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kleinezeitung.at vor 3 Tagen
Offen gesagt: Worüber in der Debatte ÖVP kontra Justiz zu reden wäre

Offen gesagt: Worüber in der Debatte ÖVP kontra Justiz zu reden wäre

Wenn der Beifang als Trophäe am Haken bleibt: Das Trommelfeuer der Kanzlerpartei gegen Teile der Justiz verhindert eine sachliche Diskussion über ein paar Fehl [...]

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salzburg24.at vor 12 Tagen
Justiz: Kogler stellt sich gegen ÖVP

Justiz: Kogler stellt sich gegen ÖVP

Vizekanzler Werner Kogler hat im Vorfeld des Grünen Bundeskongresses einmal mehr die Justiz gegen Kritik vom Koalitionspartner ÖVP verteidigt. "Die Justiz arbe [...]

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nachrichten.at vor 17 Tagen
Immer Ärger mit der Justiz: Kogler erhöht den Druck auf den Kanzler

Immer Ärger mit der Justiz: Kogler erhöht den Druck auf den Kanzler

Verurteilung von Kurz wäre rote Linie für den Vizekanzler, Ordnungsruf von Schützenhöfer

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apa.at vor 17 Tagen
Top-Thema Schüt­zen­hö­fer gegen ÖVP-Angrif­fe auf Justiz

Top-Thema Schüt­zen­hö­fer gegen ÖVP-Angrif­fe auf Justiz

Die SPÖ reagier­te auf Schüt­zen­hö­fers Äuße­run­gen ableh­nend. Die ÖVP übe sich wei­ter­hin in der Opfer­rol­le, mein­te Bun­des­ge­schäfts­füh­rer Chris­ti [...]

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diepresse.com vor 19 Tagen
SPÖ wirft ÖVP Krieg gegen die Justiz vor

SPÖ wirft ÖVP "Krieg" gegen die Justiz vor

SPÖ-Vizeklubchef Leichtfried geht davon aus, dass dem Rücktritt von Ex-Justizminister Brandstetter als Verfassungsrichter weitere folgen werden.

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ots.at vor 21 Tagen

SPÖ-Justizsprecherin Yildirim an ÖVP: "Lasst die Justiz in Ruhe arbeiten!"

SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim hält es für "Besorgnis erregend, dass die ÖVP in ihrer Aggression gegen die Justiz überhaupt keine Grenzen mehr respektiert [...]

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volksblatt.at vor 22 Tagen
ÖVP-Abg. Hanger listet Justiz-Fehlleistungen auf

ÖVP-Abg. Hanger listet Justiz-Fehlleistungen auf

Der ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, hat am Dienstag zwei aus seiner Sicht gegebene „Fehlleistungen“ der Justiz angepranger [...]

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heute.at vor 8 Tagen
Meinl-Reisinger: ÖVP soll Justiz in Ruhe lassen

Meinl-Reisinger: "ÖVP soll Justiz in Ruhe lassen"

Am Dienstag ging NEOS-Chefin Meinl-Reisinger mit der ÖVP hart ins Gericht bezüglich der U-Ausschuss-Forderungen von Kanzleramtsministerin Edtstadler.

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sn.at vor 12 Tagen
Vizekanzler Werner Kogler im Interview: Wir stellen uns vor die Justiz

Vizekanzler Werner Kogler im Interview: "Wir stellen uns vor die Justiz"

Der Vizekanzler über Amtsfähigkeit, "völlig unangebrachte" Kürzungspakete und Angriffe auf die Justiz, die diese nur gestärkt haben.

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tt.com vor 12 Tagen
vor 2 Min. Auch Kogler verteidigt Justiz gegen ÖVP-Kritik: „Fürchtet euch nicht“

vor 2 Min. Auch Kogler verteidigt Justiz gegen ÖVP-Kritik: „Fürchtet euch nicht“

Vizekanzler Werner Kogler betonte bei einer Veranstaltung im Vorfeld des grünen Bundeskongresses die Unabhängigkeit der Justiz. Wie zuvor bereits Ministerin Za [...]

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tt.com vor 17 Tagen

Schützenhöfer gegen ÖVP-Angriffe auf Justiz | Tiroler Tageszeitung Online

Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) nimmt in den aktuellen Turbulenzen seiner Partei Obmann Sebastian Kurz in Schutz, kritisiert aber desse [...]

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vn.at vor 17 Tagen
Steiermark verteidigt Justiz gegen Kanzlerumfeld

Steiermark verteidigt Justiz gegen Kanzlerumfeld

Graz, Wien Generell rief er in der ORF-„Pressestunde“ am Sonntag zur Mäßigung auf und sprach sich gegen Angriffe gegen die Justiz aus. Auch als Fan von Bundesp [...]

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krone.at vor 19 Tagen
SPÖ-Attacke: „ÖVP führt Krieg gegen die Justiz“

SPÖ-Attacke: „ÖVP führt Krieg gegen die Justiz“

Der stellvertretende Klubchef der SPÖ, Jörg Leichtfried, hat am Freitag einen „Krieg“ und eine „Einschüchterungskampagne“ der ÖVP gegen die Justiz ...

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kleinezeitung.at vor 19 Tagen
Streit um Justiz-Leaks: ÖVP: Neos entwickeln sich zur Spitzelpartei

Streit um Justiz-Leaks: ÖVP: "Neos entwickeln sich zur Spitzelpartei"

Die Neos bestätigen Veröffentlichung der vertraulichen Chatprotokolle des suspendierten Justiz-Sektionschefs Pilnacek. Der ÖVP-Abgeordnete Hanger wirft der Opp [...]

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ots.at vor 21 Tagen

NEOS: Justiz muss aus dem Würgegriff der ÖVP befreit werden

Margreiter: „Die unabhängige Justiz ist nicht dafür da, um für die ,Familie’ zu arbeiten - weder für jene von Pilnacek, noch für jene von Sebastian Kurz."

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wienerzeitung.at vor 22 Tagen
Ibiza-U-Ausschuss - ÖVP-Hanger listet Justiz-Fehlleistungen auf

Ibiza-U-Ausschuss - ÖVP-Hanger listet Justiz-Fehlleistungen auf

Kritik an Oberstaatsanwalt Purkart und Nicht-Ermittlung gegen Häupl nach angeblicher Falschaussage.

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kurier.at vor 9 Tagen
Kogler über Kritik an der Justiz: Wir halten dagegen

Kogler über Kritik an der Justiz: "Wir halten dagegen"

Der Grünen-Chef glaubt, dass die türkise Kritik "erlahmen" wird - die von der SPÖ angeregte Staatsbürgerschaftsreform beinhalte "diskussionswürdige Elemente".

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orf.at vor 12 Tagen
ÖVP-Kritik: Auch Kogler stellt sich hinter Justiz

ÖVP-Kritik: Auch Kogler stellt sich hinter Justiz

Vizekanzler Werner Kogler hat im Vorfeld des Grünen Bundeskongresses einmal mehr die Justiz gegen Kritik vom Koalitionspartner ÖVP verteidigt. „Die Justiz arbe [...]

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krone.at vor 12 Tagen
Kogler: „Ich verstehe die ÖVP manchmal gar nicht“

Kogler: „Ich verstehe die ÖVP manchmal gar nicht“

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat im Vorfeld des Grünen Bundeskongresses zum wiederholten Mal die Justiz gegen Kritik vom türkisen ...

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tt.com vor 13 Tagen
Zadic weist „unqualifizierte“ Angriffe der ÖVP gegen Justiz zurück | Tiroler Tageszeitung Online

Zadic weist „unqualifizierte“ Angriffe der ÖVP gegen Justiz zurück | Tiroler Tageszeitung Online

Die grüne Justizministerin stellt sich mit deutlichen Worten hinter die Korruptionsermittler. Nachdem die Grünen mit ...

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diepresse.com vor 17 Tagen
Angriffe auf Justiz: Schützenhöfer ruft ÖVP zur Mäßigung auf

Angriffe auf Justiz: Schützenhöfer ruft ÖVP zur Mäßigung auf

"Die Justiz ist eine große Säule des Rechtsstaats", betont der steirische Landeshauptmann. Den Bundeskanzler nimmt er in Schutz - „manche aus seinem Umfeld“ kr [...]

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kurier.at vor 19 Tagen
Leichtfried: ÖVP führt Krieg gegen die Justiz

Leichtfried: "ÖVP führt Krieg gegen die Justiz"

Der Rücktritt des nunmehrigen Ex-VfGH-Richters Brandstetter sei nur der erste, "es werden weitere folgen".

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ots.at vor 20 Tagen

NEOS fordern Konsequenzen in der Causa Pilnacek: Wer dem Rechtsstaat nicht dienen will, ist in der Justiz fehl am Platz

Donig: „Die Veröffentlichung der Pilnacek-Chats war im Interesse der Republik notwendig, um die Integrität der Justiz und des Verfassungsgerichtshofes sicherzu [...]

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ots.at vor 22 Tagen

NEOS: ÖVP muss Angriffe auf die Justiz umgehend einstellen

Scherak: „Dass es derzeit so viele Ermittlungen gegen die ÖVP gibt, liegt nicht an den Korruptionsstaatsanwälten, das liegt an der ÖVP.“

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sn.at vor 23 Tagen

Angriffe der ÖVP gegen die Justiz "gehen an die Substanz unseres Gemeinwesens"

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