Verknüpfte Artikel: EU und Sanktionen: Wenn das Recht gebrochen ...

kleinezeitung.at vor 50 Tagen
EU und Sanktionen: Wenn das Recht gebrochen wird: Die teuren Strafzettel aus Brüssel

EU und Sanktionen: Wenn das Recht gebrochen wird: Die teuren Strafzettel aus Brüssel

Vertragsverletzungsverfahren, EuGH-Urteile, Rule of Law – wenn ein Land von der EU Strafzahlungen aufgebrummt bekommt, kann das richtig teuer werden.

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diepresse.com vor 2 Tagen
Edtstadler: Neue EU-Sanktionen gegen Belarus in Vorbereitung

Edtstadler: Neue EU-Sanktionen gegen Belarus in Vorbereitung

Die Europaministerin traf die belarussische Exil-Oppositionsanführerin Tichanowskaja in Litauen. Die Situation an der Grenze sei "sehr angespannt“.

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kleinezeitung.at vor 18 Tagen
Brief aus Brüssel: EU erhöht Druck auf Steiermark für mehr Umweltrechte

Brief aus Brüssel: EU erhöht Druck auf Steiermark für mehr Umweltrechte

EU-Kommission verlangt von Steiermark mehr Rechte für Umweltorganisationen bei Prüfverfahren. Eine erst 2019 verabschiedete Novelle dürfte den europäischen Vor [...]

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vol.at vor 47 Tagen
EU bereitet Sanktionen gegen Libanon vor

EU bereitet Sanktionen gegen Libanon vor

Die EU ist bereit, wegen der Krise im Libanon Sanktionen gegen die politische Führung des Landes zu verhängen. Möglich seien Strafmaßnahmen gegen Menschen und [...]

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vienna.at vor 51 Tagen
Österreich mit EU-Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert

Österreich mit EU-Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert

Zwölf EU-Länder sind mit einem Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert. Die EU-Kommission hat diese gestartet, weil die Länder die EU-Vorschriften zum Verbot [...]

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orf.at vor 79 Tagen
Nach EU-Sanktionen: Belarus ergreift Gegenmaßnahmen

Nach EU-Sanktionen: Belarus ergreift Gegenmaßnahmen

Als Antwort auf Sanktionen der Europäischen Union hat Belarus heute Gegenmaßnahmen ergriffen. Die ehemalige Sowjetrepublik verabschiedete sich aus dem EU-Progr [...]

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krone.at vor 83 Tagen
Zweiter Tag des EU-Gipfels in Brüssel hat begonnen

Zweiter Tag des EU-Gipfels in Brüssel hat begonnen

In Brüssel hat der zweite Tag des EU-Gipfels begonnen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und die anderen Staats- und Regierungschefs wollen sich am ...

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kleinezeitung.at vor 84 Tagen
Brüssel von innen: EU-Gipfel im Zeichen des Regenbogens

Brüssel von innen: EU-Gipfel im Zeichen des Regenbogens

Brief an die EU-Kommission: "Liebe Ursula, wir müssen euch leider klagen. Beste Grüße, David (Parlamentspräsident)".

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kleinezeitung.at vor 8 Tagen
EU-Weichenstellung: Brüssel: Manfred Weber (CSU) verzichtet auf Präsidentenamt im EU-Parlament

EU-Weichenstellung: Brüssel: Manfred Weber (CSU) verzichtet auf Präsidentenamt im EU-Parlament

Nun ist es fix: Der Fraktionsvorsitzende der EVP im EU-Parlament, Manfred Weber, verzichtet auf die Möglichkeit, in der zweiten Halbzeit Präsident des Europäis [...]

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ots.at vor 22 Tagen

FPÖ – Vilimsky zu EU-Vermögensregister: „Brüssel will den gläsernen Bürger“

Eine Machbarkeitsstudie der EU-Kommission will prüfen, wie Daten aus allen Quellen des Vermögenseigentums miteinander verknüpft werden können

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kleinezeitung.at vor 42 Tagen
Brüssel von innen: Flugzeuge, Hubschrauber und mehr: Die (Krisen)Feuerwehr der EU

Brüssel von innen: Flugzeuge, Hubschrauber und mehr: Die (Krisen)Feuerwehr der EU

Ich war schon mal drinnen, im Krisenzentrum. In der Brüsseler Rue de Loi, in einem unscheinbaren, grauen Bürogebäude, befindet sich eines der Herzstücke der EU [...]

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wienerzeitung.at vor 51 Tagen
Lebensmittelhandel - EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich

Lebensmittelhandel - EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich

Österreich ist bei der Umsetzung der EU-Richtlinie, die Bauern und kleine Lieferanten vor unfairen Praktiken der Handelskonzerne schützen soll, säumig.

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tt.com vor 53 Tagen
Wegen Geldern aus Brüssel: Britische Städte müssen EU-Flagge zeigen | Tiroler Tageszeitung Online

Wegen Geldern aus Brüssel: Britische Städte müssen EU-Flagge zeigen | Tiroler Tageszeitung Online

Weil weiterhin Geld aus Brüssel fließt, muss die EU-Flagge weiterhin auf vielen Werbeplakaten oder Flyern einiger bri...

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krone.at vor 65 Tagen
Van der Bellen trifft auf EU-Spitze in Brüssel

Van der Bellen trifft auf EU-Spitze in Brüssel

Bundespräsident Alexander Van der Bellen besucht am Dienstag die belgische Hauptstadt Brüssel. Dort wird er etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula ...

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ots.at vor 72 Tagen

Führende Technologieanbieter schließen sich mit Flashnet zusammen, um die EU-Hauptstadt Brüssel mit einer stadtzentrierten intelligenten Beleuchtungslösung zu erhellen

Brüssel entscheidet sich für einen Integrator, um eine Gruppe von interoperablen Anbietern für die intelligenten Ambitionen der Stadt zu testen und zu genehmig [...]

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kleinezeitung.at vor 82 Tagen

Streit am EU-Gipfel: Hat Ungarn mit seinem diskriminierenden Gesetz nur gegen diffuse „Werte“ verstoßen oder geltendes Recht gebrochen? Die Antwort ist klar

Was bei einem EU-Gipfel hinter verschlossenen Türen gesprochen wird, soll auch dortbleiben. Abgesehen von den offiziellen Texten wurden in der Nacht auf gester [...]

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tt.com vor 86 Tagen

EU-Außenminister einigen sich auf Belarus-Sanktionen | Tiroler Tageszeitung Online

Die EU-Außenminister haben sich auf weitreichende Wirtschaftssanktionen gegen Belarus (Weißrussland) verständigt. Bei einem Treffen einigten sich die 27 Mitgli [...]

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sn.at vor 9 Tagen
EU-Kommission beantragt Sanktionen gegen Polen

EU-Kommission beantragt Sanktionen gegen Polen

Die EU-Kommission verschärft mit einem Antrag auf finanzielle Sanktionen gegen Polen ihr Vorgehen gegen die Justizreformen des Landes. Konkreter Hintergrund is [...]

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orf.at vor 44 Tagen
EU verhängt Sanktionen gegen Nicaraguaner

EU verhängt Sanktionen gegen Nicaraguaner

Die Europäische Union hat wegen Menschenrechtsverletzungen und Untergrabung der Demokratie Sanktionen gegen acht Nicaraguaner verhängt, darunter Rosario Murill [...]

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nachrichten.at vor 51 Tagen
EU droht Türkei im Zypernkonflikt mit Sanktionen

EU droht Türkei im Zypernkonflikt mit Sanktionen

BRÜSSEL. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag im Namen der 27 Mitgliedstaaten mitteilte, wird von der Regierung in Ankara verlangt, alle Handl [...]

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orf.at vor 53 Tagen
Geld aus Brüssel: Britische Städte müssen EU-Flagge zeigen

Geld aus Brüssel: Britische Städte müssen EU-Flagge zeigen

Die goldenen Sterne auf blauem Untergrund lassen sich auch nach dem Brexit nicht so leicht aus Großbritannien verbannen: Weil weiterhin Geld aus Brüssel fließt [...]

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orf.at vor 66 Tagen
Yellen in Brüssel: Pläne für EU-Digitalsteuer auf Eis

Yellen in Brüssel: Pläne für EU-Digitalsteuer auf Eis

Die USA haben ihrem Vorschlag einer weltweiten Mindeststeuer beim G-20-Treffen in Venedig zum Durchbruch verholfen. Die führenden Industrie- und Schwellenlände [...]

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nachrichten.at vor 77 Tagen
Putin sicherte Belarus weitere Hilfe gegen EU-Sanktionen zu

Putin sicherte Belarus weitere Hilfe gegen EU-Sanktionen zu

MOSKAU / MINSK. Russlands Präsident Wladimir Putin hat Belarus (Weißrussland) Unterstützung gegen den westlichen Sanktionsdruck zugesagt.

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