic Thiem weiterhin offen

Geplante Bekanntgabe vertagt: Entscheidung über Operation bei Dominic Thiem weiterhin offen

Eigentlich wollte Dominic Thiem am Montag über die Entscheidung informieren, ob er an der Hand operiert werden muss oder nicht. Am Abend ließ eine solche Mitte [...]

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kleinezeitung.at vor 15 Tagen
Streit mit EU: Ungarn muss weiter auf Corona-Milliarden warten

Streit mit EU: Ungarn muss weiter auf Corona-Milliarden warten

Neuerlich verstrich eine Frist ohne Ergebnis: Die EU-Kommission hält die Freigabe des ungarischen Corona-Wiederaufbauplans zurück, weil nach wie vor nicht alle [...]

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orf.at vor 16 Tagen
Erneut keine Entscheidung über EU-Recht in Polen

Erneut keine Entscheidung über EU-Recht in Polen

Das Verfassungsgericht in Polen hat eine Entscheidung zu der Frage, ob das polnische Grundgesetz über EU-Recht steht, erneut vertagt. Die heute aufgenommene Si [...]

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orf.at vor 22 Tagen
Polen – Belarus: Tod von Flüchtlingen ruft EU auf den Plan

Polen – Belarus: Tod von Flüchtlingen ruft EU auf den Plan

Im polnisch-belarussischen Grenzgebiet stecken seit Wochen Dutzende Geflüchtete fest. Die Lage ist prekär: In den letzten Tagen wurden erste Todesfälle gemelde [...]

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oe24.at vor 2 Tagen
Schallenberg will EU-Coronahilfen für Polen blockieren

Schallenberg will EU-Coronahilfen für Polen blockieren

Bei seiner ersten Auslandsreise als Bundeskanzler verteidigt Schallenberg das Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen und stellt sich ein weiteres Mal hinter Ku [...]

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diepresse.com vor 3 Tagen
EU-Justizkommissar: Wir schöpfen gegen Polen alles aus

EU-Justizkommissar: "Wir schöpfen gegen Polen alles aus"

EU-Justizkommissar Didier Reynders warnt Warschau vor einem fortgesetzten Bruch des EU-Vertrags und kündigt wachsenden finanziellen und rechtlichen Druck an.

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orf.at vor 5 Tagen
EuGH: Polen und Ungarn kämpfen gegen EU-Rechtsstaatsklausel

EuGH: Polen und Ungarn kämpfen gegen EU-Rechtsstaatsklausel

Vor dem Europäischen Gerichtshof hat die mündliche Verhandlung zu den von Polen und Ungarn eingereichten Klagen gegen den neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus bego [...]

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orf.at vor 6 Tagen
Proteste in Polen gegen Urteil des Verfassungsgericht

Proteste in Polen gegen Urteil des Verfassungsgericht

In Polen haben heute landesweit Tausende von Menschen gegen ein umstrittenes Urteil des Verfassungsgerichts und für den Verbleib ihres Landes in der EU demonst [...]

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kleinezeitung.at vor 8 Tagen
Die nächste EU-Krise: Warum der Rechtsstreit mit Polen die EU-Grundfesten erschüttert

Die nächste EU-Krise: Warum der Rechtsstreit mit Polen die EU-Grundfesten erschüttert

Ein Urteil mit Sprengkraft: die polnischen Verfassungsrichter zwingen die EU geradezu, mit allen verfügbaren Mitteln zu antworten. Mit ungewissem Ausgang.

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orf.at vor 8 Tagen
Kritik und Protestaufruf nach EU-Recht-Urteil in Polen

Kritik und Protestaufruf nach EU-Recht-Urteil in Polen

Die Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der Verfassung Polens vereinbar sind, schlägt hohe Wellen. Die EU-Kommi [...]

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nachrichten.at vor 8 Tagen
Polen: EU-Recht teils unvereinbar mit Verfassung

Polen: EU-Recht teils unvereinbar mit Verfassung

WARSCHAU / BRÜSSEL. Gestriges Urteil des Verfassungsgerichts heizt Streit mit EU-Kommission über umstrittene Justizreform weiter an

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sn.at vor 9 Tagen

Standpunkt: Polen sagt der EU den Kampf an

Polens PiS-Regierung hat sich für die frontale Konfrontation mit der EU entschieden. Diese Botschaft sendete am Donnerstag allerdings nicht der Ministerpräside [...]

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kleinezeitung.at vor 9 Tagen
Schlag für EU : Polen-Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt gegen Verfassung

Schlag für EU : Polen-Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt gegen Verfassung

Die Entscheidung könnte den Streit zwischen Warschau und Brüssel um die Reform des polnischen Justizsystems weiter anheizen.

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kleinezeitung.at vor 9 Tagen
Schlag für die EU : Polnisches Verfassungsgericht erklärt einzelne EU-Gesetze für verfassungswidrig

Schlag für die EU : Polnisches Verfassungsgericht erklärt einzelne EU-Gesetze für verfassungswidrig

Das polnische Verfassungsgericht hat entschieden, dass einige Gesetze der Europäischen Union im Konflikt mit der polnischen Verfassung stehen.

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diepresse.com vor 11 Tagen
Kompromiss im Streit um Erweiterungspolitik der EU

Kompromiss im Streit um Erweiterungspolitik der EU

Beim EU-Westbalkan-Gipfel am Mittwoch soll erstmals schriftlich festgehalten werden, dass sich die EU weiter zu dem begonnenen Erweiterungsprozess bekennt.

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diepresse.com vor 15 Tagen
EU an Polen: Coronahilfen erst nach Reformen

EU an Polen: Coronahilfen erst nach Reformen

Die Kommission hält Gelder zurück. Polens Verfassungsgericht entscheidet über den Vorrang nationalen Rechts.

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orf.at vor 15 Tagen
Handelsdialog EU – Australien nach U-Boot-Streit unterbrochen

Handelsdialog EU – Australien nach U-Boot-Streit unterbrochen

Nach dem U-Boot-Streit zwischen Frankreich und Australien ist eine weitere Runde von Handelsgesprächen zwischen Australien und der EU verschoben worden. Die Ve [...]

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wienerzeitung.at vor 3 Tagen
Streit mit Großbritannien - EU will Brexit-Regeln für Nordirland vereinfachen

Streit mit Großbritannien - EU will Brexit-Regeln für Nordirland vereinfachen

Brüssel deutet Gesprächsbereitschaft an. London will den Vorschlag prüfen, pocht aber auf weitere Verhandlungen.

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vol.at vor 4 Tagen
EU legt Lösungsvorschläge für Nordirland-Streit mit London vor

EU legt Lösungsvorschläge für Nordirland-Streit mit London vor

Im Streit mit London über die Regelungen für die britische Provinz Nordirland nach dem Brexit will die EU-Kommission am Mittwoch Lösungsvorschläge präsentieren [...]

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wienerzeitung.at vor 6 Tagen
Polen - Hunderttausende Polen demonstrieren für die EU

Polen - Hunderttausende Polen demonstrieren für die EU

Verfassungsgericht in Warschau hatte "bestimmte Elemente" des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt.

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orf.at vor 6 Tagen
Ungarn unterstützt Polen im Justizstreit mit der EU

Ungarn unterstützt Polen im Justizstreit mit der EU

Die ungarische Regierung hat Polen im Justizstreit mit der EU ihre Unterstützung ausgesprochen. Wie Regierungssprecher Bertalan Havasi gestern erklärte, forder [...]

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sn.at vor 8 Tagen
Polen-Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt gegen Verfassung

Polen-Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt gegen Verfassung

Teile des EU-Rechts sind laut einem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts nicht mit der Verfassung Polens vereinbar. "Der Versuch des Europäischen Gerichts [...]

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diepresse.com vor 8 Tagen
Polen provoziert die EU: Die Opposition ruft nach dem Urteil des...

Polen provoziert die EU: Die Opposition ruft nach dem Urteil des...

Polens Verfassungsgericht hatte am Donnerstag geurteilt, dass bestimmte Elemente des EU-Rechts gegen die polnische Verfassung verstoßen. Sonntag soll dagegen d [...]

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kleinezeitung.at vor 9 Tagen
Droht Polexit?: Polen lässt Streit um EU-Recht eskalieren: Scharfe Antwort aus Brüssel

Droht "Polexit"?: Polen lässt Streit um EU-Recht eskalieren: Scharfe Antwort aus Brüssel

Laut Urteil des Verfassungsgerichts sind Teile des EU-Rechts nicht mit polnischer Verfassung vereinbar. Die Entscheidung hat Sprengkraft für die EU: „Die rote [...]

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krone.at vor 9 Tagen
EU verweigert Polen Milliarden € an Corona-Hilfen

EU verweigert Polen Milliarden € an Corona-Hilfen

Die EU hat Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit Polens - daher werden Milliarden Euro an Coronahilfen nicht ausbezahlt. Am Donnerstag sollte das ...

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tt.com vor 9 Tagen
Polens Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt teils gegen Verfassung | Tiroler Tageszeitung Online

Polens Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt teils gegen Verfassung | Tiroler Tageszeitung Online

Der Konflikt zwischen Polen und der EU ist um eine Facette reicher. Nun urteilte das polnische Verfassungsgericht, da...

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orf.at vor 11 Tagen
EU-Staaten erzielen Kompromiss in Streit um Erweiterungspolitik

EU-Staaten erzielen Kompromiss in Streit um Erweiterungspolitik

Die EU-Staaten haben sich nach hartem Ringen auf einen Kompromiss im Umgang mit den EU-Beitrittshoffnungen der sechs Westbalkan-Länder geeinigt. Nach Informati [...]

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sn.at vor 16 Tagen
Polen: Entscheidung über Vorrang von EU-Recht auf Oktober vertagt

Polen: Entscheidung über Vorrang von EU-Recht auf Oktober vertagt

Das Verfassungsgericht in Polen hat eine Entscheidung zu der Frage, ob das polnische Grundgesetz über EU-Recht steht, erneut vertagt.

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orf.at vor 19 Tagen
EU setzt nach U-Boot-Streit auf Wiederannäherung mit USA

EU setzt nach U-Boot-Streit auf Wiederannäherung mit USA

Die EU will nach dem U-Boot-Streit den für Mittwoch geplanten Wirtschaftsgipfel mit den USA nutzen, um das transatlantische Verhältnis zu kitten. „Freunde mach [...]

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