Verknüpfte Artikel: EU-Kommission beantragt Sanktionen gegen Polen

volksblatt.at vor 39 Tagen
EU-Kommission beantragt Sanktionen gegen Polen

EU-Kommission beantragt Sanktionen gegen Polen

Die EU-Kommission hat beim Europäischen Gerichtshof finanzielle Sanktionen gegen Polen beantragt. Hintergrund ist die fortgesetzte Tätigkeit der Disziplinarkam [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission beantragt Sanktionen gegen...→
oe24.at vor 2 Tagen
Schallenberg will EU-Coronahilfen für Polen blockieren

Schallenberg will EU-Coronahilfen für Polen blockieren

Bei seiner ersten Auslandsreise als Bundeskanzler verteidigt Schallenberg das Vorgehen der EU-Kommission gegen Polen und stellt sich ein weiteres Mal hinter Ku [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schallenberg will EU-Coronahilfen für Po...→
ots.at vor 3 Tagen

FPÖ – Mayer: Energiepreis Tool-Box der EU-Kommission entpuppt sich als nutzlos

Die heute vorgestellten möglichen Maßnahmen der EU-Energiekommissarin Kadri Simson gegen die steigenden Energiepreise sind nutzlos

Den ganzen Artikel lesen: FPÖ – Mayer: Energiepreis Tool-Box der E...→
meinbezirk.at vor 4 Tagen
Gratis durch Europa EU-Kommission verschenkt 60.000 Interrail-Tickets

Gratis durch Europa EU-Kommission verschenkt 60.000 Interrail-Tickets

Zwischen März 2022 und Februar 2023 können die Ausgewählten dann 30 Tage lang mit dem Zug durch Europa reisen, Unterkunft und Verpflegung müssen sie selbst bez [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gratis durch Europa EU-Kommission versch...→
ots.at vor 5 Tagen

EU-Kommission sieht Fachhochschulen als Schlüsselinstitutionen zur Verwirklichung eines Europäischen Innovations- und Forschungsraums

FH-Netzwerk UAS4EUROPE übergibt der EU-Kommission einen „Innovation Action Plan“ mit Maßnahmen zum Transfer von Forschungsergebnissen in europäische Innovation [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission sieht Fachhochschulen als ...→
orf.at vor 6 Tagen
Ungarn unterstützt Polen im Justizstreit mit der EU

Ungarn unterstützt Polen im Justizstreit mit der EU

Die ungarische Regierung hat Polen im Justizstreit mit der EU ihre Unterstützung ausgesprochen. Wie Regierungssprecher Bertalan Havasi gestern erklärte, forder [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ungarn unterstützt Polen im Justizstreit...→
orf.at vor 8 Tagen
Polen – EU: Neue Eskalationsstufe in langem Streit

Polen – EU: Neue Eskalationsstufe in langem Streit

Das Verhältnis zwischen Polen und der EU ist schon lange angeknackst. Der Hauptgrund: Warschau verhält sich aus Sicht Brüssels nicht den Grundrechten der EU en [...]

Den ganzen Artikel lesen: Polen – EU: Neue Eskalationsstufe in lan...→
sn.at vor 8 Tagen
Polen-Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt gegen Verfassung

Polen-Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt gegen Verfassung

Teile des EU-Rechts sind laut einem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts nicht mit der Verfassung Polens vereinbar. "Der Versuch des Europäischen Gerichts [...]

Den ganzen Artikel lesen: Polen-Verfassungsgericht: EU-Recht verst...→
diepresse.com vor 8 Tagen
Polen provoziert die EU: Die Opposition ruft nach dem Urteil des...

Polen provoziert die EU: Die Opposition ruft nach dem Urteil des...

Polens Verfassungsgericht hatte am Donnerstag geurteilt, dass bestimmte Elemente des EU-Rechts gegen die polnische Verfassung verstoßen. Sonntag soll dagegen d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Polen provoziert die EU: Die Opposition ...→
kleinezeitung.at vor 9 Tagen
Droht Polexit?: Polen lässt Streit um EU-Recht eskalieren: Scharfe Antwort aus Brüssel

Droht "Polexit"?: Polen lässt Streit um EU-Recht eskalieren: Scharfe Antwort aus Brüssel

Laut Urteil des Verfassungsgerichts sind Teile des EU-Rechts nicht mit polnischer Verfassung vereinbar. Die Entscheidung hat Sprengkraft für die EU: „Die rote [...]

Den ganzen Artikel lesen: Droht "Polexit"?: Polen lässt Streit um ...→
krone.at vor 9 Tagen
EU verweigert Polen Milliarden € an Corona-Hilfen

EU verweigert Polen Milliarden € an Corona-Hilfen

Die EU hat Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit Polens - daher werden Milliarden Euro an Coronahilfen nicht ausbezahlt. Am Donnerstag sollte das ...

Den ganzen Artikel lesen: EU verweigert Polen Milliarden € an Coro...→
orf.at vor 9 Tagen
Polen sieht in EU-Recht Verstoß gegen Verfassung

Polen sieht in EU-Recht Verstoß gegen Verfassung

Teile des EU-Rechts sind laut einem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts nicht mit der Verfassung des Landes vereinbar. „Der Versuch des Europäischen Geri [...]

Den ganzen Artikel lesen: Polen sieht in EU-Recht Verstoß gegen Ve...→
ots.at vor 10 Tagen

Klimaschutz: EU-Kommission will Finanzwirtschaft ökologisieren

EU-Ausschuss des Bundesrats debattiert grüne Anleihen und Geldwäschepaket

Den ganzen Artikel lesen: Klimaschutz: EU-Kommission will Finanzwi...→
diepresse.com vor 12 Tagen
EU-Kommission will Vorgehen gegen Briefkastenfirmen verschärfen

EU-Kommission will Vorgehen gegen Briefkastenfirmen verschärfen

Die jüngsten Enthüllungen in den "Pandora Papers" würden weltweiten Handlungsbedarf zeigen, so die EU-Kommission.

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission will Vorgehen gegen Briefk...→
orf.at vor 1 Tagen
Biontech/Pfizer: EU-Zulassung für Kinder beantragt

Biontech/Pfizer: EU-Zulassung für Kinder beantragt

Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer haben jetzt auch in Europa eine Zulassung ihres CoV-Impfstoffs für Kinder von fünf bis elf J [...]

Den ganzen Artikel lesen: Biontech/Pfizer: EU-Zulassung für Kinder...→
tt.com vor 3 Tagen
EU-Kommission legte Vorschläge gegen hohe Energiepreise vor | Tiroler Tageszeitung Online

EU-Kommission legte Vorschläge gegen hohe Energiepreise vor | Tiroler Tageszeitung Online

Laut Energiekommissarin Kadri Simson sind Gutscheine für ärmere Haushalte oder Steuersenkungen möglich. Die Rolle von...

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission legte Vorschläge gegen hoh...→
orf.at vor 3 Tagen
EU-Kommission macht Vorschläge gegen hohe Energiepreise

EU-Kommission macht Vorschläge gegen hohe Energiepreise

Die EU-Kommission will heute Maßnahmen gegen die deutlich gestiegenen Energiepreise vorschlagen. Die Brüsseler Behörde will den Mitgliedstaaten nach Angaben vo [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission macht Vorschläge gegen hoh...→
diepresse.com vor 5 Tagen
EU-Justizkommissar weiter für Dialog mit Polen und Ungarn

EU-Justizkommissar weiter für Dialog mit Polen und Ungarn

Der Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht ebenso wie die Gültigkeit von EuGH-Entscheidungen seien nicht verhandelbar, sagt EU-Justizkommissar Didier Reynde [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU-Justizkommissar weiter für Dialog mit...→
wienerzeitung.at vor 6 Tagen
Polen - Hunderttausende Polen demonstrieren für die EU

Polen - Hunderttausende Polen demonstrieren für die EU

Verfassungsgericht in Warschau hatte "bestimmte Elemente" des EU-Rechts für verfassungswidrig erklärt.

Den ganzen Artikel lesen: Polen - Hunderttausende Polen demonstrie...→
wienerzeitung.at vor 8 Tagen
Rechtsstaatlichkeit - EU-Kommission geht offenbar gegen Ungarn vor

Rechtsstaatlichkeit - EU-Kommission geht offenbar gegen Ungarn vor

Behörde will laut Medienbericht erstmals den neuen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus anwenden.

Den ganzen Artikel lesen: Rechtsstaatlichkeit - EU-Kommission geht...→
krone.at vor 8 Tagen
Kommission will Vorrang von EU-Recht durchsetzen

Kommission will Vorrang von EU-Recht durchsetzen

Die EU-Kommission pocht nach dem umstrittenen Urteil des Verfassungsgerichts in Polen auf den Vorrag des EU-Rechts und will dies mit allen zur ...

Den ganzen Artikel lesen: Kommission will Vorrang von EU-Recht dur...→
kleinezeitung.at vor 8 Tagen
Droht Polexit?: Polen sagt EU den Kampf an: Scharfe Antwort aus Brüssel

Droht "Polexit"?: Polen sagt EU den Kampf an: Scharfe Antwort aus Brüssel

Wie viele Freunde hat Polen noch in der EU?... Wenn es hart auf hart kommt, denkt Orban sicher zuerst an sich selbst Mit dem Rest sind sie ziemlich übers Kreuz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Droht "Polexit"?: Polen sagt EU den Kamp...→
diepresse.com vor 9 Tagen
Polen: Höchstgericht erklärt EU-Vertrag für verfassungswidrig

Polen: Höchstgericht erklärt EU-Vertrag für verfassungswidrig

Das gleichgeschaltete Verfassungstribunal hält das Unionsrecht für nachrangig.

Den ganzen Artikel lesen: Polen: Höchstgericht erklärt EU-Vertrag ...→
nachrichten.at vor 9 Tagen
Polen: EU-Recht verstößt teils gegen Verfassung

Polen: EU-Recht verstößt teils gegen Verfassung

WARSCHAU. "Der Versuch des Europäischen Gerichtshofs, sich in das polnische Justizwesen einzumischen, verstößt gegen (...) die Regel des Vorrangs der Verfassun [...]

Den ganzen Artikel lesen: Polen: EU-Recht verstößt teils gegen Ver...→
kathpress.at vor 11 Tagen
EU-Kommission legt Strategieplan gegen Antisemitismus vor

EU-Kommission legt Strategieplan gegen Antisemitismus vor

Geplant sind ein europaweites Netzwerk gegen Hassreden im Internet, EU-finanzierte Maßnahmen zum Schutz jüdischer Stätten sowie Projekte im Bereich Bildung und [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission legt Strategieplan gegen A...→
wienerzeitung.at vor 2 Tagen
Polen - Eiertanz ums EU-Recht

Polen - Eiertanz ums EU-Recht

Im Justizstreit mit Polen ist Geld das Druckmittel der EU. Die Entscheidung verzögert sich aber.

Den ganzen Artikel lesen: Polen - Eiertanz ums EU-Recht...→
diepresse.com vor 3 Tagen
EU-Justizkommissar: Wir schöpfen gegen Polen alles aus

EU-Justizkommissar: "Wir schöpfen gegen Polen alles aus"

EU-Justizkommissar Didier Reynders warnt Warschau vor einem fortgesetzten Bruch des EU-Vertrags und kündigt wachsenden finanziellen und rechtlichen Druck an.

Den ganzen Artikel lesen: EU-Justizkommissar: "Wir schöpfen gegen ...→
orf.at vor 5 Tagen
EuGH: Polen und Ungarn kämpfen gegen EU-Rechtsstaatsklausel

EuGH: Polen und Ungarn kämpfen gegen EU-Rechtsstaatsklausel

Vor dem Europäischen Gerichtshof hat die mündliche Verhandlung zu den von Polen und Ungarn eingereichten Klagen gegen den neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus bego [...]

Den ganzen Artikel lesen: EuGH: Polen und Ungarn kämpfen gegen EU-...→
krone.at vor 6 Tagen
Tausende protestieren in Polen für Verbleib in EU

Tausende protestieren in Polen für Verbleib in EU

In Polen haben landesweit Tausende von Menschen gegen ein umstrittenes Urteil des Verfassungsgerichts und für den Verbleib ihres Landes in der EU ...

Den ganzen Artikel lesen: Tausende protestieren in Polen für Verbl...→
nachrichten.at vor 8 Tagen
EU-Kommission soll gegen Ungarn vorgehen

EU-Kommission soll gegen Ungarn vorgehen

BUDAPEST/BRÜSSEL. Einem Medienbericht zufolge soll die EU-Kommission gegen die Regierung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban vorgehen.

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission soll gegen Ungarn vorgehen...→
kleinezeitung.at vor 8 Tagen
Die nächste EU-Krise: Warum der Rechtsstreit mit Polen die EU-Grundfesten erschüttert

Die nächste EU-Krise: Warum der Rechtsstreit mit Polen die EU-Grundfesten erschüttert

Ein Urteil mit Sprengkraft: die polnischen Verfassungsrichter zwingen die EU geradezu, mit allen verfügbaren Mitteln zu antworten. Mit ungewissem Ausgang.

Den ganzen Artikel lesen: Die nächste EU-Krise: Warum der Rechtsst...→
orf.at vor 8 Tagen
Kritik und Protestaufruf nach EU-Recht-Urteil in Polen

Kritik und Protestaufruf nach EU-Recht-Urteil in Polen

Die Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts, dass Teile des EU-Rechts nicht mit der Verfassung Polens vereinbar sind, schlägt hohe Wellen. Die EU-Kommi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik und Protestaufruf nach EU-Recht-U...→
nachrichten.at vor 9 Tagen
Polen: EU-Recht teils unvereinbar mit Verfassung

Polen: EU-Recht teils unvereinbar mit Verfassung

WARSCHAU / BRÜSSEL. Gestriges Urteil des Verfassungsgerichts heizt Streit mit EU-Kommission über umstrittene Justizreform weiter an

Den ganzen Artikel lesen: Polen: EU-Recht teils unvereinbar mit Ve...→
sn.at vor 9 Tagen

Standpunkt: Polen sagt der EU den Kampf an

Polens PiS-Regierung hat sich für die frontale Konfrontation mit der EU entschieden. Diese Botschaft sendete am Donnerstag allerdings nicht der Ministerpräside [...]

Den ganzen Artikel lesen: Standpunkt: Polen sagt der EU den Kampf ...→
kleinezeitung.at vor 9 Tagen
Schlag für EU : Polen-Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt gegen Verfassung

Schlag für EU : Polen-Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt gegen Verfassung

Die Entscheidung könnte den Streit zwischen Warschau und Brüssel um die Reform des polnischen Justizsystems weiter anheizen.

Den ganzen Artikel lesen: Schlag für EU : Polen-Verfassungsgericht...→
oe24.at vor 10 Tagen
EU-Kommission will jetzt die Facebook-Dominanz brechen

EU-Kommission will jetzt die Facebook-Dominanz brechen

EU-Wettbewerbskommissarin: "Man darf sich nicht nur auf einige wenige große Spieler verlassen"

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission will jetzt die Facebook-Do...→
trend.at vor 11 Tagen
EU-Kommission will Kampf gegen Steuerhinterziehung forcieren

EU-Kommission will Kampf gegen Steuerhinterziehung forcieren

Das internationale Netzwerk der Investigativjournalisten hat mit dem "Pandora Papers" aufgezeigt, wie Politiker und Unternehmer und Stars Steuervermeidung betr [...]

Den ganzen Artikel lesen: EU-Kommission will Kampf gegen Steuerhin...→