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NEOS: ÖVP kann politische Einflussnahme auf „Ibiza“-Ermittlungen nicht mehr abstreiten

Stephanie Krisper: „Interims-Justizminister Kogler muss nun unverzüglich handeln, der OStA Wien die Aufsicht über das Verfahren entziehen und die Berichtspflic [...] Den ganzen Artikel lesen: NEOS: ÖVP kann politische Einflussnahme ...→

NEOS: ÖVP kann politische Einflussnahme auf „Ibiza“-Ermittlungen nicht mehr abstreiten

Stephanie Krisper: „Interims-Justizminister Kogler muss nun unverzüglich handeln, der OStA Wien die Aufsicht über das Verfahren entziehen und die Berichtspflic [...] Den ganzen Artikel lesen: NEOS: ÖVP kann politische Einflussnahme ...→

Opposition wirft ÖVP rechtswidrige Weisung zu Ibiza vor

Opposition wirft ÖVP rechtswidrige Weisung zu Ibiza vor

Im Zusammenhang mit den Ibiza-Ermittlungen hat die Opposition am Donnerstag heftige Attacken gegen die ÖVP geritten. Die Fraktionsvertreter von SPÖ, FPÖ und NE [...] Den ganzen Artikel lesen: Opposition wirft ÖVP rechtswidrige Weisu...→

NEOS an ÖVP: Die Regierung muss endlich gangbare Lösungen für die Schulen liefern!

Künsberg Sarre: „Wir können die Kinder und Jugendlichen nicht so lange daheim einsperren, bis die Pandemie weg ist. Es ist die Aufgabe der Regierung, sicheren [...] Den ganzen Artikel lesen: NEOS an ÖVP: Die Regierung muss endlich ...→

Corona-Politik: ÖVP liefert sich Schlagabtausch mit FPÖ und Neos

Corona-Politik: ÖVP liefert sich Schlagabtausch mit FPÖ und Neos

Melchiors Schuldzuweisungen an die FPÖ seien an Lächerlichkeit kaum zu überbieten, meinte im Gegenzug der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz in e [...] Den ganzen Artikel lesen: Corona-Politik: ÖVP liefert sich Schlaga...→

Corona-Politik: ÖVP

Corona-Politik: ÖVP "fassungslos" über Vorgehen von FPÖ und Neos

ÖVP-Generalsekretär Melchior beklagt einen mangelnden "nationalen Schulterschluss", das Vorgehen der Opposition sei "vollkommen unverständlich". Den ganzen Artikel lesen: Corona-Politik: ÖVP "fassungslos" über V...→

„Ibiza“-Ausschuss für SPÖ und NEOS bisher erfolgreich

„Ibiza“-Ausschuss für SPÖ und NEOS bisher erfolgreich

SPÖ und NEOS bezeichnen die bisherige Arbeit des „Ibiza“-U-Ausschusses als sehr erfolgreich. Nicht nur habe man die „Verfilzungen zwischen dem Glücksspiel und [...] Den ganzen Artikel lesen: „Ibiza“-Ausschuss für SPÖ und NEOS bishe...→

ÖVP-Mandl zum Kosovo: "Für politische Stabilität und Chancen für junge Menschen"

Probleme lösen, Potenziale erkennen - Wichtig sind politische Stabilität, Kampf gegen Korruption - Digitalisierung ist Zukunftschance für Junge im Kosovo Den ganzen Artikel lesen: ÖVP-Mandl zum Kosovo: "Für politische St...→

NEOS erfreut über Höchstgerichtserkenntnis zu Ibiza-Video

Krisper: „Wir haben immer gesagt, dass es absurd ist, wenn das Parlament wegen des Ibiza-Videos einen U-Ausschuss einsetzt – und dann das Corpus Delicti nur ma [...] Den ganzen Artikel lesen: NEOS erfreut über Höchstgerichtserkenntn...→

Einflussnahme auf WKStA?: Andeutungen in „Ibiza“-U-Ausschuss

Einflussnahme auf WKStA?: Andeutungen in „Ibiza“-U-Ausschuss

Der offiziell letzte „Ibiza“-Befragungstermin dieses Jahres hat am Donnerstag mit den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) b [...] Den ganzen Artikel lesen: Einflussnahme auf WKStA?: Andeutungen in...→

Auf Wunsch der ÖVP geladen: Ex-SPÖ-Landesrat Illedits im Ibiza-U-Ausschuss befragt

Auf Wunsch der ÖVP geladen: Ex-SPÖ-Landesrat Illedits im Ibiza-U-Ausschuss befragt

Der im Sommer 2020 aufgrund eines Goldbarren-Geschenks als Landesrat zurückgetretene Christian Illedits war am Mittwoch im Ibiza-U-Ausschuss geladen. WIEN/BURG [...] Den ganzen Artikel lesen: Auf Wunsch der ÖVP geladen: Ex-SPÖ-Lande...→

Südburgenlandbus: Pro und Contra von ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS am Projekt

Südburgenlandbus: Pro und Contra von ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS am Projekt

Der Südburgenlandbus nahm mit drei Linien mit 11. Jänner den Betrieb auf. ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos begrüßen die Steigerung der Mobilität, üben aber an der Grün [...] Den ganzen Artikel lesen: Südburgenlandbus: Pro und Contra von ÖVP...→

FPÖ – Amesbauer: BVT-Reform als politische Spielwiese der ÖVP ist untragbar!

Auch zwischen den Feiertagen nutzt ÖVP-Innenminister die dringend notwendige BVT-Reform zur Selbstinszenierung – Fortschritte sind Mangelware Den ganzen Artikel lesen: FPÖ – Amesbauer: BVT-Reform als politisc...→

NEOS: VfGH-Spruch zu Klassenteilung und Maskenpflicht zeigt rechtsstaatlichen Dilettantismus von ÖVP und Grünen

Martina Künsberg Sarre: „Die Bundesregierung schafft es nicht, der Bevölkerung und dem VfGH ihre eigenen Verordnungen ordentlich zu begründen. So werden Maßnah [...] Den ganzen Artikel lesen: NEOS: VfGH-Spruch zu Klassenteilung und ...→

Halbzeit beim Ibiza-U-Ausschuss: SPÖ und NEOS bestätigt, ÖVP ernüchtert | Tiroler Tageszeitung Online

Halbzeit beim Ibiza-U-Ausschuss: SPÖ und NEOS bestätigt, ÖVP ernüchtert | Tiroler Tageszeitung Online

Für die SPÖ und NEOS war die bisherige Arbeit des U-Ausschusses sehr erfolgreich, Kritik wird an Nationalratspräsiden... Den ganzen Artikel lesen: Halbzeit beim Ibiza-U-Ausschuss: SPÖ und...→

Sobotka: NEOS fordern Rücktritt als Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitzender

Sobotka: NEOS fordern Rücktritt als Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitzender

Grund für die Forderung der NEOS ist eine Aussage Sobotkas (ÖVP) betreffend des Glücksspielkonzerns Novomatic in einem oe24-Interview Sobotkas. Den ganzen Artikel lesen: Sobotka: NEOS fordern Rücktritt als Ibiz...→

„Ibiza“-Ermittlungen: Schwere Vorwürfe gegen Justizministerium

„Ibiza“-Ermittlungen: Schwere Vorwürfe gegen Justizministerium

Schwere Vorwürfe werden gegen das Justizministerium zu den Ermittlungen in der „Causa Ibiza“ erhoben: so steht im Raum, dass die Weisungskette im Justizministe [...] Den ganzen Artikel lesen: „Ibiza“-Ermittlungen: Schwere Vorwürfe g...→

Schlagabtausch zwischen ÖVP und FPÖ, NEOS

Schlagabtausch zwischen ÖVP und FPÖ, NEOS

Keine Rede von Weihnachtsfriede in der österreichischen Innenpolitik: Die ÖVP auf der einen Seite und FPÖ und NEOS auf der anderen lieferten sich am Christtag [...] Den ganzen Artikel lesen: Schlagabtausch zwischen ÖVP und FPÖ, NEO...→

NEOS: ÖVP Generalsekretär versucht Corona-Pannen durch aggressive Schuldzuweisungen zu vertuschen

Donig: „Türkis-Grün haben Vertrauen der Menschen durch Intransparenz, falsche Informationen, Chaos und Ignoranz selbst verspielt. Den ganzen Artikel lesen: NEOS: ÖVP Generalsekretär versucht Coron...→

"Fassungslos": ÖVP kritisiert Pandemie-Politik von Neos...

"Leider haben sich die Oppositionsparteien nach dem nationalen Schulterschluss zu Beginn der Corona-Pandemie schnell für einen Kurswechsel entschieden“, beklag [...] Den ganzen Artikel lesen: "Fassungslos": ÖVP kritisiert Pandemie-P...→

NEOS: Wirecard Ex-Finanzvorstand Marsalek tiefer in ÖVP-Kreisen aktiv als bekannt

Stephanie Krisper: „Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Ich bin gespannt, wie sich die ÖVP hier jetzt wieder rausreden will.“ Den ganzen Artikel lesen: NEOS: Wirecard Ex-Finanzvorstand Marsale...→

„Ibiza“-Ausschuss: NEOS drängt erneut auf Sobotka-Rücktritt

„Ibiza“-Ausschuss: NEOS drängt erneut auf Sobotka-Rücktritt

NEOS drängt erneut auf den Rücktritt von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Vorsitzender des Ibiza-U-Auschusses. Anlass ist ein oe24-Interview So [...] Den ganzen Artikel lesen: „Ibiza“-Ausschuss: NEOS drängt erneut au...→

NEOS: Klimaschutzindex mahnt einmal mehr umfassende strukturelle Reformen von ÖVP und Grünen ein

Bernhard: „ÖVP und Grüne sollen ihre Hausaufgaben machen – und nicht durch künstliche Empörung Totalopposition gegen die sozialliberale Fortschrittskoalition i [...] Den ganzen Artikel lesen: NEOS: Klimaschutzindex mahnt einmal mehr...→

Ibiza-Video: U-Ausschuss -

Ibiza-Video: U-Ausschuss - "Hinweise auf politische Einflussnahme"

Ilse Vrabl-Sanda, die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft erneuerte am letzten Tag des U-Ausschusses vor Weihnachten Kritik an Behörden [...] Den ganzen Artikel lesen: Ibiza-Video: U-Ausschuss - "Hinweise auf...→

WKStA-Leiterin: Hinweise auf politische Einflussnahme auf...

WKStA-Leiterin: Hinweise auf politische Einflussnahme auf...

Nähere Angaben zu dem angeblichen Versuch der politischen Einflussnahme auf ihre Behörde wollte Vrabl-Sanda im U-Ausschuss nicht machen. Den ganzen Artikel lesen: WKStA-Leiterin: Hinweise auf politische ...→