Verknüpfte Artikel: EU-Staaten einigten sich auf Belarus-Sanktio ...

tt.com vor 46 Tagen
EU-Staaten einigten sich auf Belarus-Sanktionen, Österreich bremste | Tiroler Tageszeitung Online

EU-Staaten einigten sich auf Belarus-Sanktionen, Österreich bremste | Tiroler Tageszeitung Online

Die am Freitag erzielte Einigung trifft den Öl- und Gasbereich, die Telekommunikation, die Kali- und Phosphatherstell...

Den ganzen Artikel lesen: EU-Staaten einigten sich auf Belarus-San...→
diepresse.com vor 12 Stunden
IOC prüft wegen Fall Timanowskaja Sanktionen gegen Belarus

IOC prüft wegen Fall Timanowskaja Sanktionen gegen Belarus

Politiker und Athletenvertreter fordern Maßnahmen. Die Sportlerin erzählt, wie ihr ein Trainer 40 Minuten Zeit gab, um zu packen. Timanowskajas Ehemann setzte [...]

Den ganzen Artikel lesen: IOC prüft wegen Fall Timanowskaja Sankti...→
noen.at vor 18 Stunden
Erste EU-Staaten erhalten Geld aus Corona-Aufbaufonds

Erste EU-Staaten erhalten Geld aus Corona-Aufbaufonds

Die EU-Kommission hat mit der Auszahlung von Coronahilfen aus dem neuen europäischen Aufbaufonds begonnen. Die ersten Beträge seien am Dienstag an Portugal, Be [...]

Den ganzen Artikel lesen: Erste EU-Staaten erhalten Geld aus Coron...→
orf.at vor 1 Tagen
EU verhängt Sanktionen gegen Nicaraguaner

EU verhängt Sanktionen gegen Nicaraguaner

Die Europäische Union hat wegen Menschenrechtsverletzungen und Untergrabung der Demokratie Sanktionen gegen acht Nicaraguaner verhängt, darunter Rosario Murill [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU verhängt Sanktionen gegen Nicaraguane...→
krone.at vor 4 Tagen
EU-Geldwäschebehörde: Österreich bewirbt sich

EU-Geldwäschebehörde: Österreich bewirbt sich

Österreich bewirbt sich als Standort der neuen Geldwäschebehörde „Anti-Money Laundering Authority (AMLA)“. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) preist ...

Den ganzen Artikel lesen: EU-Geldwäschebehörde: Österreich bewirbt...→
diepresse.com vor 6 Tagen
Belarus-Überflüge sorgen für Spannungen zwischen EU und Österreich

Belarus-Überflüge sorgen für Spannungen zwischen EU und Österreich

Lediglich eine Firma aus Österreich ignorierte die europäische Sicherheitsdirektive. EU-Spitzenbürokraten drohen Österreich mit einer Untersuchung.

Den ganzen Artikel lesen: Belarus-Überflüge sorgen für Spannungen ...→
diepresse.com vor 7 Tagen
Portugal bittet EU-Staaten um Corona-Impfdosen

Portugal bittet EU-Staaten um Corona-Impfdosen

Lissabon will bis Ende August 70 Prozent der Erwachsenen vollständig impfen und braucht dafür mehr Impfstoff. Derzeit sind rund 45 Prozent der Portugiesen zwei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Portugal bittet EU-Staaten um Corona-Imp...→
nachrichten.at vor 7 Tagen
EU droht Türkei im Zypernkonflikt mit Sanktionen

EU droht Türkei im Zypernkonflikt mit Sanktionen

BRÜSSEL. Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag im Namen der 27 Mitgliedstaaten mitteilte, wird von der Regierung in Ankara verlangt, alle Handl [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU droht Türkei im Zypernkonflikt mit Sa...→
orf.at vor 8 Tagen
Verfahren wegen EU-Urheberschutz gegen Österreich

Verfahren wegen EU-Urheberschutz gegen Österreich

Die EU-Kommission geht gegen 23 EU-Länder – darunter auch Österreich – vor, die eine Richtlinie zu Urheberrechten nicht schnell genug oder wohl unzureichend in [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verfahren wegen EU-Urheberschutz gegen Ö...→
tt.com vor 13 Tagen
Kritik der EU-Kommission „beschämend für Österreich“ | Tiroler Tageszeitung Online

Kritik der EU-Kommission „beschämend für Österreich“ | Tiroler Tageszeitung Online

Edtstadler weist einzelne Punkte aus dem Bericht zur Rechtsstaatlichkeit zurück. SPÖ und NEOS sehen eine Bedrohung de...

Den ganzen Artikel lesen: Kritik der EU-Kommission „beschämend für...→
vienna.at vor 13 Tagen
Korruptions-Volksbegehren: EU-Kritik beschämend für Österreich

Korruptions-Volksbegehren: EU-Kritik "beschämend für Österreich"

Die EU stellte Österreich in einem kürzlich erschienene Bericht kein gutes Zeugnis aus und kritisierte die Angriffe auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsa [...]

Den ganzen Artikel lesen: Korruptions-Volksbegehren: EU-Kritik "be...→
krone.at vor 13 Tagen
EU kritisiert Österreich für Druck auf Jusitz

EU kritisiert Österreich für Druck auf Jusitz

Die EU-Kommission äußert in ihrem aktuellen Jahresbericht zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten Bedenken wegen politischen Druck ...

Den ganzen Artikel lesen: EU kritisiert Österreich für Druck auf J...→
ots.at vor 14 Tagen

Neuer EU-Bericht über Rechtstaatlichkeit „beschämend für Österreich“

Kreutner: „Klares Zeichen, dass die Umsetzung der Forderungen des Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehrens längst überfällig ist.“

Den ganzen Artikel lesen: Neuer EU-Bericht über Rechtstaatlichkeit...→
meinbezirk.at vor 19 Tagen
Fit for 55 So reagiert Österreich auf den EU-Klimaplan

"Fit for 55" So reagiert Österreich auf den EU-Klimaplan

Am Mittwoch hat die EU-Kommission das lange erwartete Klimapaket „Fit for 55“ vorgestellt. Ihre Vorschläge sollen ein Fahrplan sein zum Ziel, bis 2030 mindeste [...]

Den ganzen Artikel lesen: "Fit for 55" So reagiert Österreich auf ...→
wienerzeitung.at vor 19 Tagen
Treibhausgase - EU-Klimapaket: Timmermans sieht Österreich als Vorbild

Treibhausgase - EU-Klimapaket: Timmermans sieht Österreich als Vorbild

EU-Kommission verschärft Klimakurs: Das Programm "Fit for 55" soll bis 2030 die Treibhausgase um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 senken.

Den ganzen Artikel lesen: Treibhausgase - EU-Klimapaket: Timmerman...→
vol.at vor 12 Stunden
Belarus drohen Sanktionen: IOC untersucht Fall Timanowskaja

Belarus drohen Sanktionen: IOC untersucht Fall Timanowskaja

Im Fall der mutmaßlich versuchten Entführung von Olympia-Sprinterin Kristina Timanowskaja werden die Rufe nach harten Sanktionen gegen Belarus immer lauter.

Den ganzen Artikel lesen: Belarus drohen Sanktionen: IOC untersuch...→
orf.at vor 23 Stunden
Übersterblichkeit in Österreich unter EU-Schnitt

Übersterblichkeit in Österreich unter EU-Schnitt

Ein deutsch-israelisches Forscherteam hat die Sterbedaten während der Coronavirus-Pandemie von rund 100 Ländern in vergleichbarer Form aufbereitet. Ein Ergebni [...]

Den ganzen Artikel lesen: Übersterblichkeit in Österreich unter EU...→
diepresse.com vor 1 Tagen
Asyldrama um Sprinterin aus Belarus: Warum Österreich keine Hilfe...

Asyldrama um Sprinterin aus Belarus: Warum Österreich keine Hilfe...

Die 100-Meter-Läuferin Kristina Timanowskaja weigerte sich, zurück nach Minsk geschickt zu werden. Sie wollte angeblich nach Österreich. Doch das humanitäre Vi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Asyldrama um Sprinterin aus Belarus: War...→
tt.com vor 4 Tagen
Österreich bewirbt sich für neue EU-Geldwäschebehörde AMLA | Tiroler Tageszeitung Online

Österreich bewirbt sich für neue EU-Geldwäschebehörde AMLA | Tiroler Tageszeitung Online

Die EU-Kommission hat im Juli ein umfangreiches Paket zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung vorge...

Den ganzen Artikel lesen: Österreich bewirbt sich für neue EU-Geld...→
kleinezeitung.at vor 6 Tagen
EU und Sanktionen: Wenn das Recht gebrochen wird: Die teuren Strafzettel aus Brüssel

EU und Sanktionen: Wenn das Recht gebrochen wird: Die teuren Strafzettel aus Brüssel

Vertragsverletzungsverfahren, EuGH-Urteile, Rule of Law – wenn ein Land von der EU Strafzahlungen aufgebrummt bekommt, kann das richtig teuer werden.

Den ganzen Artikel lesen: EU und Sanktionen: Wenn das Recht gebroc...→
nachrichten.at vor 12 Tagen
Flüchtlinge an Belarus-Grenze: Österreich unterstützt Litauen

Flüchtlinge an Belarus-Grenze: Österreich unterstützt Litauen

WIEN. Österreich hat angesichts der stark steigenden Zahl irregulär eingereister Flüchtlinge an der litauisch-belarussischen Grenze Hilfe für Litauen angekündi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Flüchtlinge an Belarus-Grenze: Österreic...→
orf.at vor 13 Tagen
Zadic über EU-Kritik an Österreich besorgt

Zadic über EU-Kritik an Österreich besorgt

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat sich über die Bestnoten für die österreichische Justiz im EU-Rechtstaatlichkeitsbericht erfreut gezeigt, gleichzeitig a [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zadic über EU-Kritik an Österreich besor...→
wienerzeitung.at vor 13 Tagen
Rechtsstaat - EU-Kritik beschämend für Österreich

Rechtsstaat - EU-Kritik "beschämend für Österreich"

Die Proponenten des Anti-Korruptionsvolksbegehrens sehen sich durch die Kritik der EU-Kommission an der Rechtsstaatlichkeit in Österreich bestätigt.

Den ganzen Artikel lesen: Rechtsstaat - EU-Kritik "beschämend für ...→
kurier.at vor 13 Tagen
EU-Kritik an Österreich wegen Drucks auf Staatsanwaltschaft

EU-Kritik an Österreich wegen Drucks auf Staatsanwaltschaft

Staatsanwälte mit "negativer Narrative einiger Politiker konfrontiert". Kritik auch an Regierungsinseraten sowie an Parteienfinanzierung. Grundlegend aber gute [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kritik an Österreich wegen Drucks auf...→
kleinezeitung.at vor 14 Tagen
Bericht zu EU-Staaten : EU-Kommission sieht Rechtsstaat in Polen und Ungarn weiter in Gefahr

Bericht zu EU-Staaten : EU-Kommission sieht Rechtsstaat in Polen und Ungarn weiter in Gefahr

Die Regierungen in Warschau und Budapest würden die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit infrage stellen und würden nicht genug gegen Korruption un [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bericht zu EU-Staaten : EU-Kommission si...→
kleinezeitung.at vor 19 Tagen
EU-Klimapaket: 644 Millionen Euro für Österreich aus Klima-Sozialfonds

EU-Klimapaket: 644 Millionen Euro für Österreich aus Klima-Sozialfonds

Der im Zuge des "Fit for 55"-Klimapakets der EU-Kommission vorgeschlagene Klimasozialfonds hätte für Österreich Mittel in hoher dreistelliger Millionenhöhe par [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU-Klimapaket: 644 Millionen Euro für Ös...→
sn.at vor 13 Stunden

Standpunkt: Der Gangster in Belarus und was ihm die EU entgegnen könnte

Lukaschenko kapert Flugzeuge, ist für eine Vielzahl von Verbrechen verantwortlich und benutzt Flüchtlinge als Druckmittel. Man kann ihn nicht einfach gewähren [...]

Den ganzen Artikel lesen: Standpunkt: Der Gangster in Belarus und ...→
orf.at vor 1 Tagen
Bericht: Österreich hätte Sprinterin aus Belarus aufgenommen

Bericht: Österreich hätte Sprinterin aus Belarus aufgenommen

Die belarussische Olympiateilnehmerin Kristina Timanowskaja hätte nach Berichten über eine versuchte Zwangsrückführung in ihre Heimat in Österreich Asyl erhalt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bericht: Österreich hätte Sprinterin aus...→
diepresse.com vor 1 Tagen
Österreich setzt EU-Erlass zu Crowdfunding zu lasch um

Österreich setzt EU-Erlass zu Crowdfunding zu lasch um

Marktteilnehmer fürchten Nachteile für einheimische Plattformen, da die Regierung säumig ist.

Den ganzen Artikel lesen: Österreich setzt EU-Erlass zu Crowdfundi...→
vol.at vor 4 Tagen
EU bereitet Sanktionen gegen Libanon vor

EU bereitet Sanktionen gegen Libanon vor

Die EU ist bereit, wegen der Krise im Libanon Sanktionen gegen die politische Führung des Landes zu verhängen. Möglich seien Strafmaßnahmen gegen Menschen und [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU bereitet Sanktionen gegen Libanon vor...→
vol.at vor 7 Tagen
EU-Verfahren im Lebensmittelhandel auch gegen Österreich

EU-Verfahren im Lebensmittelhandel auch gegen Österreich

Die EU-Kommission hat Vertragsverletzungsverfahren gegen zwölf Mitgliedstaaten eingeleitet, da diese EU-Vorschriften zum Verbot unlauterer Handelspraktiken im [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU-Verfahren im Lebensmittelhandel auch ...→
wienerzeitung.at vor 7 Tagen
Lebensmittelhandel - EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich

Lebensmittelhandel - EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich

Österreich ist bei der Umsetzung der EU-Richtlinie, die Bauern und kleine Lieferanten vor unfairen Praktiken der Handelskonzerne schützen soll, säumig.

Den ganzen Artikel lesen: Lebensmittelhandel - EU-Vertragsverletzu...→
vienna.at vor 7 Tagen
Österreich mit EU-Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert

Österreich mit EU-Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert

Zwölf EU-Länder sind mit einem Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert. Die EU-Kommission hat diese gestartet, weil die Länder die EU-Vorschriften zum Verbot [...]

Den ganzen Artikel lesen: Österreich mit EU-Vertragsverletzungsver...→
orf.at vor 12 Tagen
Flüchtlinge an Belarus-Grenze: Österreich schickt Cobra

Flüchtlinge an Belarus-Grenze: Österreich schickt Cobra

Österreich hat angesichts der stark steigenden Zahl irregulär eingereister Flüchtlinge an der litauisch-belarussischen Grenze Hilfe für Litauen angekündigt. 13 [...]

Den ganzen Artikel lesen: Flüchtlinge an Belarus-Grenze: Österreic...→
meinbezirk.at vor 13 Tagen

EU-Kritik am Rechtsstaat Österreich: Bewährungsprobe "Klimawandel"

Am Umgang mit dem gewichtigsten Rechtsfall "anthropogener Klimawandel" können jetzt alle EU-Mitglieder ihre Rechtsstaatlichkeit unter Beweis stellen.

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kritik am Rechtsstaat Österreich: Bew...→
kurier.at vor 13 Tagen
Volksbegehren gegen Korruption: EU-Kritik beschämend für Österreich“

Volksbegehren gegen Korruption: EU-Kritik "beschämend für Österreich“

EU-Kommission sieht Gefahr ständiger Angriffe der ÖVP gegen die unabhängige Justiz.

Den ganzen Artikel lesen: Volksbegehren gegen Korruption: EU-Kriti...→
kleinezeitung.at vor 13 Tagen
Bedenken: EU-Kommission kritisiert in Österreich Druck auf Staatsanwaltschaft

Bedenken: EU-Kommission kritisiert in Österreich Druck auf Staatsanwaltschaft

Staatsanwälte mit "negativer Narrative einiger Politiker konfrontiert". Kritik gab es auch an Regierungsinseraten sowie an der Parteienfinanzierung. Grundlegen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bedenken: EU-Kommission kritisiert in Ös...→
ots.at vor 18 Tagen

Bundesratspräsident Raggl: Österreich unterstützt Serbien auf seinem Weg in die EU

Gespräch mit dem serbischen Außenminister Selaković über wirtschaftliche Entwicklungen und Lehren der COVID-19-Pandemie

Den ganzen Artikel lesen: Bundesratspräsident Raggl: Österreich un...→
kleinezeitung.at vor 19 Tagen
Umfrage zu EU-Plänen: Geplante Obergrenze für Barzahlungen sorgt in Österreich für Skepsis

Umfrage zu EU-Plänen: Geplante Obergrenze für Barzahlungen sorgt in Österreich für Skepsis

Umfrage im Auftrag des Finanzministeriums: Minister Blümel will gegen mögliche EU-weite Obergrenze für Bargeldzahlungen von 10.000 Euro auftreten.

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage zu EU-Plänen: Geplante Obergrenz...→