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Einigung bei

Einigung bei "Eintrittstests" – Gastronomie ausgenommen

Die Regierung hat sich mit der SPÖ kurz vor Beschluss im Nationalrat über eine Vorgangsweise beim "Reintesten" geeinigt.  Den ganzen Artikel lesen: Einigung bei "Eintrittstests" – Gastrono...→

Einigung bei

Einigung bei "Eintrittstests" – Gastronomie ausgenommen

Die Regierung hat sich mit der SPÖ kurz vor Beschluss im Nationalrat über eine Vorgangsweise beim "Reintesten" geeinigt.  Den ganzen Artikel lesen: Einigung bei "Eintrittstests" – Gastrono...→

Steuertransparenz – SPÖ wirft Regierung Missachtung des Parlaments und Betrug an ehrlichen SteuerzahlerInnen vor

Gestern wurde bekannt, dass Österreich einen Vorschlag der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft für ein europaweites öffentliches Country-by-Country-Reportin [...] Den ganzen Artikel lesen: Steuertransparenz – SPÖ wirft Regierung ...→

SPÖ kritisiert Gemeindepaket der Regierung

SPÖ kritisiert Gemeindepaket der Regierung

Die SPÖ wird aller Voraussicht nach das Gemeindehilfspaket am Mittwoch im Nationalrat ablehnen. Das kündigte der geschäftsführende Klubobmann Jörg Leichtfried [...] Den ganzen Artikel lesen: SPÖ kritisiert Gemeindepaket der Regieru...→

Regierung und SPÖ einigen sich aufs Reintesten

Regierung und SPÖ einigen sich aufs Reintesten

Koalition und SPÖ haben sich auf das "Reintesten" in den Urlaub und zu Veranstaltungen geeinigt. Das Gesetz dazu wird am Donnerstag vom Nationalrat beschlossen [...] Den ganzen Artikel lesen: Regierung und SPÖ einigen sich aufs Rein...→

Gesetz zu

Gesetz zu "Eintrittstests": Warum die SPÖ noch abspringen könnte

In der aktuellen Gesetzesvorlage, die dem KURIER vorliegt, ist der Handel vom "Reintesten" ausgenommen, die Gastronomie nicht. Den ganzen Artikel lesen: Gesetz zu "Eintrittstests": Warum die SP...→

SPÖ kritisiert

SPÖ kritisiert "soziale Kälte" und Regierung in Österreich

Die SPÖ prangert in ihrer Neujahrskampagne die Regierung an. Die Oppositionspartei fordert eine Joboffensive und höheres Arbeitslosengeld. Den ganzen Artikel lesen: SPÖ kritisiert "soziale Kälte" und Regie...→

SPÖ-Kampagne gegen „soziale Kälte“ der Regierung

SPÖ-Kampagne gegen „soziale Kälte“ der Regierung

Die SPÖ prangert in einer Neujahrskampagne die „soziale Kälte“ der türkis-grünen Bundesregierung an. Unter dem Motto „Jetzt braucht’s was gegen die Kälte“ ford [...] Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Kampagne gegen „soziale Kälte“ der R...→

"Impf-Chaos": SPÖ wirft Regierung Versagen vor

Die SPÖ hat am Dienstag das Vorgehen der Regierung in einer Pressekonferenz scharf kritisiert. Vor allem die Arbeitslosenzahlen bereiten Sorgen. Den ganzen Artikel lesen: "Impf-Chaos": SPÖ wirft Regierung Versag...→

SPÖ-Chefin kritisiert Regierung: Rendi-Wagners Plan, um 4. Lockdown zu vermeiden

SPÖ-Chefin kritisiert Regierung: Rendi-Wagners Plan, um 4. Lockdown zu vermeiden

Die rote Obfrau fürchtet, dass sich die Regierung auf dem „Schaukelstuhl“ Corona-Impfung zurücklehnen wird. Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Chefin kritisiert Regierung: Rendi-W...→

SPÖ drängt Regierung dazu, Österreich wieder zuzusperren

SPÖ drängt Regierung dazu, Österreich wieder zuzusperren

Während des "Winterschlafs", in dem Österreich dann versinken soll, sollen nach Vorstellung der Sozialdemokraten nichtessenzielle Geschäfte über den Jahreswech [...] Den ganzen Artikel lesen: SPÖ drängt Regierung dazu, Österreich wi...→

Koalition und SPÖ einigen sich auf

Koalition und SPÖ einigen sich auf "Eintrittstests"

Im Gesetz wird nun explizit klar gestellt, dass Tests für Mitarbeiter kostenlos sind. In Betrieben können sowohl Test- als auch in späterer Folge Impfstraßen e [...] Den ganzen Artikel lesen: Koalition und SPÖ einigen sich auf "Eint...→

Ringen um Gesetz – Gastronomie von Tests ausgenommen?

Ringen um Gesetz – Gastronomie von Tests ausgenommen?

Nach dem Lockdown sollen die "Eintrittstests" für Veranstaltungen und Tourismus starten. Gerungen wird derzeit um eine Ausnahme in der Gastronomie. Den ganzen Artikel lesen: Ringen um Gesetz – Gastronomie von Tests...→

SPÖ-Kampagne – Deutsch: Jetzt braucht’s was gegen die Kälte, die von der Kurz-Kogler-Regierung verursacht wurde

SPÖ startet österreichweite Kampagne – Sieben Sujets thematisieren Kampf für Arbeitsplätze, gerechte Löhne, Sicherung der Gemeindefinanzen und faire Pensionen Den ganzen Artikel lesen: SPÖ-Kampagne – Deutsch: Jetzt braucht’s ...→

Österreichischer Handel bleibt von "Corona-Reintesten" ausgenommen. Händler begrüßen Einigung als Basis für Lockdown-Ende.

Bundesregierung greift Handelsverband-Empfehlung auf: Handel bleibt aufgrund kurzer Aufenthaltsdauer & funktionierender Hygienemaßnamen vom Reintesten ausgenom [...] Den ganzen Artikel lesen: Österreichischer Handel bleibt von "Coro...→

SPÖ drängt Regierung: Österreich soll wieder zusperren

SPÖ drängt Regierung: Österreich soll wieder zusperren

Kommt ein neuer Lockdown? Die größte Oppositionspartei des Landes möchte Österreich über die Weihnachtsferien in eine Art "Winterschlaf" versetzen.  Den ganzen Artikel lesen: SPÖ drängt Regierung: Österreich soll wi...→

SPÖ mit dringendem Appell an Regierung: „Kinder von Moria endlich aus Not und Elend retten statt weiter kaltherzig agieren!“

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: Von Regierung groß angekündigte „Hilfe vor Ort“ nur Show – Hilfsgüter noch immer nicht angekommen, auch Kindertageszentrum nur Pseud [...] Den ganzen Artikel lesen: SPÖ mit dringendem Appell an Regierung: ...→

Gesetzesentwurf: ''Eintrittstests'' jetzt doch auch in der Gastronomie möglich

Gesetzesentwurf: ''Eintrittstests'' jetzt doch auch in der Gastronomie möglich

In der am Dienstag im Gesundheitsausschuss eingebrachten Gesetzesvorlage, scheint sich die Regierung ein Hintertürchen offen zu halten, das die Opposition durc [...] Den ganzen Artikel lesen: Gesetzesentwurf: ''Eintrittstests'' jetz...→

Neues Gesetz zum

Neues Gesetz zum "Reintesten": Grüne und SPÖ streiten um die Gastronomie

Vor der Sitzung des Gesundheitsausschusses gingen die Emotionen hoch: SPÖ will explizite Ausnahme für die Gastro, Grüne wollen sich die Option offenhalten. Den ganzen Artikel lesen: Neues Gesetz zum "Reintesten": Grüne und...→

So will die SPÖ der Regierung

So will die SPÖ der Regierung "einheizen"

Sozialdemokraten fordern in neuer Kampagne Joboffensive, höheres Arbeitslosengeld und ein Investitionspaket für Gemeinden Den ganzen Artikel lesen: So will die SPÖ der Regierung "einheizen...→

vor 2 Min. Statt Freitesten kommt Reintesten: Annäherung von Regierung und SPÖ

vor 2 Min. Statt Freitesten kommt Reintesten: Annäherung von Regierung und SPÖ

Wien – Nach dem gescheiterten "Freitesten" hat sich die Regierung mit der SPÖ und den Sozialpartnern auf eine neue Corona-Teststrategie geeinigt. An Details wi [...] Den ganzen Artikel lesen: vor 2 Min. Statt Freitesten kommt Reinte...→

Gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien wird die SPÖ das von der Regierung [...]

Gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien wird die SPÖ das von der Regierung [...]

Gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien wird die SPÖ das von der Regierung vorgelegte Gesetz im Bundesrat blockieren, das zwischen 18. und 24. Jänner ein [...] Den ganzen Artikel lesen: Gemeinsam mit den anderen Oppositionspar...→

SPÖ, FPÖ: Regierung taumelt „planlos durch die Krise“

SPÖ, FPÖ: Regierung taumelt „planlos durch die Krise“

SPÖ und FPÖ haben heute ihre scharfe Kritik am Umgang der türkis-grünen Regierung mit der Coronavirus-Krise erneuert. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deuts [...] Den ganzen Artikel lesen: SPÖ, FPÖ: Regierung taumelt „planlos dur...→

ÖGK - SPÖ-Yildirim: Von der Regierung versprochene gleiche Leistungen für alle sind nicht in Sicht

Anfragebeantwortung zeigt Intransparenz und Gleichheitswidrigkeit bei der ÖGK - Harmonisierung und Ersparnis für SteuerzahlerInnen nicht absehbar Den ganzen Artikel lesen: ÖGK - SPÖ-Yildirim: Von der Regierung ve...→