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heute.at vor 92 Tagen
Landbauer: ÖVP und Grüne lassen Gastronomie ausbluten

Landbauer: "ÖVP und Grüne lassen Gastronomie ausbluten"

Scharfe Worte von FPNÖ-Klubobmann Udo Landbauer: Er sieht den gestrigen Corona-Gipfel als "peinlichen Mega-Flop".

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ots.at vor 6 Tagen

FPÖ – Belakowitsch: ÖVP und Grüne greifen wieder einmal in die übelste Trickkiste

„Alle Initiativen, die der Regierung nicht passen, werden von den Regierungsfraktionen in den Ausschüssen vertagt, weil sie nicht einmal darüber diskutieren wo [...]

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ots.at vor 7 Tagen

Grüne begrüßen Zustimmungen der ÖVP zu Forderungen des Rechtsstaat & Anti-Korruptionsvolksbegehrens

Justiz- und Verfassungssprecherin Prammer drängt auf raschen Abschluss einschlägiger Gesetzesprojekte

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volksblatt.at vor 8 Tagen
Opposition und Grüne kritisieren U-Ausschuss-Pläne der ÖVP

Opposition und Grüne kritisieren U-Ausschuss-Pläne der ÖVP

SPÖ, NEOS und Grüne sind von den Vorschlägen der ÖVP, strengere Vorschriften in Untersuchungsausschüssen einzuführen, wenig begeistert. „Wir sehen in dieser ga [...]

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krone.at vor 11 Tagen
Grüne greifen die ÖVP jetzt frontal an

Grüne greifen die ÖVP jetzt frontal an

Es sind ungewohnt scharfe Töne, die im Vorfeld des grünen Bundeskongresses zu hören sind, und sie sorgen für neuen Zündstoff in der Koalition. „Ich ...

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orf.at vor 13 Tagen
„Ibiza“ und WKStA: Verhärtete Fronten ÖVP – Grüne

„Ibiza“ und WKStA: Verhärtete Fronten ÖVP – Grüne

Rund um den „Ibiza“-U-Ausschuss und die Rolle der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) verhärten sich die Fronten zwischen ÖVP und Grünen zun [...]

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orf.at vor 13 Tagen
U-Ausschuss: Grüne laden mit Opposition Blümel – ÖVP lädt Zadic

U-Ausschuss: Grüne laden mit Opposition Blümel – ÖVP lädt Zadic

Die Grünen haben im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss gemeinsam mit der Opposition für eine neuerliche Ladung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gestimmt. Blü [...]

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kleinezeitung.at vor 13 Tagen
Neuerlich geladen: Grüne stimmen im U-Ausschuss gegen ÖVP für Ladung von Blümel

Neuerlich geladen: Grüne stimmen im U-Ausschuss gegen ÖVP für Ladung von Blümel

Zudem stellten alle fünf Fraktionen gemeinsam einen Antrag auf Beugestrafe gegen C-Quadrat-CEO Alexander Schütz beim Bundesverwaltungsgericht.

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sn.at vor 25 Tagen
ÖVP attackiert Korruptionsstaatsanwaltschaft - wir lassen uns das nicht gefallen

ÖVP attackiert Korruptionsstaatsanwaltschaft - "wir lassen uns das nicht gefallen"

Die ÖVP setzt die Attacken auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) fort. ÖVP-Klubchef August Wöginger bezeichnet die Ermittlungen gegen [...]

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ots.at vor 17 Stunden

FPÖ – Kaniak: ÖVP und Grüne ignorieren WHO und steigern Impfdruck auf Kinder und Jugendliche

„Groß angelegte Kampagnen und ‚Impfpartys‘ sind wohl die Spitze an Impfpropaganda durch ÖVP und Grüne.

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meinbezirk.at vor 6 Tagen
NÖ Landtag: ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos verkaufen Wohnbauförderdarlehen

NÖ Landtag: ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos verkaufen Wohnbauförderdarlehen

Heiße Debatte um Verkauf der Wohnbauförderdarlehen bei der 40. Landtagssitzung. NÖ. "Das ist nicht verwerflich sondern kaufmännisch vernünftig", so Finanzlande [...]

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ots.at vor 7 Tagen

Leichtfried – Nationalrat: Scharfe Kritik an Umgang der ÖVP mit Parlament und heutiger Tagesordnung

Einwendung der SPÖ gegen Tagesordnung: Regierung schiebt Debatte zur Blümel-Ministeranklage in den Nachmittag

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heute.at vor 8 Tagen
Landbauer: ÖVP blockiert Abschiebung von Gewalttätern

Landbauer: "ÖVP blockiert Abschiebung von Gewalttätern"

Nach der Forderung von Landesrat Gottfried Waldhäusl "Akutgefährder" an den Bund zu überstellen fordert die FPÖ rasches Handeln.

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kurier.at vor 11 Tagen
Sonntagsfrage: ÖVP verliert, Grüne und NEOS im Plus

Sonntagsfrage: ÖVP verliert, Grüne und NEOS im Plus

In der Kanzlerfrage rutscht Sebastian Kurz nach einer leichten Erholung im Vormonat wieder auf den Tiefstwert seiner bisherigen Amtszeit.

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tt.com vor 12 Tagen
ÖVP vs. Grüne: Partner werden zu Gegnern im U-Ausschuss | Tiroler Tageszeitung Online

ÖVP vs. Grüne: Partner werden zu Gegnern im U-Ausschuss | Tiroler Tageszeitung Online

Grüne Juniorpartnerin stimmt mit der Opposition für die Ladung Blümels, die ÖVP lädt im Gegenzug Ministerin Zadić in ...

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sn.at vor 13 Tagen
Grüne stimmen gegen ÖVP - Türkise wollen Zadic vorladen

Grüne stimmen gegen ÖVP - Türkise wollen Zadic vorladen

Die Grünen haben am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss gemeinsam mit der Opposition für eine neuerliche Ladung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ges [...]

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kurier.at vor 13 Tagen
ÖVP lädt nun grüne Justizministerin Zadic  in den U-Ausschuss

ÖVP lädt nun grüne Justizministerin Zadic in den U-Ausschuss

Die Grünen haben zugestimmt, dass Finanzminister Gernot Blümel zum dritten Mal in den U-Ausschuss geladen wird. Als Retourkutsche muss nun Alma Zadic in den Au [...]

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tt.com vor 24 Tagen
Grüne fordern Ende der Attacken auf Justiz, ÖVP legt nach | Tiroler Tageszeitung Online

Grüne fordern Ende der Attacken auf Justiz, ÖVP legt nach | Tiroler Tageszeitung Online

Die Grüne Klubchefin Maurer attestiert dem Koalitionspartner einen „unsouveränen Umgang“ mit den Ermittlungen gegen Ö...

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orf.at vor 24 Tagen
Grüne und Opposition kritisierten ÖVP-Angriffe auf Justiz

Grüne und Opposition kritisierten ÖVP-Angriffe auf Justiz

Neben SPÖ, FPÖ und NEOS haben nun auch die Grünen die Angriffe der ÖVP auf die Justiz kritisiert: „Dieses Verhalten ist einer bürgerlichen Partei unwürdig“, kr [...]

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nachrichten.at vor 25 Tagen
Lassen uns das nicht gefallen: ÖVP attackiert WKStA

"Lassen uns das nicht gefallen": ÖVP attackiert WKStA

WIEN. ÖVP-Klubchef August Wöginger bezeichnet die Ermittlungen gegen Justizsprecherin Michaela Steinacker als "politisch motiviert".

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heute.at vor 8 Tagen
Meinl-Reisinger: ÖVP soll Justiz in Ruhe lassen

Meinl-Reisinger: "ÖVP soll Justiz in Ruhe lassen"

Am Dienstag ging NEOS-Chefin Meinl-Reisinger mit der ÖVP hart ins Gericht bezüglich der U-Ausschuss-Forderungen von Kanzleramtsministerin Edtstadler.

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kleinezeitung.at vor 9 Tagen
Heftiger Schlagabtausch: Staatsbürgerschaft: ÖVP dagegen, Grüne offen, SPÖ in sich gespalten

Heftiger Schlagabtausch: Staatsbürgerschaft: ÖVP dagegen, Grüne offen, SPÖ in sich gespalten

Die ÖVP hat am Sonntag noch einmal ihr klares Nein zum SPÖ-Vorschlag nach einer Erleichterung bei der Erlangung der Staatsbürgerschaft untermauert, der zuvor v [...]

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kleinezeitung.at vor 13 Tagen
Gernot Blümel: Grüne stimmen im U-Ausschuss gegen ÖVP für neuerliche Ladung Blümels

Gernot Blümel: Grüne stimmen im U-Ausschuss gegen ÖVP für neuerliche Ladung Blümels

es geht doch... die grünen werfen hoffentlich nicht das "handtuch" , denn die frau justizministerin macht ihre aufgabe sehr gut . bitte weiter so danke

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tt.com vor 24 Tagen
vor 1 Min. Grüne fordern Ende der Attacken auf die Justiz, ÖVP legt nach

vor 1 Min. Grüne fordern Ende der Attacken auf die Justiz, ÖVP legt nach

Wien – Die Grünen haben von Koalitionspartner ÖVP am Wochenende das Ende der Angriffe auf die Justiz gefordert. „Dieses Verhalten ist einer bürgerlichen Partei [...]

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krone.at vor 25 Tagen
ÖVP, Grüne, SPÖ, NEOS geeint gegen Lukaschenko

ÖVP, Grüne, SPÖ, NEOS geeint gegen Lukaschenko

Dutzende Menschen haben am Samstagnachmittag in Wien für ein Ende des Regimes in Weißrussland (Belarus) und die Freilassung des gekidnappten ...

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diepresse.com vor 26 Tagen
Grüne/ÖVP-Abgeordnete wollen mehr Frauen in Vorständen

Grüne/ÖVP-Abgeordnete wollen mehr Frauen in Vorständen

In einer Studie soll geprüft werden, was eine Frauenquote bringt und welche anderen Maßnahmen es gibt, um den Frauenanteil in der Chefetage zu erhöhen.

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