Verknüpfte Artikel: EU setzt CoV-Hilfen für Ungarn und Polen aus

orf.at vor 89 Tagen
EU setzt CoV-Hilfen für Ungarn und Polen aus

EU setzt CoV-Hilfen für Ungarn und Polen aus

Milliardenschwere EU-CoV-Hilfen für Polen und Ungarn werden wegen Rechtsstaatlichkeitsbedenken aufgehalten. Das bestätigte der zuständige EU-Kommissar Valdis D [...]

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orf.at vor 2 Tagen
Papst-Botschafter bei EU an CoV gestorben

Papst-Botschafter bei EU an CoV gestorben

Der päpstliche Botschafter bei der Europäischen Union, Erzbischof Aldo Giordano, ist den Folgen einer CoV-Infektion erlegen. Der 67-jährige Vatikan-Diplomat st [...]

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tt.com vor 2 Tagen
Homo- und transphobes Gesetz: EU verschärft Gangart gegen Ungarn | Tiroler Tageszeitung Online

Homo- und transphobes Gesetz: EU verschärft Gangart gegen Ungarn | Tiroler Tageszeitung Online

Die EU-Kommission leitete am Donnerstag die zweite Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Regierung in B...

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wienerzeitung.at vor 2 Tagen
EuGH - EU-Förderungen für Polen wackeln

EuGH - EU-Förderungen für Polen wackeln

Warschau und Budapest dürften mit ihrer Klage gegen die Verknüpfung von EU-Mitteln mit Rechtsstaatlichkeit scheitern.

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orf.at vor 2 Tagen
Neue Details zu CoV-Hilfen

Neue Details zu CoV-Hilfen

Der wegen der Coronavirus-Pandemie eingeführte Ausfallsbonus kann künftig bereits am 10. jedes Monats für den Vormonat beantragt werden. „Das bedeutet, dass di [...]

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sn.at vor 5 Tagen
10.000 Migranten in Belarus wollen laut Polen in die EU

10.000 Migranten in Belarus wollen laut Polen in die EU

In Belarus halten sich nach Einschätzung des polnischen Grenzschutzes weiterhin rund 10.000 Migranten auf, die in die EU gelangen möchten. "Wir wissen nicht, w [...]

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orf.at vor 16 Tagen
Mayer: CoV-Hilfen für Kultur werden verlängert

Mayer: CoV-Hilfen für Kultur werden verlängert

Aufgrund des ab Montag geltenden neuen Lockdowns werden auch in der Kultur CoV-Hilfen verlängert und aufgestockt. Das hat die Grünen-Staatssekretärin für Kunst [...]

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wienerzeitung.at vor 17 Tagen
Belarus-Krise - Polen ruft EU zu entschlossenem Grenzschutz auf

Belarus-Krise - Polen ruft EU zu entschlossenem Grenzschutz auf

In der Belarus-Krise ruft Polen die EU zu einem entschlossenen Grenzschutz auf. "Wenn wir nicht in der Lage sind...

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vol.at vor 18 Tagen
Novavax beantragte EU-Zulassung für CoV-Impfstoff

Novavax beantragte EU-Zulassung für CoV-Impfstoff

Der US-Pharmakonzern Novavax hat für seinen Corona-Impfstoff eine Marktzulassung in der Europäischen Union beantragt.

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krone.at vor 19 Tagen
Wieder neue EuGH-Urteile gegen Polen und Ungarn

Wieder neue EuGH-Urteile gegen Polen und Ungarn

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat erneut eine Regelung im aktuellen polnischen Justizsystem für unzulässig erklärt. Die Richter urteilten am ...

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oe24.at vor 20 Tagen
MTV setzt Zeichen für LGBT - Regierung in Ungarn sauer

MTV setzt Zeichen für LGBT - Regierung in Ungarn sauer

MTV-Preis 'Generation Change' ging an ungarische Aktivistin Viktoria Radvanyi.

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diepresse.com vor 25 Tagen
Istanbul als Sprungbrett für Geflüchtete: EU setzt Türkei unter Druck

Istanbul als Sprungbrett für Geflüchtete: EU setzt Türkei unter Druck

Von Istanbul aus starten drei Flüge pro Tag nach Minsk. Die meisten der Flüchtlinge aus dem Nahen Osten gelangen so nach Belarus und an die Grenze zu Polen. Di [...]

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meinbezirk.at vor 26 Tagen

Lukaschenko und Putin fordern EU, Nato heraus: Migranten-Ansturm von Belarus aus an Polen EU Außengrenze

Syrer, Afghanen und noch andere Migranten wollen unbedingt illegal in die EU, insbe- sondere nach Deutschland schreien sie lautstark neben dem Stacheldraht-Ver [...]

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sn.at vor 2 Tagen
Polen und Ungarn müssen mit Geldentzug rechnen

Polen und Ungarn müssen mit Geldentzug rechnen

Eine nahende Niederlage vor dem EuGH könnte bittere Folgen haben.

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orf.at vor 2 Tagen
LGBTQ-Diskriminierung: EU verschärft Gangart gegen Ungarn

LGBTQ-Diskriminierung: EU verschärft Gangart gegen Ungarn

Die EU-Kommission verschärft die Gangart gegen Ungarn wegen der mutmaßlichen Diskriminierung von Homo- und Transsexuellen: Die Brüsseler Behörde leitete heute [...]

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orf.at vor 2 Tagen
EuGH-Generalanwalt will Klagen aus Polen und Ungarn abweisen

EuGH-Generalanwalt will Klagen aus Polen und Ungarn abweisen

In seinem Schlussantrag vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Manuel Campos Sanchez-Bordona für eine Zurückweisung der Klagen Polens und Un [...]

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orf.at vor 2 Tagen
Polen lehnt EU-Vorschläge zu Belarus-Krise ab

Polen lehnt EU-Vorschläge zu Belarus-Krise ab

Polen hat die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen im Migrationskonflikt mit Belarus abgelehnt. Es sei „kontraproduktiv“, lediglich die Fristen für [...]

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orf.at vor 9 Tagen
Neue CoV-Hilfen: „Starthilfe“ und „Langzeitkurzarbeitsbonus“

Neue CoV-Hilfen: „Starthilfe“ und „Langzeitkurzarbeitsbonus“

Die Coronavirus-Kurzarbeit ist und bleibt in der laufenden Pandemie Mittel der Wahl gegen Arbeitslosigkeit und wird laut ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher nun [...]

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orf.at vor 16 Tagen
Regierung verlängert CoV-Hilfen

Regierung verlängert CoV-Hilfen

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher haben heute der Wirtschaft für die Lockdownzeit eine Fortführung der Wirtschaftshilfen [...]

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nachrichten.at vor 18 Tagen
Ungarn und Polen verstoßen gegen EU-Recht

"Ungarn und Polen verstoßen gegen EU-Recht"

LUXEMBURG. Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs gegen die beiden EU-Länder haben vorerst noch keine konkreten Folgen.

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diepresse.com vor 19 Tagen
Polen setzt Wasserwerfer gegen Migranten an Grenze zu Belarus ein

Polen setzt Wasserwerfer gegen Migranten an Grenze zu Belarus ein

Die Lage um die Tausenden Migranten ist am Dienstag eskaliert, auch Tränengas kam zum Einsatz. Polens Verteidigungsministerium spricht von einem „Angriff“ der [...]

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tt.com vor 19 Tagen
EuGH zu Polen und Ungarn: Umstrittene Gesetze sind unvereinbar mit EU-Recht | Tiroler Tageszeitung Online

EuGH zu Polen und Ungarn: Umstrittene Gesetze sind unvereinbar mit EU-Recht | Tiroler Tageszeitung Online

Im Streit zwischen der EU sowie Polen und Ungarn um die Vereinbarkeit von umstrittenen Gesetzen mit dem gemeinsamen R...

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orf.at vor 22 Tagen
Land- und Forstwirte erhielten bisher 100 Mio. Euro an CoV-Hilfen

Land- und Forstwirte erhielten bisher 100 Mio. Euro an CoV-Hilfen

Die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe in Österreich haben bisher rund 100 Mio. Euro an CoV-Wirtschaftshilfen erhalten. Via Härtefallfonds, Umsatzersatz [...]

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kleinezeitung.at vor 25 Tagen
Streit mit EU: Tausende an Grenze Polen-Weißrussland: Migranten durchbrachen Grenzzaun

Streit mit EU: Tausende an Grenze Polen-Weißrussland: Migranten durchbrachen Grenzzaun

In der Nacht auf Mittwoch gelang es zwei größeren Gruppen von Migranten einem polnischen Medienbericht zufolge, die Grenze zu durchbrechen.

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apa.at vor 26 Tagen
Top-Thema EU setzt in Streit mit Bela­rus Visa-Erleich­te­run­gen aus

Top-Thema EU setzt in Streit mit Bela­rus Visa-Erleich­te­run­gen aus

Die erörterten Sanktionen sollen es unter anderem ermöglichen, in der EU ansässige Unternehmen zu zwingen, mit sofortiger Wirkung sämtliche Geschäftsbeziehunge [...]

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diepresse.com vor 2 Tagen
Polen und Ungarn wird der EU-Geldhahn abgedreht

Polen und Ungarn wird der EU-Geldhahn abgedreht

Der Generalanwalt des EU-Gerichtshofs empfiehlt, die Klage gegen den Rechtsstaatsmechanismus zurückzuweisen. Nun drohen beiden Regierungen Milliardeneinbußen.

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kleinezeitung.at vor 2 Tagen
Rechtsstaatmechnismus: EuGH-Generalanwalt weist Klagen von Ungarn und Polen zurück

Rechtsstaatmechnismus: EuGH-Generalanwalt weist Klagen von Ungarn und Polen zurück

Die mit Spannung erwartete Aussage des EuGH-Generalanwalts zum EU-Rechtsstaatsmechanismus liegt nun vor: Die Kläger Polen und Ungarn werden demnach abgewiesen.

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meinbezirk.at vor 12 Tagen

Die Einführung der allgemeinen Corona Impfpflicht spaltet nicht nur das Land, sondern setzt auch den Ruf Österreichs in der EU und international aufs Spiel.: Das ist nicht mein Österreich

Die steigenden Coronazahlen lassen einem nicht kalt. Doch statt konstruktiv gemeinsam nach praktikablen Lösungen zu suchen, sucht man Schuldige. Fündig wird ma [...]

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wienerzeitung.at vor 17 Tagen
Belarus-Krise - Polen ruft nach entschlossenem EU-Grenzschutz

Belarus-Krise - Polen ruft nach entschlossenem EU-Grenzschutz

In der Belarus-Krise ruft Polen die EU zu einem entschlossenen Grenzschutz auf. "Wenn wir nicht in der Lage sind, jetzt Tausende Zuwanderer fernzuhalten...

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orf.at vor 18 Tagen
CoV-Impfstoff: Novavax beantragt EU-Zulassung

CoV-Impfstoff: Novavax beantragt EU-Zulassung

Der US-Pharmakonzern Novavax hat für seinen CoV-Impfstoff eine Marktzulassung in der Europäischen Union beantragt. Die in Amsterdam ansässige EU-Arzneimittelbe [...]

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wienerzeitung.at vor 19 Tagen
EuGH-Ungarn - Gesetz gegen Flüchtlingshelfer verstößt gegen EU-Recht

EuGH-Ungarn - Gesetz gegen Flüchtlingshelfer verstößt gegen EU-Recht

Kriminalisierung von Flüchtlingshelfern durch "Stop-Soros-Gesetz" rechtswidrig. Budapest kritisiert Urteil.

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ots.at vor 19 Tagen

Vollath: EuGH verurteilt Ungarn und Polen wegen Missachtung des Rechtsstaates

Polens Angriffe auf Justiz und Ungarns Kriminalisierung von Fluchthelfern verstoßen gegen EU-Recht

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kurier.at vor 19 Tagen
Europäischer Gerichtshof: Urteile gegen Ungarn und Polen

Europäischer Gerichtshof: Urteile gegen Ungarn und Polen

Der EuGH erklärte die Kriminalisierung von Flüchtlingshelfern in Ungarn für rechtswidrig. Ein weiterer Teil der polnischen Justizreform wurde als unzulässig ei [...]

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orf.at vor 25 Tagen
Als Reaktion auf die aktuelle Lage an der EU-Ostgrenze setzt die Europäische Uni [...]

Als Reaktion auf die aktuelle Lage an der EU-Ostgrenze setzt die Europäische Uni [...]

Als Reaktion auf die aktuelle Lage an der EU-Ostgrenze setzt die Europäische Union in Teilen ein Abkommen über Visaerleichterungen mit Belarus aus, die Amtsträ [...]

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